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Tagesordnung - Sitzung des Ausschusses für Finanzen und Interne Services  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Ausschusses für Finanzen und Interne Services
Gremium: Ausschuss für Finanzen und Interne Services
Datum: Mi, 23.10.2024    
Zeit: 18:00 - 19:47 Anlass: Sitzung
Raum: Huldigungssaal
Ort: Rathaus
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Enthält Anlagen
 Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Enthält Anlagen
 Feststellung der Tagesordnung      
Ö 3  
Enthält Anlagen
 Genehmigung des Protokolls vom 24.09.2024  
FinanzA/0037/24  
Ö 4  
Enthält Anlagen
 Mitteilungen der Verwaltung im öffentlichen Teil      
Ö 5  
Enthält Anlagen
 Einwohnendenfragen      
Ö 6  
Enthält Anlagen
 Strategiebericht der Firma Dataport zur Initiative "Digitale Kommune Niedersachsen" des Landes Niedersachsen.  
VO/11524/24  
Ö 7  
Enthält Anlagen
 Festsetzung der Hebesätze für die Realsteuern (Hebesatzsatzung)  
Enthält Anlagen
 VO/11492/24  
Ö 8  
Enthält Anlagen
 Haushalts- und Controllingbericht zum 31.08.2024 - Präsentation      
Ö 9  
Enthält Anlagen
 Beschluss einer Nachtragshaushaltssatzung zum Haushalt 2024  
Enthält Anlagen
 VO/11530/24  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

Der Rat der Hansestadt Lüneburg beschließt die 1. Nachtragshaushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2024.

 
   
    23.10.2024 - Ausschuss für Finanzen und Interne Services
    Ö 9 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Der Ausschuss für Finanzen und Interne Services empfiehlt dem Rat der Hansestadt Lüneburg einstimmig, folgenden Beschluss zu fassen:

 

Beschlussvorschlag:

Der Rat der Hansestadt Lüneburg beschließt die 1. Nachtragshaushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2024.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

   Ja-Stimmen:4 

Nein-Stimmen:0 

  Enthaltungen:2 
   
    29.10.2024 - Verwaltungsausschuss
    N 12 - ungeändert beschlossen
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    30.10.2024 - Rat der Hansestadt Lüneburg
    Ö 11 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Der Rat der Hansestadt Lüneburg fasst mehrheitlich folgenden Beschluss:

 

Der Rat der Hansestadt Lüneburg beschließt die 1. Nachtragshaushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2024.

Abstimmungsergebnis:

 

   Ja-Stimmen: 39

Nein-Stimmen: 1

  Enthaltungen: 1
Ö 10  
Enthält Anlagen
 Haushaltssatzung und Festsetzung des Investitionsprogramms sowie des Stellenplans der Hansestadt Lüneburg für die Haushaltsjahre 2025 und 2026  
Enthält Anlagen
 VO/11459/24  
Ö 11  
Enthält Anlagen
 Abschluss von zwei Vereinbarungen zur Kostenübernahme und Übernahme von Grundstücken im BPlan-Gebiet Nr. 103 II "Bilmer Berg"  
VO/11366/24  
Ö 12  
Enthält Anlagen
 Anfragen im öffentlichen Teil      
N 13     Mitteilungen der Verwaltung im nichtöffentlichen Teil      
N 14     Genehmigung des Protokolls vom 27.08.2024      
N 15     Neuaufnahme von Investitions- und Kassenkrediten      
N 16     Anfragen im nichtöffentlichen Teil      
               
Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 TOP 6 Ausschusspräsentation_ Hansestadt_Lüneburg_kurz (501 KB)      
Anlage 2 2 TOP 7Grundsteuer Hebesatz (344 KB)      
Anlage 3 3 TOP 8_Haushalts- und Controllingbericht (460 KB)      
Anlage 4 4 TOP 11_Vereinbarung Bilmer Berg (1146 KB)