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Tagesordnung - Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Verkehrsausschusses  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Verkehrsausschusses
Gremium: Verkehrsausschuss
Datum: Di, 25.01.2005    
Zeit: 17:00 - 18:30 Anlass: Sitzung
Raum: Huldigungssaal
Ort: Rathaus

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Enthält Anlagen
Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Enthält Anlagen
Feststellung der Tagesordnung      
Ö 3  
Enthält Anlagen
Genehmigung der Niederschrift vom 7. 10. 2004      
Ö 4  
Enthält Anlagen
5. Verordnung zur Änderung der Taxenverordnung der Stadt Lüneburg Erhöhung der Beförderungsentgelte (Verfasser : Daniela Heintzmann)  
Enthält Anlagen
VO/1290/04  
Ö 5  
Enthält Anlagen
Zeitlich begrenztes Abstellen von Fahrrädern im Bahnhofsbereich; neue Verkehrsregelung ab 1. 2. 2005 (Verfasser : Harald Domanske)  
Enthält Anlagen
VO/1355/05  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Der Verkehrsausschuss nimmt den Sachvortrag der Verwaltung zustimmend zur Kenntnis und beauftragt die Verwaltung, nach Maßgabe des Erlasses des Nds. Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr vom 24. 11. 2004 mit dem Verkehrsversuch am 1. 2. 2005 zu beginnen. Über den Verlauf des Verkehrsversuches einschl. vorliegender Zwischenergebnisse ist im Herbst 2005 im Verkehrsausschuss zu berichten.

   
    25.01.2005 - Verkehrsausschuss
    Ö 5 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

 

Der Verkehrsausschuss nimmt den Sachvortrag der Verwaltung zustimmend zur Kenntnis und beauftragt die Verwaltung, nach Maßgabe des Erlasses des Nds. Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr vom 24. 11. 2004 mit dem Verkehrsversuch am 1. 2. 2005 zu beginnen. Über den Verlauf des Verkehrsversuches einschl. vorliegender Zwischenergebnisse ist im Herbst 2005 im Verkehrsausschuss zu berichten.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:  

 

   Ja-Stimmen:                        5

Nein-Stimmen:            1 (Beigeordneter Löb)

  Enthaltungen:            -

 

(ohne Beigeordneten Meißner)

Ö 6  
Enthält Anlagen
Aufhebung der Fußgängerüberwege in der Soltauer Straße und in der Konrad-Adenauer-Straße (Verfasser : Harald Domanske)  
Enthält Anlagen
VO/1358/05  
Ö 7  
Enthält Anlagen
Mitteilungen der Verwaltung im öffentlichen Teil      
Ö 8  
Enthält Anlagen
Anfragen im öffentlichen Teil      
N 9     (nichtöffentlich)