Die
als Anlage beigefügte 5. Änderungsverordnung zur Verordnung der Stadt Lüneburg
zur Regelung des Taxenverkehrs (Taxenverordnung) wird beschlossen.
25.11.2004 - Rat der Hansestadt Lüneburg
Ö 15 - zurückgezogen
Beschluss:
Beschluss:
Der
Rat der Stadt Lüneburg überweist die Beschlussvorlage einstimmig bei
Stimmenthaltung des Oberbürgermeisters zur Beratung in den Verkehrsausschuss.
(32)
25.01.2005 - Verkehrsausschuss
Ö 4 - ungeändert beschlossen
Es ergeht folgender geänderter Beschluss:
Es
ergeht folgender Beschluss:
Der
Verkehrsausschuss empfiehlt dem Rat, den in der Sitzung des Verkehrsausschuss
verteilten Entwurf der 5. Änderungsverordnung zur Taxenverordnung entsprechend
des Antrages des GVN vom 20.01.2005 zu beschließen.
Abstimmungsergebnis:
Abstimmungsergebnis:
Ja-Stimmen:6
Nein-Stimmen:-
Enthaltungen:1 (Beigeordneter Löb)
18.02.2005 - Rat der Hansestadt Lüneburg
Ö 9 - ungeändert beschlossen
Beschluss:
Beschluss:
Der
Rat der Stadt Lüneburg fasst einstimmig mit den Stimmen der Gruppe SPD/FDP und
der CDU-Fraktion bei Stimmenthaltung der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen
folgenden Beschluss:
Die
der Beschlussvorlage als Anlage beigefügte 5. Änderungsverordnung zur
Verordnung der Stadt Lüneburg zur Regelung des Taxenverkehrs (Taxenverordnung)
(Fassung lt. Beratungsstand vom 25.01.05) wird beschlossen.
