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Tagesordnung - Sitzung des Rates der Hansestadt Lüneburg  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Rates der Hansestadt Lüneburg
Gremium: Rat der Hansestadt Lüneburg
Datum: Do, 21.09.2023    
Zeit: 17:00 - 21:10 Anlass: Sitzung
Raum: Ritterakademie
Ort: Am Graalwall 12, 21335 Lüneburg

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Enthält Anlagen
Film- und Tonaufnahmen in der Ratssitzung gem. § 14 der Hauptsatzung      
Ö 2  
Enthält Anlagen
Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit      
Ö 3  
Enthält Anlagen
Feststellung der Tagesordnung      
Ö 4  
Enthält Anlagen
Feststellung eines Sitzverlustes gem. § 52 Absatz 2 Nds. Kommunalverfassungsgesetz hier: Ratsfrau Hannah Schuch  
Enthält Anlagen
VO/10871/23  
Ö 5  
Enthält Anlagen
Einführung und Pflichtenbelehrung eines neuen Ratsmitglieds hier:  
Enthält Anlagen
VO/10870/23  
Ö 6  
Enthält Anlagen
Bestimmung einer Ortsvorsteherin oder eines Ortsvorstehers für die Ortschaft Häcklingen  
Enthält Anlagen
VO/10812/23  
Ö 7  
Enthält Anlagen
Bestimmung einer stellvertretenden Ortsvorsteherin oder eines stellvertretenden Ortsvorstehers für die Ortschaft Häcklingen  
Enthält Anlagen
VO/10814/23  
Ö 8  
Enthält Anlagen
Genehmigung des Protokolls vom 24.08.2023  
Rat/0160/23  
Ö 9  
Enthält Anlagen
Wichtige Mitteilungen der Verwaltung      
Ö 10  
Enthält Anlagen
Sachstandsbericht zur Zukunft des Theaters Lüneburg      
Ö 11  
Enthält Anlagen
Einwohnendenfragen      
Ö 12  
Enthält Anlagen
Satzung der Hansestadt Lüneburg über die Entschädigung der Ratsfrauen und -herren, Ortsratsmitglieder und ehrenamtlich Tätigen (Entschädigungssatzung); Satzung zur 17. Änderung der Entschädigungssatzung  
Enthält Anlagen
VO/10875/23  
Ö 13  
Enthält Anlagen
Annahme von Zuwendungen im Rat  
Enthält Anlagen
VO/10877/23  
Ö 14  
Enthält Anlagen
Aufhebung der Verordnung über die Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung bei Volksfesten und Jahrmärkten auf dem Veranstaltungsgelände "Sülzwiesen" (Volksfest- und Jahrmarktverordnung)  
Enthält Anlagen
VO/10845/23  
Ö 15  
Enthält Anlagen
Änderung der Satzung der Gebührenerhebung für die Inanspruchnahme von Unterkünften für Personen zu deren Unterbringung die Hansestadt Lüneburg verpflichtet ist  
Enthält Anlagen
VO/10797/23  
Ö 16  
Enthält Anlagen
Ausschussveränderungen  
Enthält Anlagen
VO/10874/23  
Ö 17  
Enthält Anlagen
Nichtbehandelte Anträge und Anfragen vergangener Sitzungen      
Ö 17.1  
Enthält Anlagen
Antrag "Umwelt und Haushalt entlasten - Einwegsteuer jetzt!" (Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 18.05.2023, eingegangen am 08.06.2023)  
Enthält Anlagen
VO/10716/23  
Ö 17.2  
Enthält Anlagen
Antrag "Durchführung einer Sportausschusssitzung" (Antrag der SPD-Fraktion vom 15.06.2023, eingegangen am 15.06.2023)  
Enthält Anlagen
VO/10726/23  
Ö 17.3  
Enthält Anlagen
Anfrage "Immobilien der Vonovia/BUWOG in der Hansestadt Lüneburg" (Anfrage der SPD-Fraktion vom 15.06.2023, eingegangen am 15.06.2023)  
Enthält Anlagen
VO/10727/23  
Ö 17.4  
Enthält Anlagen
Anfrage "Planungen der Tennet in Rettmer, Oedeme und Häcklingen" (Anfrage der SPD-Fraktion vom 15.06.2023, eingegangen am 15.06.2023)  
Enthält Anlagen
VO/10728/23  
Ö 17.5  
Enthält Anlagen
Antrag "Kulturschätze der Ratsbücherei betreuen" (Antrag der FDP-Fraktion vom 05.07.2023, eingegangen am 05.07.2023 um 10:30 Uhr)  
Enthält Anlagen
VO/10752/23  
Ö 17.6  
Enthält Anlagen
Antrag "Sicherheit für radfahrende Kinder verbessern" (Antrag der FDP-Fraktion vom 05.07.2023, eingegangen 05.07.2023, 10:30 Uhr)  
Enthält Anlagen
VO/10753/23  
Ö 17.7  
Enthält Anlagen
Antrag " Verbesserung des Radverkehrs im Bereich Liebesgrund/Bardowicker Straße" (Antrag der FDP-Fraktion vom 05.07.2023, eingegangen 05.07.2023, 10:30 Uhr)  
Enthält Anlagen
VO/10754/23  
Ö 17.8  
Enthält Anlagen
Anfrage "Entwicklung der Attraktivität der Lüneburger Innenstadt" (Anfrage der CDU-Fraktion vom 01.07.2023, eingegangen 05.07.2023, 10:14 Uhr)  
Enthält Anlagen
VO/10755/23  
    VORLAGE
   

 

 

   
    24.08.2023 - Rat der Hansestadt Lüneburg
    Ö 26.4 - zurückgestellt
   

Der Tagesordnungspunkt wird gem. § 4 Absatz 2 Satz 5 der Geschäftsordnung des Rates aufgrund von Zeitmangel auf die nächste Sitzung des Rates vertagt.

 

   
    21.09.2023 - Rat der Hansestadt Lüneburg
    Ö 17.8 - zurückgestellt
   

Der Tagesordnungspunkt wird gem. § 4 Absatz 2 Satz 5 der Geschäftsordnung des Rates aufgrund von Zeitmangel auf die nächste Sitzung des Rates vertagt.

 

 

   
    08.11.2023 - Rat der Hansestadt Lüneburg
    Ö 23.1 - zurückgestellt
   

Der Tagesordnungspunkt wird gem. § 4 Absatz 2 Satz 5 der Geschäftsordnung des Rates aufgrund von Zeitmangel auf die nächste Sitzung des Rates vertagt.

 

   
    29.11.2023 - Rat der Hansestadt Lüneburg
    Ö 15.1 - zur Kenntnis genommen
   

Die Stellungnahme der Verwaltung wurde zur Kenntnis genommen.

 

 

Ö 17.9  
Enthält Anlagen
Anfrage "Entwicklungsmöglichkeiten der Tennet" (Anfrage der CDU-Fraktion, eingegangen 21.07.2023)  
Enthält Anlagen
VO/10768/23  
Ö 17.10  
Enthält Anlagen
Anfrage "Taubenpopulation in der Hansestadt Lüneburg" (Anfrage der CDU-Fraktion vom 31.07.2023, eingegangen am 31.07.2023)  
Enthält Anlagen
VO/10782/23  
Ö 17.11  
Enthält Anlagen
Anfrage "Stand des Ausbaus der Ladeinfrastruktur 2023" (Anfrage der FDP-Fraktion vom 08.08.2023, eingegangen am 08.08.2023)  
Enthält Anlagen
VO/10796/23  
Ö 18  
Enthält Anlagen
Neue Anträge und Anfragen      
Ö 18.1     Anfrage "Hafenbahn Infrastruktur und Auslastung" (Anfrage der FDP-Fraktion vom 17.08.2023, eingegangen 17.08.2023)      
Ö 18.2  
Enthält Anlagen
Anfrage "Vorkommen und Verbreitung von PFAS im Grundwasser und in Böden" (Anfrage der Fraktion Bündnis 90 /Die Grünen vom 20.08.2023)  
Enthält Anlagen
VO/10846/23  
Ö 18.3  
Enthält Anlagen
Antrag Sportanlage "Hasenburger Grund" (Antrag der CDU-Fraktion vom 28.08.2023)  
Enthält Anlagen
VO/10847/23  
Ö 18.4  
Enthält Anlagen
Antrag "StadtRAD-Station an der Theodor-Körner-Kaserne" (Antrag der FDP-Fraktion vom 04.09.2023, eingegangen am 04.09.2023, 20:06 Uhr)  
Enthält Anlagen
VO/10862/23  
Ö 19  
Enthält Anlagen
Mündliche Anfragen i.S.v. § 16 III GO des Rates zu wichtigen aktuellen Angelegenheiten      
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N 21     Mündliche Anfragen i.S.v. § 16 III GO des Rates zu wichtigen aktuellen Angelegenheiten