Protokollinformationen sind noch vorläufig! - Verlängerung der Solidaritätspartnerschaft mit Bila Zerkwa (Ukraine)  

Beratungsinhalt:

Ratsfrau Lotze beantragt den Beschlussvorschlag wie folgt zu ändern:

Die Solidaritätspartnerschaft mit Bila Zerkwa wird um weitere 2,5 Jahre (bis 30.06.2027) verlängert. Spätestens im 2. Quartal 2027 wird die Solidaritätspartnerschaft erneut evaluiert, um über die Fortführung einer formellen Verbindung zu Bila Zerkwa über den 01.07.2027 hinaus zu entscheiden.

Über die hierfür notwendigen personellen und finanziellen Ressourcen für die Jahre 2025-2027 wird im Rahmen der Haushaltsberatungen entschieden.

Abstimmungsergebnis:

   Ja-Stimmen:  5 

Nein-Stimmen: 2

  Enthaltungen: 1

Der Antrag auf Änderung des Beschlussvorschlages ist angenommen.

Frau Kibscholl weist darauf hin, dass aufgrund des geänderten Beratungsergebnisses eine Deligationsreise von Seiten der Ukraine nach Lüneburg nicht vor Herbst 2025 möglich sein wird und teilt mit, dass von ukrainischer Seite ein Besuch in Lüneburg bereits für Juli 2024 angefragt wurde.

Beschluss:

Der Kultur- und Partnerschaftsausschuss empfiehlt dem Rat einstimmig, folgenden Beschluss zu fassen:

Beschlussvorschlag:

Die Solidaritätspartnerschaft mit Bila Zerkwa wird um weitere 2,5 Jahre (bis 30.06.2027) verlängert. Spätestens im 2. Quartal 2027 wird die Solidaritätspartnerschaft erneut evaluiert, um über die Fortführung einer formellen Verbindung zu Bila Zerkwa über den 01.07.2027 hinaus zu entscheiden.

Über die hierfür notwendigen personellen und finanziellen Ressourcen für die Jahre 2025-2027 wird im Rahmen der Haushaltsberatungen entschieden.

Abstimmungsergebnis:

   Ja-Stimmen: 8

Nein-Stimmen: 0

  Enthaltungen: 0