Auszug - Wichtige Mitteilungen der Verwaltung  

Beratungsinhalt:

Weihnachtsbeleuchtung

Oberbürgermeisterin Kalisch berichtet, dass in diesem Jahr wieder eine gute Weihnachtsatmosphäre geschaffen und Gebäude illuminiert werden sollen. Sponsoren würden gesucht, an einem neuen Konzept für 2024 werde gearbeitet.

Innenstadt

Oberbürgermeisterin Kalisch weist aufgrund aktueller Medienberichte darauf hin, dass ihre Stabsstelle mit Einzelhändler:innen und Vermieter:innen zum Thema Leerstand im Gespräch sei, um nach Lösungen für Lüneburg zu suchen.

Parkplätze für mobilitätseingeschränkte Personen

Oberbürgermeisterin Kalisch widerspricht den Gerüchten, dass sich die Anzahl von Parkplätzen für mobilitätseingeschränkte Personen verringern soll.

Reaktivierung der Bahnstrecke

Oberbürgermeisterin Kalisch stellt klar, dass in dieser Sache keine Interessen gegeneinander ausgespielt würden. Man brauche die bestmögliche Anbindung mit möglichst vielen Haltepunkten im Umland genauso wie in der Stadt.

Präsentationen aus Sitzungen

Oberbürgermeisterin Kalisch geht auf die Kritik ein, dass Präsentationen nicht vorab an die Ausschussmitglieder versandt würden. Sie weist darauf hin, dass dies bisher nicht üblich gewesen sei, zumal die Präsentationen die jeweiligen Vorträge unterstützen sollten. Sofern eine Präsentation ohne Vortrag allein stehen könne, spreche nichts gegen einen vorherigen Versand, sollte sie rechtzeitig vorliegen. Dies Vorgehen entspreche auch der aktuellen Geschäftsordnung.

Alpha E

Oberbürgermeisterin Kalisch informiert über ihren Informationsaustausch mit den Landtags- und Bundestagsabgeordneten zu aktuellen Aussagen in den Medien. Die Ziele seien klar und deutlich formuliert, ein neuer Sachstand sei nicht ersichtlich. Sie weist darauf hin, dass eine öffentliche Veranstaltung und eine mediale Aktion geplant würden.

Fraktionsveränderung

Der Hansestadt Lüneburg ist am 15.09.23 angezeigt worden, dass Ratsherr von Nordheim nicht mehr Mitglied der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen sei.

Ratsherr Pols fragt nach, ob die Verwaltung geprüft habe, ob die Änderung der Fraktionsstärke Auswirkungen auf die Zusammensetzung der Gremien hätte.

Erster Stadtrat Moßmann teilt mit, dass nach ersten Einschätzungen keine wesentlichen Änderungen zu erwarten seien. Eine Neubesetzung der Ausschüsse aufgrund eines neuen Verhältnisses der Stärke der Fraktionen und Gruppen müsse beantragt werden.

Ratsherr Goralczyk bittet darum, zunächst einmal zu prüfen, ob sich überhaupt eine Veränderung ergeben würde.

Hinweis der Verwaltung: Eine Veränderung ergäbe sich ausschließlich in Gremien, in denen 9 Ratsmitglieder vertreten sind. Dies trifft nur auf den Energiebeirat der Avacon AG zu. Es würde ein Sitz der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen auf die SPD-Fraktion übergehen.

Verabschiedung

Oberbürgermeisterin Kalisch bedauert, Herrn Rainer Müller nicht in der Sitzung verabschieden zu können, dessen Terminlage eine Teilnahme nicht zugelassen habe. Sie dankt ihm für seine jahrelange Tätigkeit für die Hansestadt Lüneburg.

Gleichstellung sichtbar machen

Die Gleichstellungsbeauftragte der Hansestadt Lüneburg, Frau Fischer, weist auf die Ausstellung „Gleichstellung sichtbar machen“ hin, die im Foyer der Ritterakademie aufgebaut ist. Sie lädt ein, sich die Ausstellung anzuschauen.