Tagesordnung - Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt Lüneburg

Bezeichnung:	Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt Lüneburg
Gremium:	Rat der Hansestadt Lüneburg
Datum:	Di, 20.12.2005
Zeit:	17:00 - 19:40	Anlass:	Sitzung
Raum:	Huldigungssaal
Ort:	Rathaus

TOP		Betreff

Ö 1		Einwohnerfragen
Ö 2		Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
Ö 3		Feststellung der Tagesordnung
Ö 3.1		Konzeption zur Übernahme des Landeskrankenhauses Lüneburg durch die Städtische Klinikum gGmbH sofort vorlegen (Dringlichkeitsantrag der CDU-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen vom 08.12.05, eingegangen am 10.12.05)	VO/1808/05
Ö 4		Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Rates am 24.11.05
Ö 5		Erlass der Haushaltssatzung der Stadt Lüneburg für das Haushaltsjahr 2006 sowie Festsetzung des Investitionsprogrammes der Stadt Lüneburg für die Haushaltsjahre 2005 - 2009 und Beschlussfassung über das Haushaltskonsolidierungskonzept 2006	VO/1790/05
Ö 6		Beschlussfassung über den Haushaltsplan 2006 des Hospitals zum Graal	VO/1791/05
Ö 7		Beschlussfassung über den Haushaltsplan 2006 des Hospitals zum Großen Heiligen Geist	VO/1793/05
Ö 8		Beschlussfassung über den Haushaltsplan 2006 des Hospitals St. Nikolaihof	VO/1794/05
Ö 9		Wirtschafts- und Finanzplan 2006 des Anna-Vogeley-Seniorenzentrum (AVS)	VO/1757/05
	VORLAGE
	Beschlussvorschlag: Beschlussvorschlag: Dem Wirtschafts- und Finanzplan 2006 für das Anna-Vogeley-Seniorenzentrum wird zugestimmt Der Wirtschaftsplan wird im Erfolgsplan bei den Erträgen auf 4.930.500 Euro Bei den Aufwendungen 5.299.000 Euro im Finanzplan bei den Einnahmen 719.000 Euro bei den Ausgaben 719.000 Euro festgesetzt. Die Stellenübersicht weist: 66,50 Stellen für Angestellte 19,50 Stellen für Lohnempfänger 12,00 Stellen für Auszubildende aus. 1,00 Beamtinstelle wird nachrichtlich ausgewiesen und im Stellenplan der Stadt Lüneburg geführt. Der Höchstbetrag der Kassenkredite, die im Wirtschaftsjahr 2006 zur rechtzeitigen Leistung von Ausgaben in Anspruch genommen werden dürfen, wird auf 1.000.000 Euro festgesetzt. Der Höchstbetrag für Kredite für Investitionen wird auf 500.000 Euro festgesetzt.

	07.11.2005 - Ausschuss für Wirtschaft und städt. Beteiligungen
	Ö 6 - ungeändert beschlossen
	Beschluss: Beschluss: Der Ausschuss für Wirtschaft und städtische Beteiligungen beschließt einstimmig: Dem Wirtschafts- und Finanzplan 2006 für das Anna-Vogeley-Seniorenzentrum wird zugestimmt Der Wirtschaftsplan wird im Erfolgsplan bei den Erträgen auf 4.930.500 Euro Bei den Aufwendungen 5.299.000 Euro im Finanzplan bei den Einnahmen 719.000 Euro bei den Ausgaben 719.000 Euro festgesetzt. Die Stellenübersicht weist: 66,50 Stellen für Angestellte 19,50 Stellen für Lohnempfänger 12,00 Stellen für für Auszubildene aus. 1,00 Beamtinstelle wird nachrichtlich ausgewiesen und im Stellenplan der Stadt Lüneburg geführt. Der Höchstbetrag der Kassenkredite, die im Wirtschaftsjahr 2006 zur rechtzeitigen Leistung von Ausgaben in Anspruch genommen werden dürfen, wird auf 1.000.000 Euro festgesetzt. Der Höchstbetrag für Kredite für Investitionen wird auf 500.000 Euro festgesetzt.

	20.12.2005 - Rat der Hansestadt Lüneburg
	Ö 9 - ungeändert beschlossen
	Beschluss: Beschluss: Der Rat der Stadt Lüneburg fasst einstimmig folgenden Beschluss: Dem Wirtschafts- und Finanzplan 2006 für das Anna-Vogeley-Seniorenzentrum wird zugestimmt. Der Wirtschaftsplan wird im Erfolgsplan bei den Erträgen auf 4.930.500 Euro Bei den Aufwendungen 5.299.000 Euro im Finanzplan bei den Einnahmen 719.000 Euro bei den Ausgaben 719.000 Euro festgesetzt. Die Stellenübersicht weist: 66,50 Stellen für Angestellte 19,50 Stellen für Lohnempfänger 12,00 Stellen für Auszubildende aus. 1,00 Beamtinstelle wird nachrichtlich ausgewiesen und im Stellenplan der Stadt Lüneburg geführt. Der Höchstbetrag der Kassenkredite, die im Wirtschaftsjahr 2006 zur rechtzeitigen Leistung von Ausgaben in Anspruch genommen werden dürfen, wird auf 1.000.000 Euro festgesetzt. Der Höchstbetrag für Kredite für Investitionen wird auf 500.000 Euro festgesetzt. (93)
Ö 10		Stellenplan 2006 - Abschlussberatung
Ö 11		Jahresrechnung der Stadt und von der Stadt verwalteten Hospitäler für das Haushaltsjahr 2004 und Schlussbericht des Rechnungsprüfungsamtes über die Prüfung der Jahresrechnungen des Haushaltsjahres 2004 sowie Entlastung des Oberbürgermeisters	VO/1695/05
Ö 12		Umstellung auf das Neue Kommunale Rechnungswesen zum 01.01.2008 Option auf Anwendung des bis zum 31.12.2005 geltenden Haushaltsrechts bis zum 31.12.2007	VO/1796/05
Ö 13		Straßenbenennung im Bereich "Oedeme - Häcklinger Weg", Bebauungsplan Nr. 122	VO/1645/05-1
Ö 14		Straßenbenennung im Bereich "Ochtmisser Straße / Hinter dem Saal"	VO/1767/05
Ö 15		Zuschüsse an die Museumsvereine	VO/1782/05
Ö 16		Ausschussveränderungen
Ö 17		Wichtige mündliche Anfragen
Ö 18		Wichtige Mitteilungen der Verwaltung
N 19		(nichtöffentlich)
N 20		(nichtöffentlich)
N 21		(nichtöffentlich)
N 22		(nichtöffentlich)
N 23		(nichtöffentlich)
N 24		(nichtöffentlich)
N 25		(nichtöffentlich)
N 26		(nichtöffentlich)

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