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Tagesordnung - Sitzung des Rates der Hansestadt Lüneburg  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Rates der Hansestadt Lüneburg
Gremium: Rat der Hansestadt Lüneburg
Datum: Do, 24.08.2023    
Zeit: 17:00 - 21:20 Anlass: Sitzung
Raum: Kulturforum Lüneburg e.V.
Ort: Gut Wienebüttel, 21339 Lüneburg

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Enthält Anlagen
Film- und Tonaufnahmen in der Ratssitzung gem. § 14 der Hauptsatzung      
Ö 2  
Enthält Anlagen
Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit      
Ö 3  
Enthält Anlagen
Feststellung der Tagesordnung      
Ö 4  
Enthält Anlagen
Feststellung eines Sitzverlustes gem. § 52 Absatz 2 Nds. Kommunalverfassungsgesetz hier: Ratsherr Sebastian Balmaceda  
Enthält Anlagen
VO/10807/23  
Ö 5  
Enthält Anlagen
Einführung und Pflichtenbelehrung eines Ratsmitgliedes hier:  
Enthält Anlagen
VO/10809/23  
Ö 6  
Enthält Anlagen
Verabschiedung des Ortsvorstehers und der stellvertretenden Ortsvorsteherin der Ortschaft Häcklingen      
Ö 7  
Enthält Anlagen
Bestimmung einer Ortsvorsteherin oder eines Ortsvorstehers für die Ortschaft Häcklingen  
Enthält Anlagen
VO/10812/23  
Ö 8  
Enthält Anlagen
Bestimmung einer stellvertretenden Ortsvorsteherin oder eines stellvertretenden Ortsvorstehers für die Ortschaft Häcklingen  
Enthält Anlagen
VO/10814/23  
Ö 9  
Enthält Anlagen
Genehmigung von Protokollen      
Ö 9.1  
Enthält Anlagen
Genehmigung des Protokolls vom 29.06.2023  
Rat/0159/23  
Ö 9.2  
Enthält Anlagen
Genehmigung des Protokolls vom 04.07.2023  
Rat/0176/23  
Ö 10  
Enthält Anlagen
Wichtige Mitteilungen der Verwaltung      
Ö 11  
Enthält Anlagen
Einwohnendenfragen      
Ö 12  
Enthält Anlagen
Änderung der Geschäftsordnung des Rates der Hansestadt Lüneburg  
Enthält Anlagen
VO/10765/23  
Ö 13  
Enthält Anlagen
Beendigung des Beamtenverhältnisses der Städtischen Direktorin Andrea Schröder-Ehlers bei der Hansestadt Lüneburg  
Enthält Anlagen
VO/10747/23  
Ö 14  
Enthält Anlagen
Änderung der Richtlinie zur Gewährung eines Zuschusses aus dem Verfügungsfonds "Kultur in der Innenstadt"  
Enthält Anlagen
VO/10188/22-1  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Die Richtlinie zur Gewährung eines Zuschusses aus dem Verfügungsfonds Kultur in der Innenstadt“ aus Mitteln des Bundesprogramms „Zukunftsfähige Innenstädte und Zentren“ wird in der geänderten, hier vorliegenden Fassung beschlossen.

 

   
    22.08.2023 - Verwaltungsausschuss
    N 29 - ungeändert beschlossen
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    24.08.2023 - Rat der Hansestadt Lüneburg
    Ö 14 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Der Rat der Hansestadt Lüneburg fasst einstimmig folgenden Beschluss:

 

Die Richtlinie zur Gewährung eines Zuschusses aus dem Verfügungsfonds Kultur in der Innenstadt“ aus Mitteln des Bundesprogramms „Zukunftsfähige Innenstädte und Zentren“ wird in der geänderten, hier vorliegenden Fassung beschlossen.

Abstimmungsergebnis:

 

   Ja-Stimmen: 36

Nein-Stimmen: 0

  Enthaltungen: 0

Ö 15  
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Stiftung Hospital St. Nikolaihof: Aufstockungsantrag Städtebaufördermittel für das Gebäudeensemble St. Nikolaihof  
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VO/10711/23  
Ö 16  
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Städtisches Klinikum Lüneburg gemeinnützige GmbH - Anpassung einer bestehenden Ausfallbürgschaft  
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VO/10732/23  
Ö 17  
Enthält Anlagen
Lüneburger Parkhaus und Parkraum Verwaltungs-GmbH - Wahl eines Aufsichtsratsmitglieds
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VO/10761/23  
Ö 18  
Enthält Anlagen
Annahme von Zuwendungen im Rat  
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VO/10778/23  
Ö 19  
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Nachtrag zur Kreuzungsvereinbarung für den Bahnübergang "Lüneburger Straße" mit der SInON (Schieneninfrastruktur Ost-Niedersachen GmbH)  
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VO/10749/23  
Ö 20  
Enthält Anlagen
Nachtrag zur Kreuzungsvereinbarung für den Bahnübergang "Am Wischfeld" und "Drögenkamp" mit der SInON (Schieneninfrastruktur Ost-Niedersachsen GmbH)  
Enthält Anlagen
VO/10750/23  
Ö 21  
Enthält Anlagen
Bebauungsplan Nr. 152 "Erweiterung Klinik Gut Wienebüttel" - Abwägungs- und Satzungsbeschluss  
Enthält Anlagen
VO/10771/23  
Ö 22  
Enthält Anlagen
Neubesetzung von Gesellschafterversammlungen  
Enthält Anlagen
VO/10804/23  
Ö 23  
Enthält Anlagen
Neubesetzung von Aufsichtsräten  
Enthält Anlagen
VO/10803/23  
Ö 24  
Enthält Anlagen
Ausschussveränderungen  
Enthält Anlagen
VO/10767/23  
Ö 25  
Enthält Anlagen
Nichtbehandelte Anträge und Anfragen vergangener Sitzungen      
Ö 25.1  
Enthält Anlagen
Antrag "Umbenennung der Hindenburgstraße" (Antrag der Gruppe Die Partei/Die Linke, der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen und SPD vom 18.04.2023, eingegangen am 18.04.2023)
Enthält Anlagen
VO/10640/23  
Ö 25.2  
Enthält Anlagen
Antrag "PV Anlagen auf öffentlichen Gebäuden im Stadtteil Häcklingen" (Antrag der FDP-Fraktion vom 25.04.2023, eingegangen am 25.04.2023)  
Enthält Anlagen
VO/10656/23  
Ö 25.3  
Enthält Anlagen
Antrag "Gründächer auf Wartehallen an Bushaltestellen" (Antrag der FDP-Fraktion vom 27.04.2023, eingegangen am 27.04.2023)  
Enthält Anlagen
VO/10663/23  
Ö 25.4  
Enthält Anlagen
Anfrage "PV-Anlagen auf städtischen Liegenschaften" (Anfrage der FDP-Fraktion vom 27.04.2023, eingegangen am 27.04.2023)  
Enthält Anlagen
VO/10664/23  
Ö 25.5  
Enthält Anlagen
Anfrage "Baugebiet Am Wienebütteler Weg" (Anfrage der CDU-Fraktion vom 10.05.2023, eingegangen am 15.05.2023)  
Enthält Anlagen
VO/10681/23  
Ö 25.6  
Enthält Anlagen
Antrag "Gewerbegebiet Gebrüder-Heyn-Straße" (Antrag der FDP-Fraktion vom 15.05.2023, eingegangen am 15.05.2023)  
Enthält Anlagen
VO/10682/23  
Ö 25.7  
Enthält Anlagen
Antrag "Änderung AGL Rechtsrahmen II" (Antrag der AfD-Fraktion vom 16.05.2023, eingegangen am 16.05.2023)  
Enthält Anlagen
VO/10683/23  
Ö 25.8  
Enthält Anlagen
Anfrage "Fernwärme in Lüneburg II - Verbraucherrechte stärken" (Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 08.05.2023, eingegangen am 17.05.2023)  
Enthält Anlagen
VO/10685/23  
Ö 25.9  
Enthält Anlagen
Antrag "Förderung des Seniorenpasses" (Antrag der CDU-Fraktion vom 04.06.2023, eingegangen am 04.06.2023)  
Enthält Anlagen
VO/10715/23  
Ö 25.10  
Enthält Anlagen
Antrag "Integrationsbeirat stärken" (Antrag der SPD-Fraktion, Fraktion Bündnis 90/Die Grüne und der Gruppe Die Partei/Die Linke vom 15.06.2023, eingegangen am 15.06.2023)
Enthält Anlagen
VO/10725/23  
Ö 25.11  
Enthält Anlagen
Antrag "Durchführung einer Sportausschusssitzung" (Antrag der SPD-Fraktion vom 15.06.2023, eingegangen am 15.06.2023)  
Enthält Anlagen
VO/10726/23  
Ö 25.12  
Enthält Anlagen
Anfrage "Immobilien der Vonovia/BUWOG in der Hansestadt Lüneburg" (Anfrage der SPD-Fraktion vom 15.06.2023, eingegangen am 15.06.2023)  
Enthält Anlagen
VO/10727/23  
Ö 25.13  
Enthält Anlagen
Anfrage "Planungen der Tennet in Rettmer, Oedeme und Häcklingen" (Anfrage der SPD-Fraktion vom 15.06.2023, eingegangen am 15.06.2023)  
Enthält Anlagen
VO/10728/23  
Ö 26  
Enthält Anlagen
Neue Anträge und Anfragen      
Ö 26.1  
Enthält Anlagen
Antrag "Kulturschätze der Ratsbücherei betreuen" (Antrag der FDP-Fraktion vom 05.07.2023, eingegangen am 05.07.2023 um 10:30 Uhr)  
Enthält Anlagen
VO/10752/23  
Ö 26.2  
Enthält Anlagen
Antrag "Sicherheit für radfahrende Kinder verbessern" (Antrag der FDP-Fraktion vom 05.07.2023, eingegangen 05.07.2023, 10:30 Uhr)  
Enthält Anlagen
VO/10753/23  
Ö 26.3  
Enthält Anlagen
Antrag " Verbesserung des Radverkehrs im Bereich Liebesgrund/Bardowicker Straße" (Antrag der FDP-Fraktion vom 05.07.2023, eingegangen 05.07.2023, 10:30 Uhr)  
Enthält Anlagen
VO/10754/23  
Ö 26.4  
Enthält Anlagen
Anfrage "Entwicklung der Attraktivität der Lüneburger Innenstadt" (Anfrage der CDU-Fraktion vom 01.07.2023, eingegangen 05.07.2023, 10:14 Uhr)  
Enthält Anlagen
VO/10755/23  
Ö 26.5  
Enthält Anlagen
Anfrage "Entwicklungsmöglichkeiten der Tennet" (Anfrage der CDU-Fraktion, eingegangen 21.07.2023)  
Enthält Anlagen
VO/10768/23  
Ö 26.6  
Enthält Anlagen
Anfrage "Taubenpopulation in der Hansestadt Lüneburg" (Anfrage der CDU-Fraktion vom 31.07.2023, eingegangen am 31.07.2023)  
Enthält Anlagen
VO/10782/23  
Ö 26.7  
Enthält Anlagen
Anfrage "Stand des Ausbaus der Ladeinfrastruktur 2023" (Anfrage der FDP-Fraktion vom 08.08.2023, eingegangen am 08.08.2023)  
Enthält Anlagen
VO/10796/23  
Ö 27  
Enthält Anlagen
Mündliche Anfragen i.S.v. § 16 III GO des Rates zu wichtigen aktuellen Angelegenheiten      
N 28     Wichtige Mitteilungen der Verwaltung      
N 29     Neuaufnahme von Krediten      
N 30     Versetzung einer Beamtin zur Stadt Cuxhaven      
N 31     Berufung einer Beschäftigten in das Beamtenverhältnis auf Probe      
N 32     Mündliche Anfragen i.S.v. § 16 III GO des Rates zu wichtigen aktuellen Angelegenheiten