Bürgerinformationssystem

Tagesordnung - Sitzung des Rates der Hansestadt Lüneburg  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Rates der Hansestadt Lüneburg
Gremium: Rat der Hansestadt Lüneburg
Datum: Do, 24.08.2023    
Zeit: 17:00 - 21:20 Anlass: Sitzung
Raum: Kulturforum Lüneburg e.V.
Ort: Gut Wienebüttel, 21339 Lüneburg

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Enthält Anlagen
Film- und Tonaufnahmen in der Ratssitzung gem. § 14 der Hauptsatzung      
Ö 2  
Enthält Anlagen
Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit      
Ö 3  
Enthält Anlagen
Feststellung der Tagesordnung      
Ö 4  
Enthält Anlagen
Feststellung eines Sitzverlustes gem. § 52 Absatz 2 Nds. Kommunalverfassungsgesetz hier: Ratsherr Sebastian Balmaceda  
Enthält Anlagen
VO/10807/23  
Ö 5  
Enthält Anlagen
Einführung und Pflichtenbelehrung eines Ratsmitgliedes hier:  
Enthält Anlagen
VO/10809/23  
Ö 6  
Enthält Anlagen
Verabschiedung des Ortsvorstehers und der stellvertretenden Ortsvorsteherin der Ortschaft Häcklingen      
Ö 7  
Enthält Anlagen
Bestimmung einer Ortsvorsteherin oder eines Ortsvorstehers für die Ortschaft Häcklingen  
Enthält Anlagen
VO/10812/23  
Ö 8  
Enthält Anlagen
Bestimmung einer stellvertretenden Ortsvorsteherin oder eines stellvertretenden Ortsvorstehers für die Ortschaft Häcklingen  
Enthält Anlagen
VO/10814/23  
Ö 9  
Enthält Anlagen
Genehmigung von Protokollen      
Ö 9.1  
Enthält Anlagen
Genehmigung des Protokolls vom 29.06.2023  
Rat/0159/23  
Ö 9.2  
Enthält Anlagen
Genehmigung des Protokolls vom 04.07.2023  
Rat/0176/23  
Ö 10  
Enthält Anlagen
Wichtige Mitteilungen der Verwaltung      
Ö 11  
Enthält Anlagen
Einwohnendenfragen      
Ö 12  
Enthält Anlagen
Änderung der Geschäftsordnung des Rates der Hansestadt Lüneburg  
Enthält Anlagen
VO/10765/23  
Ö 13  
Enthält Anlagen
Beendigung des Beamtenverhältnisses der Städtischen Direktorin Andrea Schröder-Ehlers bei der Hansestadt Lüneburg  
Enthält Anlagen
VO/10747/23  
Ö 14  
Enthält Anlagen
Änderung der Richtlinie zur Gewährung eines Zuschusses aus dem Verfügungsfonds "Kultur in der Innenstadt"  
Enthält Anlagen
VO/10188/22-1  
Ö 15  
Enthält Anlagen
Stiftung Hospital St. Nikolaihof: Aufstockungsantrag Städtebaufördermittel für das Gebäudeensemble St. Nikolaihof  
Enthält Anlagen
VO/10711/23  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

Die Verwaltung wird beauftragt, in Abstimmung mit dem Flecken Bardowick den aufgezeigten Förderantrag für die denkmalgerechte Modernisierung des Gebäudeensembles St. Nikolaihof mit einem Gesamtvolumen von 18.617.353 Euro und einer Bund-Länder-Förderung von 5.441.169 Euro im Rahmen der Städtebauförderung zu finalisieren.

Die Eigenmittel werden im Rahmen des Haushalts der Stiftung St. Nikolaihof in den Jahren 2024ff bereitgestellt. Mit dem Flecken Bardowick ist die bestehende Vereinbarung zur Übernahme des Eigenanteils zu erweitern.

 

 

   
    04.07.2023 - Stiftungsrat der Stiftung Hospital St. Nikolaihof
    N 6 - ungeändert beschlossen
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    22.08.2023 - Verwaltungsausschuss
    N 17 - ungeändert beschlossen
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    24.08.2023 - Rat der Hansestadt Lüneburg
    Ö 15 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Der Rat der Hansestadt Lüneburg fasst einstimmig folgenden Beschluss:

 

Die Verwaltung wird beauftragt, in Abstimmung mit dem Flecken Bardowick den aufgezeigten Förderantrag für die denkmalgerechte Modernisierung des Gebäudeensembles St. Nikolaihof mit einem Gesamtvolumen von 18.617.353 Euro und einer Bund-Länder-Förderung von 5.441.169 Euro im Rahmen der Städtebauförderung zu finalisieren.

Die Eigenmittel werden im Rahmen des Haushalts der Stiftung St. Nikolaihof in den Jahren 2024ff bereitgestellt. Mit dem Flecken Bardowick ist die bestehende Vereinbarung zur Übernahme des Eigenanteils zu erweitern.

Abstimmungsergebnis:

 

   Ja-Stimmen: 36

Nein-Stimmen: 0

  Enthaltungen: 0

Ö 16  
Enthält Anlagen
Städtisches Klinikum Lüneburg gemeinnützige GmbH - Anpassung einer bestehenden Ausfallbürgschaft  
Enthält Anlagen
VO/10732/23  
Ö 17  
Enthält Anlagen
Lüneburger Parkhaus und Parkraum Verwaltungs-GmbH - Wahl eines Aufsichtsratsmitglieds
Enthält Anlagen
VO/10761/23  
Ö 18  
Enthält Anlagen
Annahme von Zuwendungen im Rat  
Enthält Anlagen
VO/10778/23  
Ö 19  
Enthält Anlagen
Nachtrag zur Kreuzungsvereinbarung für den Bahnübergang "Lüneburger Straße" mit der SInON (Schieneninfrastruktur Ost-Niedersachen GmbH)  
Enthält Anlagen
VO/10749/23  
Ö 20  
Enthält Anlagen
Nachtrag zur Kreuzungsvereinbarung für den Bahnübergang "Am Wischfeld" und "Drögenkamp" mit der SInON (Schieneninfrastruktur Ost-Niedersachsen GmbH)  
Enthält Anlagen
VO/10750/23  
Ö 21  
Enthält Anlagen
Bebauungsplan Nr. 152 "Erweiterung Klinik Gut Wienebüttel" - Abwägungs- und Satzungsbeschluss  
Enthält Anlagen
VO/10771/23  
Ö 22  
Enthält Anlagen
Neubesetzung von Gesellschafterversammlungen  
Enthält Anlagen
VO/10804/23  
Ö 23  
Enthält Anlagen
Neubesetzung von Aufsichtsräten  
Enthält Anlagen
VO/10803/23  
Ö 24  
Enthält Anlagen
Ausschussveränderungen  
Enthält Anlagen
VO/10767/23  
Ö 25  
Enthält Anlagen
Nichtbehandelte Anträge und Anfragen vergangener Sitzungen      
Ö 25.1  
Enthält Anlagen
Antrag "Umbenennung der Hindenburgstraße" (Antrag der Gruppe Die Partei/Die Linke, der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen und SPD vom 18.04.2023, eingegangen am 18.04.2023)
Enthält Anlagen
VO/10640/23  
Ö 25.2  
Enthält Anlagen
Antrag "PV Anlagen auf öffentlichen Gebäuden im Stadtteil Häcklingen" (Antrag der FDP-Fraktion vom 25.04.2023, eingegangen am 25.04.2023)  
Enthält Anlagen
VO/10656/23  
Ö 25.3  
Enthält Anlagen
Antrag "Gründächer auf Wartehallen an Bushaltestellen" (Antrag der FDP-Fraktion vom 27.04.2023, eingegangen am 27.04.2023)  
Enthält Anlagen
VO/10663/23  
Ö 25.4  
Enthält Anlagen
Anfrage "PV-Anlagen auf städtischen Liegenschaften" (Anfrage der FDP-Fraktion vom 27.04.2023, eingegangen am 27.04.2023)  
Enthält Anlagen
VO/10664/23  
Ö 25.5  
Enthält Anlagen
Anfrage "Baugebiet Am Wienebütteler Weg" (Anfrage der CDU-Fraktion vom 10.05.2023, eingegangen am 15.05.2023)  
Enthält Anlagen
VO/10681/23  
Ö 25.6  
Enthält Anlagen
Antrag "Gewerbegebiet Gebrüder-Heyn-Straße" (Antrag der FDP-Fraktion vom 15.05.2023, eingegangen am 15.05.2023)  
Enthält Anlagen
VO/10682/23  
Ö 25.7  
Enthält Anlagen
Antrag "Änderung AGL Rechtsrahmen II" (Antrag der AfD-Fraktion vom 16.05.2023, eingegangen am 16.05.2023)  
Enthält Anlagen
VO/10683/23  
Ö 25.8  
Enthält Anlagen
Anfrage "Fernwärme in Lüneburg II - Verbraucherrechte stärken" (Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 08.05.2023, eingegangen am 17.05.2023)  
Enthält Anlagen
VO/10685/23  
Ö 25.9  
Enthält Anlagen
Antrag "Förderung des Seniorenpasses" (Antrag der CDU-Fraktion vom 04.06.2023, eingegangen am 04.06.2023)  
Enthält Anlagen
VO/10715/23  
Ö 25.10  
Enthält Anlagen
Antrag "Integrationsbeirat stärken" (Antrag der SPD-Fraktion, Fraktion Bündnis 90/Die Grüne und der Gruppe Die Partei/Die Linke vom 15.06.2023, eingegangen am 15.06.2023)
Enthält Anlagen
VO/10725/23  
Ö 25.11  
Enthält Anlagen
Antrag "Durchführung einer Sportausschusssitzung" (Antrag der SPD-Fraktion vom 15.06.2023, eingegangen am 15.06.2023)  
Enthält Anlagen
VO/10726/23  
Ö 25.12  
Enthält Anlagen
Anfrage "Immobilien der Vonovia/BUWOG in der Hansestadt Lüneburg" (Anfrage der SPD-Fraktion vom 15.06.2023, eingegangen am 15.06.2023)  
Enthält Anlagen
VO/10727/23  
Ö 25.13  
Enthält Anlagen
Anfrage "Planungen der Tennet in Rettmer, Oedeme und Häcklingen" (Anfrage der SPD-Fraktion vom 15.06.2023, eingegangen am 15.06.2023)  
Enthält Anlagen
VO/10728/23  
Ö 26  
Enthält Anlagen
Neue Anträge und Anfragen      
Ö 26.1  
Enthält Anlagen
Antrag "Kulturschätze der Ratsbücherei betreuen" (Antrag der FDP-Fraktion vom 05.07.2023, eingegangen am 05.07.2023 um 10:30 Uhr)  
Enthält Anlagen
VO/10752/23  
Ö 26.2  
Enthält Anlagen
Antrag "Sicherheit für radfahrende Kinder verbessern" (Antrag der FDP-Fraktion vom 05.07.2023, eingegangen 05.07.2023, 10:30 Uhr)  
Enthält Anlagen
VO/10753/23  
Ö 26.3  
Enthält Anlagen
Antrag " Verbesserung des Radverkehrs im Bereich Liebesgrund/Bardowicker Straße" (Antrag der FDP-Fraktion vom 05.07.2023, eingegangen 05.07.2023, 10:30 Uhr)  
Enthält Anlagen
VO/10754/23  
Ö 26.4  
Enthält Anlagen
Anfrage "Entwicklung der Attraktivität der Lüneburger Innenstadt" (Anfrage der CDU-Fraktion vom 01.07.2023, eingegangen 05.07.2023, 10:14 Uhr)  
Enthält Anlagen
VO/10755/23  
Ö 26.5  
Enthält Anlagen
Anfrage "Entwicklungsmöglichkeiten der Tennet" (Anfrage der CDU-Fraktion, eingegangen 21.07.2023)  
Enthält Anlagen
VO/10768/23  
Ö 26.6  
Enthält Anlagen
Anfrage "Taubenpopulation in der Hansestadt Lüneburg" (Anfrage der CDU-Fraktion vom 31.07.2023, eingegangen am 31.07.2023)  
Enthält Anlagen
VO/10782/23  
Ö 26.7  
Enthält Anlagen
Anfrage "Stand des Ausbaus der Ladeinfrastruktur 2023" (Anfrage der FDP-Fraktion vom 08.08.2023, eingegangen am 08.08.2023)  
Enthält Anlagen
VO/10796/23  
Ö 27  
Enthält Anlagen
Mündliche Anfragen i.S.v. § 16 III GO des Rates zu wichtigen aktuellen Angelegenheiten      
N 28     Wichtige Mitteilungen der Verwaltung      
N 29     Neuaufnahme von Krediten      
N 30     Versetzung einer Beamtin zur Stadt Cuxhaven      
N 31     Berufung einer Beschäftigten in das Beamtenverhältnis auf Probe      
N 32     Mündliche Anfragen i.S.v. § 16 III GO des Rates zu wichtigen aktuellen Angelegenheiten