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Tagesordnung - Sitzung des Rates der Hansestadt Lüneburg  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Rates der Hansestadt Lüneburg
Gremium: Rat der Hansestadt Lüneburg
Datum: Do, 21.09.2023    
Zeit: 17:00 - 21:10 Anlass: Sitzung
Raum: Ritterakademie
Ort: Am Graalwall 12, 21335 Lüneburg

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Enthält Anlagen
Film- und Tonaufnahmen in der Ratssitzung gem. § 14 der Hauptsatzung      
Ö 2  
Enthält Anlagen
Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit      
Ö 3  
Enthält Anlagen
Feststellung der Tagesordnung      
Ö 4  
Enthält Anlagen
Feststellung eines Sitzverlustes gem. § 52 Absatz 2 Nds. Kommunalverfassungsgesetz hier: Ratsfrau Hannah Schuch  
Enthält Anlagen
VO/10871/23  
Ö 5  
Enthält Anlagen
Einführung und Pflichtenbelehrung eines neuen Ratsmitglieds hier:  
Enthält Anlagen
VO/10870/23  
Ö 6  
Enthält Anlagen
Bestimmung einer Ortsvorsteherin oder eines Ortsvorstehers für die Ortschaft Häcklingen  
Enthält Anlagen
VO/10812/23  
Ö 7  
Enthält Anlagen
Bestimmung einer stellvertretenden Ortsvorsteherin oder eines stellvertretenden Ortsvorstehers für die Ortschaft Häcklingen  
Enthält Anlagen
VO/10814/23  
Ö 8  
Enthält Anlagen
Genehmigung des Protokolls vom 24.08.2023  
Rat/0160/23  
Ö 9  
Enthält Anlagen
Wichtige Mitteilungen der Verwaltung      
Ö 10  
Enthält Anlagen
Sachstandsbericht zur Zukunft des Theaters Lüneburg      
Ö 11  
Enthält Anlagen
Einwohnendenfragen      
Ö 12  
Enthält Anlagen
Satzung der Hansestadt Lüneburg über die Entschädigung der Ratsfrauen und -herren, Ortsratsmitglieder und ehrenamtlich Tätigen (Entschädigungssatzung); Satzung zur 17. Änderung der Entschädigungssatzung  
Enthält Anlagen
VO/10875/23  
Ö 13  
Enthält Anlagen
Annahme von Zuwendungen im Rat  
Enthält Anlagen
VO/10877/23  
Ö 14  
Enthält Anlagen
Aufhebung der Verordnung über die Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung bei Volksfesten und Jahrmärkten auf dem Veranstaltungsgelände "Sülzwiesen" (Volksfest- und Jahrmarktverordnung)  
Enthält Anlagen
VO/10845/23  
Ö 15  
Enthält Anlagen
Änderung der Satzung der Gebührenerhebung für die Inanspruchnahme von Unterkünften für Personen zu deren Unterbringung die Hansestadt Lüneburg verpflichtet ist  
Enthält Anlagen
VO/10797/23  
Ö 16  
Enthält Anlagen
Ausschussveränderungen  
Enthält Anlagen
VO/10874/23  
Ö 17  
Enthält Anlagen
Nichtbehandelte Anträge und Anfragen vergangener Sitzungen      
Ö 17.1  
Enthält Anlagen
Antrag "Umwelt und Haushalt entlasten - Einwegsteuer jetzt!" (Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 18.05.2023, eingegangen am 08.06.2023)  
Enthält Anlagen
VO/10716/23  
Ö 17.2  
Enthält Anlagen
Antrag "Durchführung einer Sportausschusssitzung" (Antrag der SPD-Fraktion vom 15.06.2023, eingegangen am 15.06.2023)  
Enthält Anlagen
VO/10726/23  
Ö 17.3  
Enthält Anlagen
Anfrage "Immobilien der Vonovia/BUWOG in der Hansestadt Lüneburg" (Anfrage der SPD-Fraktion vom 15.06.2023, eingegangen am 15.06.2023)  
Enthält Anlagen
VO/10727/23  
Ö 17.4  
Enthält Anlagen
Anfrage "Planungen der Tennet in Rettmer, Oedeme und Häcklingen" (Anfrage der SPD-Fraktion vom 15.06.2023, eingegangen am 15.06.2023)  
Enthält Anlagen
VO/10728/23  
Ö 17.5  
Enthält Anlagen
Antrag "Kulturschätze der Ratsbücherei betreuen" (Antrag der FDP-Fraktion vom 05.07.2023, eingegangen am 05.07.2023 um 10:30 Uhr)  
Enthält Anlagen
VO/10752/23  
Ö 17.6  
Enthält Anlagen
Antrag "Sicherheit für radfahrende Kinder verbessern" (Antrag der FDP-Fraktion vom 05.07.2023, eingegangen 05.07.2023, 10:30 Uhr)  
Enthält Anlagen
VO/10753/23  
Ö 17.7  
Enthält Anlagen
Antrag " Verbesserung des Radverkehrs im Bereich Liebesgrund/Bardowicker Straße" (Antrag der FDP-Fraktion vom 05.07.2023, eingegangen 05.07.2023, 10:30 Uhr)  
Enthält Anlagen
VO/10754/23  
Ö 17.8  
Enthält Anlagen
Anfrage "Entwicklung der Attraktivität der Lüneburger Innenstadt" (Anfrage der CDU-Fraktion vom 01.07.2023, eingegangen 05.07.2023, 10:14 Uhr)  
Enthält Anlagen
VO/10755/23  
Ö 17.9  
Enthält Anlagen
Anfrage "Entwicklungsmöglichkeiten der Tennet" (Anfrage der CDU-Fraktion, eingegangen 21.07.2023)  
Enthält Anlagen
VO/10768/23  
Ö 17.10  
Enthält Anlagen
Anfrage "Taubenpopulation in der Hansestadt Lüneburg" (Anfrage der CDU-Fraktion vom 31.07.2023, eingegangen am 31.07.2023)  
Enthält Anlagen
VO/10782/23  
Ö 17.11  
Enthält Anlagen
Anfrage "Stand des Ausbaus der Ladeinfrastruktur 2023" (Anfrage der FDP-Fraktion vom 08.08.2023, eingegangen am 08.08.2023)  
Enthält Anlagen
VO/10796/23  
Ö 18  
Enthält Anlagen
Neue Anträge und Anfragen      
Ö 18.1     Anfrage "Hafenbahn Infrastruktur und Auslastung" (Anfrage der FDP-Fraktion vom 17.08.2023, eingegangen 17.08.2023)      
Ö 18.2  
Enthält Anlagen
Anfrage "Vorkommen und Verbreitung von PFAS im Grundwasser und in Böden" (Anfrage der Fraktion Bündnis 90 /Die Grünen vom 20.08.2023)  
Enthält Anlagen
VO/10846/23  
Ö 18.3  
Enthält Anlagen
Antrag Sportanlage "Hasenburger Grund" (Antrag der CDU-Fraktion vom 28.08.2023)  
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VO/10847/23  
    19.09.2023 - Verwaltungsausschuss
    N 35.1 - zur Kenntnis genommen
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    21.09.2023 - Rat der Hansestadt Lüneburg
    Ö 18.3 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Der Rat der Hansestadt Lüneburg fasst einstimmig folgenden Beschluss:

 

Die Verwaltung setzt sich für die Verlängerung der Fördermittelzusage ein und fängt nach der Genehmigung der Verlängerung zeitnah mit der Sanierung bzw. Ersatzes der Umkleideräume und Sanitäranlagen der Sportanlage Hasenburger Grund an. Die Sanierung wird aus dem rderfonds des Bundesprogramm Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur aus dem Jahre 2019 mit 1,0 Mio. € gefördert. Mehrkosten sind im Haushalt 2024 ff. einzustellen. Über ein Projekt, was zurückgestellt werden soll, ist noch zu beraten.

Abstimmungsergebnis:

 

   Ja-Stimmen: 31

Nein-Stimmen: 0

  Enthaltungen: 2

Ö 18.4  
Enthält Anlagen
Antrag "StadtRAD-Station an der Theodor-Körner-Kaserne" (Antrag der FDP-Fraktion vom 04.09.2023, eingegangen am 04.09.2023, 20:06 Uhr)  
Enthält Anlagen
VO/10862/23  
Ö 19  
Enthält Anlagen
Mündliche Anfragen i.S.v. § 16 III GO des Rates zu wichtigen aktuellen Angelegenheiten      
N 20     Wichtige Mitteilungen der Verwaltung      
N 21     Mündliche Anfragen i.S.v. § 16 III GO des Rates zu wichtigen aktuellen Angelegenheiten