Tagesordnung - Sitzung des Rates der Hansestadt Lüneburg  

Beschluss:

Der Kultur- und Partnerschaftsausschuss fasst mehrheitlich bei einer Stimmenthalten folgenden Beschluss zum Geschäftsordnungsantrag:

Der Tagesordnungspunkt wird vertagt. Die Verwaltung lädt nach Terminabstimmung mit der Ausschussvorsitzenden zu einer Dringlichkeitssitzung ein, in der der Tagesordnungspunkt erneut beraten wird.

Abstimmungsergebnis:

   Ja-Stimmen: 8

Nein-Stimmen: 0

  Enthaltungen: 1

Beschluss:

Der Kultur- und Partnerschaftsausschuss empfiehlt einstimmig folgenden Beschluss zu fassen:

Von den noch nicht vergebenen Projektfördermitteln in Höhe von 11.138 € sollen drei, nach dem 31.01. eingegangene Anträge über insgesamt 5.000 € bewilligt werden. Die verbleibenden 6.138 €  sollen für die institutionelle Förderung verwendet werden. Insgesamt stehen für diese dann 141.138 € zur Verfügung. Der Fehlbetrag  (612 €) wird aus dem Budget des Bereiches 41 gedeckt.

Folgende nach dem 31.01. eingegangene Anträge für Projektförderung werden vorbehaltlich der Haushaltsgenehmigung durch das Land Niedersachsen im Jahr 2024 bewilligt:

PF2024-017 – ensemble reflektor      2.000 €

PF2024-018 – Jazz IG Lüneburg e.V.     1.000 €

PF2024-019 – Kunstverein Lüneburg e.V.     2.000 €

Den Antragstellenden werden vorbehaltlich der Haushaltsgenehmigung durch das Land Niedersachsen im Jahr 2024 folgende institutionelle Zuschüsse bewilligt (141.750 €):

IF2024-001 – Geschichtswerkstatt Lüneburg e.V.   3.500 €

IF2024-002 – Euthanasie-Gedenkstätte Lüneburg   28.500 €

IF2024-003 – Kunstverein Lüneburg e.V.     8.000 €

IF2024-004 – Literaturbüro Lüneburg e.V.      8.000 €

IF2024-005 – Halle für Kunst Lüneburg e.V.    13.250 €

IF2024-006 – Schauspielkollektiv Lüneburg    6.000 €

IF2024-007 – Radio ZUSA Lüneburg      9.500 €

IF2024-011 – Theater zur Weiten Welt     11.500 €

IF2024-012 – Theater im enovum e.V.     26.000 €

IF2024-013 – Salon Hansen       27.500 €

Die Verwaltung wird beauftragt, die Freigabe der Haushaltsmittel nach der Haushaltsgenehmigung zu beantragen, um die Bewilligungssummen in voller Höhe auszahlen zu können.

Der Antrag IF2024-008 der Carl-Schirren-Gesellschaft wird abgelehnt, da die Carl-Schirren-Gesellschaft im Vergleich zu den anderen Antragstellenden ihre Arbeit international ausrichtet und weniger auf die Stadtgesellschaft.

Zum Antrag IF-2024-010 der Kunstschule Ikarus wird der gemeinsame Änderungsantrag der Fraktionen CDU, SPD, Bündnis90/Die Grünen und Die PARTEI/Die Linke einstimmig angenommen. Dieser besagt, dass der Kunstschule Ikarus Mittel in Höhe von 27.500  € zur Verfügung gestellt werden. Die Verwaltung wird beauftragt, bis zur nächsten Sitzung des Verwaltungsausschusses am 23.04.2024 entsprechende Deckungsvorschläge vorzulegen. Sofern dies nicht möglich ist, sollen die Mittel überplanmäßig zur Verfügung gestellt werden.

Abstimmungsergebnis:

   Ja-Stimmen: 8 

Nein-Stimmen: 0 

  Enthaltungen: 0 

Beschluss:

Der Rat der Hansestadt Lüneburg fasst einstimmig folgenden Beschluss:

Den Antragstellenden werden vorbehaltlich der Haushaltsgenehmigung durch das Land Niedersachsen im Jahr 2024 folgende institutionelle Zuschüsse bewilligt:

Von den noch nicht vergebenen Projektfördermitteln in Höhe von 11.138 € werden drei, nach dem 31.01.24 eingegangene Anträge über insgesamt 5.000 € bewilligt. Die verbleibenden 6.138 € werden für die institutionelle Förderung verwendet. Insgesamt stehen für diese dann 141.138 € zur Verfügung. Der Fehlbetrag (612 €) wird aus dem Budget des Bereiches 41 gedeckt.

Folgende nach dem 31.01.24 eingegangene Anträge für Projektförderung werden vorbehaltlich der Haushaltsgenehmigung durch das Land Niedersachsen im Jahr 2024 bewilligt:

PF2024-017 – ensemble reflektor  2.000 €

PF2024-018 – Jazz IG Lüneburg e.V.  1.000 €

PF2024-019 – Kunstverein Lüneburg e.V.  2.000 €

Den Antragstellenden werden vorbehaltlich der Haushaltsgenehmigung durch das Land Niedersachsen im Jahr 2024 folgende institutionelle Zuschüsse bewilligt (141.750 €):

IF2024-001 – Geschichtswerkstatt Lüneburg e.V.  3.500 €

IF2024-002 – Euthanasie-Gedenkstätte Lüneburg  28.500 €

IF2024-003 – Kunstverein Lüneburg e.V.  8.000 €

IF2024-004 – Literaturbüro Lüneburg e.V.  8.000 €

IF2024-005 – Halle für Kunst Lüneburg e.V.  13.250 €

IF2024-006 – Schauspielkollektiv Lüneburg  6.000 €

IF2024-007 – Radio ZUSA Lüneburg  9.500 €

IF2024-011 – Theater zur Weiten Welt  11.500 €

IF2024-012 – Theater im enovum e.V.  26.000 €

IF2024-013 – Salon Hansen  27.500 €

Der Antrag IF2024-008 der Carl-Schirren-Gesellschaft wird abgelehnt, da die Carl-Schirren-Gesellschaft im Vergleich zu den anderen Antragstellenden ihre Arbeit international ausrichtet und weniger auf die Stadtgesellschaft.

Zum Antrag IF-2024-010 der Kunstschule Ikarus wird der gemeinsame Änderungsantrag der Fraktionen CDU, SPD, Bündnis90/Die Grünen und Die PARTEI/Die Linke angenommen, der Kunstschule Ikarus Mittel in Höhe von 27.500 € zur Verfügung zu stellen. Die Deckung erfolgt aus dem Haushaltsansatz für Straßenumbenennungen.

Die Verwaltung wird beauftragt, die Freigabe der Haushaltsmittel nach der Haushaltsgenehmigung zu beantragen, um die Bewilligungssummen in voller Höhe auszahlen zu können.

Abstimmungsergebnis:

   Ja-Stimmen: 40

Nein-Stimmen: 0

  Enthaltungen: 0