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Protokollinformationen sind noch vorläufig! - GfA Lüneburg gkAöR - Gebührenkalkulation der kostenrechnenden Einrichtung der Abfallbeseitigung im Entsorgungsgebiet der Hansestadt Lüneburg - 9. Änderung der Satzung der Hansestadt Lüneburg über die Erhebung von Gebühren für die Abfallentsorgung (Abfallgebührensatzung)  

 
 
VIDEOKONFERENZ: Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft und städt. Beteiligungen
TOP: Ö 12
Gremium: Ausschuss für Wirtschaft und städt. Beteiligungen Beschlussart: ungeändert beschlossen
Datum: Di, 17.11.2020    
Zeit: 16:03 - 18:40 Anlass: Sitzung
Raum: Glockenhaus (Erdgeschoss)
Ort: Glockenstraße, 21335 Lüneburg
VO/9277/20 GfA Lüneburg gkAöR
- Gebührenkalkulation der kostenrechnenden Einrichtung der Abfallbeseitigung im Entsorgungsgebiet der Hansestadt Lüneburg
- 9. Änderung der Satzung der Hansestadt Lüneburg über die Erhebung von Gebühren für die Abfallentsorgung (Abfallgebührensatzung)
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
Verfasser:Frau Bauch
Federführend:Bereich 22 - Betriebswirtschaft und Beteiligungsverwaltung, Controlling Beteiligt:Bereich 31 - Umwelt
Bearbeiter/-in: Bauch, Miriam  DEZERNAT III
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

 

Beratungsinhalt:

 

Herr Schmitz stellt die Eckpunkte der Gebührenkalkulation dar und erklärt, warum eine Gebührenerhöhung unumgänglich für 2021 ist. Die im Anschluss gestellten Fragen der Ausmitglieder werden von Herrn Schmitz beantwortet.


Beschluss:

 

Der Ausschuss für Wirtschaft und städtische Beteiligungen empfiehlt dem Verwaltungsausschuss einstimmig:

 

Dem im Verwaltungsrat der GfA Lüneburg gkAöR am 10.11.2020 gefassten Beschluss zur Betriebsabrechnung 2019 und Gebührenbedarfsberechnung 2021 inklusive der Gebührenanpassung von rd. 5,9 % im Entsorgungsgebiet der Hansestadt Lüneburg wird zugestimmt.

 

Der im Anhang dargestellten Satzungsänderung zur 9. Änderung der Satzung der Hansestadt Lüneburg über die Erhebung von Gebühren für die Abfallentsorgung (Abfallgebührensatzung) vom 17.07.1997 in der Fassung der 8. Änderungssatzung vom 22.12.2017 wird zugestimmt.

 

 


Abstimmungsergebnis:

 

   Ja-Stimmen: 8

Nein-Stimmen: 0

  Enthaltungen: 0