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Tagesordnung - VIDEOKONFERENZ: Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft und städt. Beteiligungen  

 
 
Bezeichnung: VIDEOKONFERENZ: Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft und städt. Beteiligungen
Gremium: Ausschuss für Wirtschaft und städt. Beteiligungen
Datum: Di, 17.11.2020    
Zeit: 16:03 - 18:40 Anlass: Sitzung
Raum: Glockenhaus (Erdgeschoss)
Ort: Glockenstraße, 21335 Lüneburg

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Einwohnerfragen    
Ö 2  
Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 3  
Feststellung der Tagesordnung    
Ö 4  
Genehmigung des Protokolls vom 19.08.2020
WirtschA/0136/20  
Ö 5  
Genehmigung des Protokolls vom 24.09.2020
WirtschA/0137/20  
Ö 6  
Hafen Lüneburg GmbH - Wirtschaftsprüferbestellung für das Geschäftsjahr 2020 Weisungen an die städtischen Beteiligungsvertreter in der Gesellschafterversammlung
VO/9185/20  
Ö 7  
Hafen Lüneburg GmbH - Wirtschaftsplan 2021 - Weisungen an die Beteiligungsvertreter
Enthält Anlagen
VO/9186/20  
Ö 8  
Lüneburger Parkhaus und Parkraum Verwaltungs GmbH - Wirtschaftsplan 2021 Weisung an die städtischen Beteiligungsvertreter in der Gesellschafterversammlung
Enthält Anlagen
VO/9261/20  
Ö 9  
gemeinnützige Bildungs- und Kulturgesellschaft Hansestadt und Landkreis Lüneburg mbH - Wirtschaftsprüferbestellung für das Geschäftsjahr 2020 Weisungen an die städtischen Beteiligungsvertreter in der Gesellschafterversammlung
VO/9286/20  
Ö 10  
Enthält Anlagen
Gemeinnützige Bildungs- und Kulturgesellschaft Hansestadt und Landkreis Lüneburg mbH - Verkauf von Gesellschaftsanteilen und Änderung des Gesellschaftsvertrages
Enthält Anlagen
VO/9178/20  
Ö 11  
GfA Lüneburg - gkAöR - Wirtschaftsplan 2021 Zustimmung zu den Beschlüssen des Verwaltungsrates
Enthält Anlagen
VO/9257/20  
Ö 12  
GfA Lüneburg gkAöR - Gebührenkalkulation der kostenrechnenden Einrichtung der Abfallbeseitigung im Entsorgungsgebiet der Hansestadt Lüneburg - 9. Änderung der Satzung der Hansestadt Lüneburg über die Erhebung von Gebühren für die Abfallentsorgung (Abfallgebührensatzung)
Enthält Anlagen
VO/9277/20  
    VORLAGE
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Beschlussvorschlag:

Dem im Verwaltungsrat der GfA Lüneburg – gkAöR am 10.11.2020 gefassten Beschluss zur Betriebsabrechnung 2019 und Gebührenbedarfsberechnung 2021 inklusive der Gebührenanpassung von rd. 5,9 % im Entsorgungsgebiet der Hansestadt Lüneburg wird zugestimmt.

 

Der im Anhang dargestellten Satzungsänderung zur 9. Änderung der Satzung der Hansestadt Lüneburg über die Erhebung von Gebühren für die Abfallentsorgung (Abfallgebührensatzung) vom 17.07.1997 in der Fassung der 8. Änderungssatzung vom 22.12.2017 wird zugestimmt.

 

   
    17.11.2020 - Ausschuss für Wirtschaft und städt. Beteiligungen
    Ö 12 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Der Ausschuss für Wirtschaft und städtische Beteiligungen empfiehlt dem Verwaltungsausschuss einstimmig:

 

Dem im Verwaltungsrat der GfA Lüneburg gkAöR am 10.11.2020 gefassten Beschluss zur Betriebsabrechnung 2019 und Gebührenbedarfsberechnung 2021 inklusive der Gebührenanpassung von rd. 5,9 % im Entsorgungsgebiet der Hansestadt Lüneburg wird zugestimmt.

 

Der im Anhang dargestellten Satzungsänderung zur 9. Änderung der Satzung der Hansestadt Lüneburg über die Erhebung von Gebühren für die Abfallentsorgung (Abfallgebührensatzung) vom 17.07.1997 in der Fassung der 8. Änderungssatzung vom 22.12.2017 wird zugestimmt.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

   Ja-Stimmen: 8

Nein-Stimmen: 0

  Enthaltungen: 0

   
    16.12.2020 - Verwaltungsausschuss
    N 12 - ungeändert beschlossen
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    17.12.2020 - Rat der Hansestadt Lüneburg
    Ö 18 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Der Rat der Hansestadt Lüneburg fasst mehrheitlich bei vier Gegenstimmen der AfD-Fraktion sowie einer Enthaltung des Ratsherrn Fahrenwaldt folgenden Beschluss:

 

Dem im Verwaltungsrat der GfA Lüneburg gkAöR am 10.11.2020 gefassten Beschluss zur Betriebsabrechnung 2019 und Gebührenbedarfsberechnung 2021 inklusive der Gebührenanpassung von rd. 5,9 % im Entsorgungsgebiet der Hansestadt Lüneburg wird zugestimmt.

 

Der im Anhang dargestellten Satzungsänderung zur 9. Änderung der Satzung der Hansestadt Lüneburg über die Erhebung von Gebühren für die Abfallentsorgung (Abfallgebührensatzung) vom 17.07.1997 in der Fassung der 8. Änderungssatzung vom 22.12.2017 wird zugestimmt.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

   Ja-Stimmen: 35

Nein-Stimmen: 4

  Enthaltungen: 1

Ö 13  
Gesundheitsholding Lüneburg GmbH - Wirtschaftsplan 2021 Weisungen an die städtischen Beteiligungsvertreter in der Gesellschafterversammlung
Enthält Anlagen
VO/9243/20  
Ö 14  
Städtisches Klinikum Lüneburg gemeinnützige GmbH - Wirtschaftsplan 2021 Weisungen an die städtischen Beteiligungsvertreter in der Gesellschafterversammlung
Enthält Anlagen
VO/9245/20  
Ö 15  
Psychiatrische Klinik Lüneburg gemeinnützige GmbH - Wirtschaftsplan 2021 Weisungen an die städtischen Beteiligungsvertreter in der Gesellschafterversammlung
Enthält Anlagen
VO/9246/20  
Ö 16  
Kurzentrum Lüneburg Kurmittel GmbH - Wirtschaftsplan 2021 Weisungen an die städtischen Beteiligungsvertreter in der Gesellschafterversammlung
Enthält Anlagen
VO/9249/20  
Ö 17  
Orthoklinik Lüneburg GmbH - Wirtschaftsplan 2021 Weisungen an die städtischen Beteiligungsvertreter in der Gesellschafterversammlung
Enthält Anlagen
VO/9248/20  
Ö 18  
Tagesklinik am Kurpark Lüneburg GmbH - Wirtschaftsplan 2021 Weisungen an die städtischen Beteiligungsvertreter in der Gesellschafterversammlung
Enthält Anlagen
VO/9247/20  
Ö 19  
Ambulanzzentrum Lüneburg am Städtischen Klinikum GmbH - Wirtschaftsplan 2021 Weisungen an die städtischen Beteiligungsvertreter in der Gesellschafterversammlung
Enthält Anlagen
VO/9244/20  
Ö 20  
Service Plus Lüneburg GmbH - Wirtschaftsplan 2021 Weisungen an die städtischen Beteiligungsvertreter in der Gesellschafterversammlung
Enthält Anlagen
VO/9250/20  
Ö 21  
Städtisches Pflegezentrum Lüneburg gemeinnützige GmbH - Wirtschaftsplan 2021 Weisungen an die städtischen Beteiligungsvertreter in der Gesellschafterversammlung
Enthält Anlagen
VO/9252/20  
Ö 22  
Sports & Friends Lüneburg GmbH - Wirtschaftsplan 2021 Weisungen an die städtischen Beteiligungsvertreter in der Gesellschafterversammlung
Enthält Anlagen
VO/9253/20  
Ö 23  
Enthält Anlagen
Anfrage "Beschäftigungs- und Vergütungssituation an der VHS Lüneburg" (Anfrage der DIE LINKE. Gruppe vom 06.11.2020, eingegangen am 06.11.2020, 10:50 Uhr)
Enthält Anlagen
VO/9294/20  
Ö 24  
Mitteilungen der Verwaltung im öffentlichen Teil    
Ö 25  
Anfragen im öffentlichen Teil    
N 26     Grundstücksangelegenheiten      
N 27     Bericht aus den Aufsichtsrats-/ Verwaltungsratssitzungen - Hafen Umlaufbeschluss - Kurzentrum 03.11.20 - LMG 04.11.20 - gBuK 05.11.20 - PKL 09.11.20 - LüneParken 09.11.20 - GfA 10.11.20 - SKL 11.11.20 - Holding 13.11.20      
N 28     Mitteilungen der Verwaltung im nichtöffentlichen Teil      
N 29     Anfragen im nichtöffentlichen Teil