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Tagesordnung - Sitzung des Ausschusses für Finanzen und Interne Services  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Ausschusses für Finanzen und Interne Services
Gremium: Ausschuss für Finanzen und Interne Services
Datum: Mi, 23.10.2024    
Zeit: 18:00 - 19:47 Anlass: Sitzung
Raum: Huldigungssaal
Ort: Rathaus

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Enthält Anlagen
Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Enthält Anlagen
Feststellung der Tagesordnung      
Ö 3  
Enthält Anlagen
Genehmigung des Protokolls vom 24.09.2024  
FinanzA/0037/24  
Ö 4  
Enthält Anlagen
Mitteilungen der Verwaltung im öffentlichen Teil      
Ö 5  
Enthält Anlagen
Einwohnendenfragen      
Ö 6  
Enthält Anlagen
Strategiebericht der Firma Dataport zur Initiative "Digitale Kommune Niedersachsen" des Landes Niedersachsen.  
VO/11524/24  
Ö 7  
Enthält Anlagen
Festsetzung der Hebesätze für die Realsteuern (Hebesatzsatzung)  
Enthält Anlagen
VO/11492/24  
Ö 8  
Enthält Anlagen
Haushalts- und Controllingbericht zum 31.08.2024 - Präsentation      
Ö 9  
Enthält Anlagen
Beschluss einer Nachtragshaushaltssatzung zum Haushalt 2024  
Enthält Anlagen
VO/11530/24  
Ö 10  
Enthält Anlagen
Haushaltssatzung und Festsetzung des Investitionsprogramms sowie des Stellenplans der Hansestadt Lüneburg für die Haushaltsjahre 2025 und 2026  
Enthält Anlagen
VO/11459/24  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

Der Rat der Hansestadt Lüneburg beschließt die Haushaltssatzung 2025_2026 und das Investitionsprogramm für die Jahre 2025 und 2026 zum Stand der aktuellen Veränderungsliste sowie den Stellenplan für die Haushaltsjahre 2025 und 2026 jeweils unter Berücksichtigung der beschlossenen politischen Änderungsanträge.

 

Der Rat beschließt ebenso das vorliegende Haushaltssicherungskonzept.

 

   
    24.09.2024 - Ausschuss für Finanzen und Interne Services
    Ö 6 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Der Ausschuss für Finanzen und Interne Services empfiehlt dem Rat der Hansestadt Lüneburg einstimmig, folgenden Beschluss zu fassen:

 

Beschlussvorschlag:

Der Rat der Hansestadt Lüneburg beschließt die Haushaltssatzung 2025_2026 und das Investitionsprogramm für die Jahre 2025 und 2026 zum Stand der aktuellen Veränderungsliste sowie den Stellenplan für die Haushaltsjahre 2025 und 2026 jeweils unter Berücksichtigung der beschlossenen politischen Änderungsanträge.

 

Der Rat beschließt ebenso das vorliegende Haushaltssicherungskonzept.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

   Ja-Stimmen:7 

Nein-Stimmen:0 

  Enthaltungen:1 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Haushaltsplanentwurf 2025_2026_Freigabe II (1324 KB)      
   
    23.10.2024 - Ausschuss für Finanzen und Interne Services
    Ö 10 - zur Kenntnis genommen
   

 

 

   
    12.11.2024 - Ortsrat der Ortschaft Oedeme
    Ö 6 - zur Kenntnis genommen
   

Beschluss:

 

Die Informationen der Verwaltung werden zur Kenntnis genommen.

 

Abstimmungsergebnis:

 

   Ja-Stimmen: 6

Nein-Stimmen: 0

  Enthaltungen: 0

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Anhörung Ortsrat Oedeme (1304 KB)      
   
    18.11.2024 - Ortsrat der Ortschaft Ochtmissen
    Ö 7 - zur Kenntnis genommen
   

Beschluss:

 

Die Informationen der Verwaltung zur Haushaltssatzung 2025/2026 und des Investitionsprogramms zum Stand der aktuellen Veränderungsliste, sowie der Stellenplan für die Haushaltsjahre 2025/2026 (jeweils unter Berücksichtigung der beschlossenen Änderungsanträge) werden durch den Ortsrat Ochtmissen zur Kenntnis genommen.

 

Ebenso das vorliegende Haushaltssicherungskonzept.

 

 

 

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Anhörung Ortsrat Ochtmissen (1540 KB)      
   
    21.11.2024 - Ausschuss für Finanzen und Interne Services
    Ö 7 - (offen)
   

Beschluss:

 

Die Informationen und Unterlagen der Verwaltung werden zur Kenntnis genommen.

 

Der Ausschuss für Finanzen und Interne Services empfiehlt dem Rat der Hansestadt neburg einstimmig, folgenden Beschluss zu fassen:

 

Beschlussvorschlag:

Der Rat der Hansestadt Lüneburg beschließt die Haushaltssatzung 2025_2026 und das Investitionsprogramm für die Jahre 2025 und 2026 zum Stand der aktuellen Veränderungsliste sowie den Stellenplan für die Haushaltsjahre 2025 und 2026 jeweils unter Berücksichtigung der beschlossenen politischen Änderungsanträge.

 

Der Rat beschließt ebenso das vorliegende Haushaltssicherungskonzept.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

   Ja-Stimmen:5 

Nein-Stimmen:0 

  Enthaltungen:0 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Top 7 Stellenplan (363 KB)      
   
    13.12.2024 - Ausschuss für Finanzen und Interne Services
    Ö 10 - zur Kenntnis genommen
   

Beschluss:

 

Die Informationen der Verwaltung werden zur Kenntnis genommen.

 

 

   
    17.12.2024 - Verwaltungsausschuss
    N 51 - geändert beschlossen
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    19.12.2024 - Rat der Hansestadt Lüneburg
    Ö 23 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Der Rat der Hansestadt Lüneburg fasst mehrheitlich folgenden Beschluss:

 

Der Rat der Hansestadt Lüneburg beschließt die Haushaltssatzung 2025_2026 und das Investitionsprogramm für die Jahre 2025 und 2026 zum Stand der aktuellen Veränderungsliste der Verwaltung sowie den Stellenplan für die Haushaltsjahre 2025 und 2026 jeweils unter Berücksichtigung der beschlossenen politischen Änderungsanträge.

 

Der Rat beschließt ebenso das vorliegende Haushaltssicherungskonzept.

Abstimmungsergebnis:

 

Anlage 58

   Ja-Stimmen: 2

Nein-Stimmen: 41

  Enthaltungen: 0

 

Anlage 29

   Ja-Stimmen: 12

Nein-Stimmen: 26

  Enthaltungen: 

 

Anlage 31

   Ja-Stimmen: 13

Nein-Stimmen: 26

  Enthaltungen: 4

 

Anlage 32

   Ja-Stimmen: 13

Nein-Stimmen: 29

  Enthaltungen: 

 

Anlage 34

   Ja-Stimmen: 13

Nein-Stimmen: 29

  Enthaltungen: 

 

Anlage 35 r die Planung eines weiteren Heimes

   Ja-Stimmen: 12

Nein-Stimmen: 25

  Enthaltungen: 

 

Anlage 59

   Ja-Stimmen: 28

Nein-Stimmen: 13

  Enthaltungen: 1

 

 

Haushalt gesamt

   Ja-Stimmen: 28

Nein-Stimmen: 14

  Enthaltungen: 1

 

Ö 11  
Enthält Anlagen
Abschluss von zwei Vereinbarungen zur Kostenübernahme und Übernahme von Grundstücken im BPlan-Gebiet Nr. 103 II "Bilmer Berg"  
VO/11366/24  
Ö 12  
Enthält Anlagen
Anfragen im öffentlichen Teil      
N 13     Mitteilungen der Verwaltung im nichtöffentlichen Teil      
N 14     Genehmigung des Protokolls vom 27.08.2024      
N 15     Neuaufnahme von Investitions- und Kassenkrediten      
N 16     Anfragen im nichtöffentlichen Teil      
               

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 TOP 6 Ausschusspräsentation_ Hansestadt_Lüneburg_kurz (501 KB)      
Anlage 2 2 TOP 7Grundsteuer Hebesatz (344 KB)      
Anlage 3 3 TOP 8_Haushalts- und Controllingbericht (460 KB)      
Anlage 4 4 TOP 11_Vereinbarung Bilmer Berg (1146 KB)