Tagesordnung - Sitzung des Ausschusses für Feuerwehr und Gefahrenabwehr

Bezeichnung:	Sitzung des Ausschusses für Feuerwehr und Gefahrenabwehr
Gremium:	Ausschuss für Feuerwehr und Gefahrenabwehr
Datum:	Mo, 14.11.2022
Zeit:	15:30 - 16:15	Anlass:	Sitzung
Raum:	Glockenhaus (Erdgeschoss)
Ort:	Glockenstraße, 21335 Lüneburg

TOP		Betreff

Ö 1		Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
Ö 2		Feststellung der Tagesordnung
Ö 3		Genehmigung des Protokolls vom 09.03.2022	FeuerwA/0034/22
Ö 4		Genehmigung des Protokolls vom 21.06.2022	FeuerwA/0033/22
Ö 5		Mitteilungen der Verwaltung im öffentlichen Teil
Ö 6		Einwohnerfragen
Ö 7		Wahl einer / eines stellvertretenden Ausschussvorsitzenden für den Ausschuss für Feuerwehr und Gefahrenabwehr	VO/09830/21-1
Ö 8		Haushaltsplanentwurf 2023, Teilhaushalte: Sicherheit und Ordnung, Ermittlungsdienst und Feuerwehr/ Brandschutz	VO/10337/22
Ö 9		Änderung der Satzung der Hansestadt Lüneburg über die Erhebung von Gebühren für Dienst- und Sachleistungen der Feuerwehr Lüneburg außerhalb der unentgeltlich zu erfüllenden Pflichtaufgaben (Feuerwehrgebührensatzung - FwGebS) sowie Anpassung des Gebührentarifs nach § 1 Abs. 2 und § 4 Abs. 1 FwGeBS	VO/10336/22
Ö 10		Errichtung einer Sireneninfrastruktur im Gebiet der Hansestadt Lüneburg zur Bevölkerungswarnung	VO/9700/21-1
	VORLAGE
	ALLRIS® Office Integration 3.9.2 Beschlussvorschlag: Der Ausschuss empfiehlt für die weiteren Gremienberatungen entsprechend des Verwaltungsvorschlages zu verfahren.

	14.11.2022 - Ausschuss für Feuerwehr und Gefahrenabwehr
	Ö 10 - ungeändert beschlossen
	Beschluss: Der Ausschuss für Feuerwehr und Gefahrenabwehr fass einstimmig folgenden Beschluss: Der Ausschuss empfiehlt für die weiteren Gremienberatungen entsprechend des Verwaltungsvorschlages zu verfahren. Abstimmungsergebnis: Ja-Stimmen: 7 Nein-Stimmen: 0 Enthaltungen: 0
Ö 11		Anfragen im öffentlichen Teil
N 12		Mitteilungen der Verwaltung im nichtöffentlichen Teil
N 13		Anfragen im nichtöffentlichen Teil


Anlagen:
	Nr.	Name
	1	Gesamtpräsentation (2982 KB)

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