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Tagesordnung - Sitzung des Ausschusses für Finanzen und Interne Services  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Ausschusses für Finanzen und Interne Services
Gremium: Ausschuss für Finanzen und Interne Services
Datum: Fr, 25.11.2022    
Zeit: 15:30 - 18:30 Anlass: Sitzung
Raum: Huldigungssaal
Ort: Rathaus

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Enthält Anlagen
Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Enthält Anlagen
Feststellung der Tagesordnung      
Ö 3  
Enthält Anlagen
Genehmigung des Protokolls vom 01.07.2022  
FinanzA/0015/22  
Ö 4  
Enthält Anlagen
Genehmigung des Protokolls vom 14.10.2022  
FinanzA/0016/22  
Ö 5  
Enthält Anlagen
Mitteilungen der Verwaltung im öffentlichen Teil      
Ö 6  
Enthält Anlagen
Einwohnerfragen      
Ö 7  
Enthält Anlagen
Jahresabschluss der Hansestadt Lüneburg für das Haushaltsjahr 2021 und Schlussbericht des Rechnungsprüfungsamtes über die Prüfung des Jahresabschlusses 2021 sowie Entlastung der Oberbürgermeisterin und des Oberbürgermeisters  
Enthält Anlagen
VO/10302/22  
Ö 8  
Enthält Anlagen
Jahresabschluss der Stiftung Hospital zum Graal für das Haushaltsjahr 2021 und Schlussbericht des Rechnungsprüfungsamtes über die Prüfung des Jahresabschlusses 2021 sowie Entlastung der Oberbürgermeisterin und des Oberbürgermeisters  
Enthält Anlagen
VO/10303/22  
Ö 9  
Enthält Anlagen
Jahresabschluss der Stiftung Hospital zum Großen Heiligen Geist für das Haushaltsjahr 2021 und Schlussbericht des Rechnungsprüfungsamtes über die Prüfung des Jahresabschlusses 2021 sowie Entlastung der Oberbürgermeisterin und des Oberbürgermeisters  
Enthält Anlagen
VO/10304/22  
Ö 10  
Jahresabschluss der Stiftung Hospital St. Nikolaihof für das Haushaltsjahr 2021 und Schlussbericht des Rechnungsprüfungsamtes über die Prüfung des Jahresabschlusses 2021 sowie Entlastung der Oberbürgermeisterin und des Oberbürgermeisters  
Enthält Anlagen
VO/10305/22  
Ö 11  
Enthält Anlagen
Haushaltsberichtswesen zum Stand 31.10.2022 – Präsentation      
Ö 12  
Enthält Anlagen
Haushaltssatzung und Festsetzung des Investitionsprogrammes der Hansestadt Lüneburg für das Haushaltsjahr 2023  
Enthält Anlagen
VO/10264/22  
    VORLAGE
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Beschlussvorschlag:

Der Rat der Hansestadt Lüneburg beschließt die Haushaltssatzung 2023 und das Investitionsprogramm für das Jahr 2023 zum Stand der aktuellen Veränderungsliste sowie den Stellenplan für das Haushaltsjahr 2023 jeweils unter Berücksichtigung der beschlossenen politischen Änderungsanträge.

 

Der Rat beschließt ebenso das vorliegende Haushaltssicherungskonzept.

 

   
    14.10.2022 - Ausschuss für Finanzen und Interne Services
    Ö 7 - zur Kenntnis genommen
   

 

 

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 TOP 7_Einbringung Haushalt 2023 (2208 KB)      
   
    22.11.2022 - Ortsrat der Ortschaft Ochtmissen
    Ö 5 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Der Ortsrat Ochtmissen empfiehlt dem Rat der Hansestadt Lüneburg einstimmig, folgenden Beschluss zu fassen:

 

Der Rat der Hansestadt Lüneburg beschließt die Haushaltssatzung 2023 und das Investitionsprogramm für das Jahr 2023 zum Stand der aktuellen Veränderungsliste sowie den Stellenplan für das Haushaltsjahr 2023 jeweils unter Berücksichtigung der beschlossenen politischen Änderungsanträge.

 

Der Rat beschließt ebenso das vorliegende Haushaltssicherungskonzept.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

   Ja-Stimmen: 9

Nein-Stimmen: 0

  Enthaltungen: 0

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Präsentation zu TOP 5 (2367 KB)      
   
    24.11.2022 - Ortsrat der Ortschaft Oedeme
    Ö 5 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Der Ortsrat Oedeme empfiehlt dem Rat der Hansestadt Lünebug, folgenden Beschluss zu fassen:

 

Der Rat der Hansestadt Lüneburg beschließt die Haushaltssatzung 2023 und das Investitionsprogramm für das Jahr 2023 zum Stand der aktuellen Veränderungsliste sowie den Stellenplan für das Haushaltsjahr 2023 jeweils unter Berücksichtigung der beschlossenen politischen Änderungsanträge.

 

Der Rat beschließt ebenso das vorliegende Haushaltssicherungskonzept.

 

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Präsentation zu TOP 5 (2826 KB)      
   
    25.11.2022 - Ausschuss für Finanzen und Interne Services
    Ö 12 - zur Kenntnis genommen
   

 

 

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 TOP 12_Haushaltssicherungskonzept 2023 (148 KB)      
   
    15.12.2022 - Ausschuss für Finanzen und Interne Services
    Ö 6 - zur Kenntnis genommen
   

Beschluss:

 

Beschlussvorschlag:

Der Rat der Hansestadt Lüneburg beschließt die Haushaltssatzung 2023 und das Investitionsprogramm für das Jahr 2023 zum Stand der aktuellen Veränderungsliste sowie den Stellenplan für das Haushaltsjahr 2023 jeweils unter Berücksichtigung der beschlossenen politischen Änderungsanträge.

 

Der Rat beschließt ebenso das vorliegende Haushaltssicherungskonzept.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

   Ja-Stimmen: 4

Nein-Stimmen: 2

  Enthaltungen: 2

   
    20.12.2022 - Verwaltungsausschuss
    N 6 - geändert beschlossen
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    22.12.2022 - Rat der Hansestadt Lüneburg
    Ö 7 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Der Rat der Hansestadt Lüneburg beschließt mehrheitlich die Haushaltssatzung 2023 und das Investitionsprogramm für das Jahr 2023 zum Stand der aktuellen Veränderungsliste sowie den Stellenplan für das Haushaltsjahr 2023 jeweils unter Berücksichtigung der beschlossenen politischen Änderungsanträge.

 

Der Rat beschließt ebenso das vorliegende Haushaltssicherungskonzept.

Abstimmungsergebnis:

 

   Ja-Stimmen: 22

Nein-Stimmen: 2

  Enthaltungen: 19

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Positionierung FDP zu Anlage 35 (365 KB)      
Anlage 2 2 Positionierung FDP zu Anlage 36 (381 KB)      
Anlage 3 3 Positionierung FDP zu Anlage 37 (349 KB)      
Ö 13  
Enthält Anlagen
Anfragen im öffentlichen Teil      
N 14     Mitteilungen der Verwaltung im nichtöffentlichen Teil      
N 15     Beratungen zum Stellenplan 2023      
N 16     Neuaufnahme und Prolongation von Investitionsdarlehen      
N 17     Prolongationen aus 2023 als Forward Darlehen      
N 18     Anfragen im nichtöffentlichen Teil