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Protokollinformationen sind noch vorläufig! - Sitzung des Kultur- und Partnerschaftsausschusses  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Kultur- und Partnerschaftsausschusses
Gremium: Ausschuss für Kultur und Partnerschaften
Datum: Mi, 19.06.2024    
Zeit: 16:00 - 18:37 Anlass: Sitzung
Raum: Huldigungssaal
Ort: Rathaus

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Enthält Anlagen
Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Enthält Anlagen
Feststellung der Tagesordnung      
Ö 3  
Enthält Anlagen
Mitteilungen der Verwaltung im öffentlichen Teil      
Ö 4  
Enthält Anlagen
Einwohnendenfragen      
Ö 5  
Enthält Anlagen
Bericht Salon Hansen      
Ö 6  
Enthält Anlagen
Bericht Theater zur Weiten Welt      
Ö 7  
Enthält Anlagen
Neufassung der Verwaltungskostensatzung zu den Musikschulgebühren und Anpassung der Satzung der Musikschule  
Enthält Anlagen
VO/11327/24  
Ö 8  
Enthält Anlagen
Anpassung von Förderrichtlinien an die Dienstanweisung für die Gewährung von Zuwendungen an Dritte (Richtlinie der Hansestadt Lüneburg für die Förderung aus städtischen Kulturfördermitteln)  
Enthält Anlagen
VO/11325/24  
Ö 9  
Enthält Anlagen
Verlängerung der Solidaritätspartnerschaft mit Bila Zerkwa (Ukraine)  
VO/11328/24  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Konkretisierung nach der Sitzung des Verwaltungsausschusses am 20.08.2024:

Die Solidaritätspartnerschaft mit Bila Zerkwa wird, bezugnehmend auf die VO/10530/23, um weitere 2,5 Jahre (bis 30.06.2027) verlängert. Spätestens im 2. Quartal 2027 wird die Solidaritätspartnerschaft erneut evaluiert, um über die Fortführung einer formellen Verbindung zu Bila Zerkwa über den 01.07.2027 hinaus zu entscheiden.

Die hierfür notwendigen personellen (befristete Ukraine-Stellen) und finanziellen (20.000,00 €) Ressourcen werden in den Jahren 2025-2027 zu Verfügung gestellt.

 

   
    19.06.2024 - Ausschuss für Kultur und Partnerschaften
    Ö 9 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Der Kultur- und Partnerschaftsausschuss empfiehlt dem Rat einstimmig, folgenden Beschluss zu fassen:

 

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Solidaritätspartnerschaft mit Bila Zerkwa wird um weitere 2,5 Jahre (bis 30.06.2027) verlängert. Spätestens im 2. Quartal 2027 wird die Solidaritätspartnerschaft erneut evaluiert, um über die Fortführung einer formellen Verbindung zu Bila Zerkwa über den 01.07.2027 hinaus zu entscheiden.

Über die hierfür notwendigen personellen und finanziellen Ressourcen für die Jahre 2025-2027 wird im Rahmen der Haushaltsberatungen entschieden.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

   Ja-Stimmen: 8

Nein-Stimmen: 0

  Enthaltungen: 0

   
    20.08.2024 - Verwaltungsausschuss
    N 19 - geändert beschlossen
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    22.08.2024 - Rat der Hansestadt Lüneburg
    Ö 16 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Der Rat der Hansestadt Lüneburg fasst mehrheitlich folgenden Beschluss:

 

Die Solidaritätspartnerschaft mit Bila Zerkwa wird, bezugnehmend auf die VO/10530/23, um weitere 2,5 Jahre (bis 30.06.2027) verlängert. Spätestens im 2. Quartal 2027 wird die Solidaritätspartnerschaft erneut evaluiert, um über die Fortführung einer formellen Verbindung zu Bila Zerkwa über den 01.07.2027 hinaus zu entscheiden.

 

Die hierfür notwendigen personellen (befristete Ukraine-Stellen) und finanziellen (20.000,00 ) Ressourcen werden in den Jahren 2025-2027 zu Verfügung gestellt.

 

Über die direkte Unterstützung der Stadt bzw. der Stadtverwaltung Bila Zerkwa hinaus, sollen die Stelleninhaber:innen mit Blick auf eine spätere Städtepartnerschaft mit Bila Zerkwa insbesondere beim Aufbau zivilgesellschaftlicher Partnerschaftsstrukturen in der Hansestadt Lüneburg helfen, z. B. bei der Gründung eines Partnerschaftsvereins (Deutsch-Ukrainische Gesellschaft), analog zu den bestehenden Freundschaftsgesellschaften.

Abstimmungsergebnis:

 

   Ja-Stimmen: 38

Nein-Stimmen: 1

  Enthaltungen: 1

 

Ö 10  
Enthält Anlagen
Anfrage "Vernetzung der Archive" (Anfrage der CDU-Fraktion vom 10.03.2024, eingegangen am 12.03.2024)  
Enthält Anlagen
VO/11203/24  
Ö 11  
Enthält Anlagen
Anfragen im öffentlichen Teil      
N 12     Konzeption für die Verwendung eines Nachlasses für die Musikschule      
N 13     Mitteilungen der Verwaltung im nichtöffentlichen Teil      
N 14     Anfragen im nichtöffentlichen Teil