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Protokollinformationen sind noch vorläufig! - Mitteilungen der Verwaltung im öffentlichen Teil  

 
 
Sitzung des Ausschusses für Feuerwehr und Gefahrenabwehr
TOP: Ö 5
Gremium: Ausschuss für Feuerwehr und Gefahrenabwehr Beschlussart: (offen)
Datum: Mo, 14.11.2022    
Zeit: 15:30 - 16:15 Anlass: Sitzung
Raum: Glockenhaus (Erdgeschoss)
Ort: Glockenstraße, 21335 Lüneburg
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

 

Zu Beginn berichtet Herr Dorn über die Thematik der Imbissbude auf dem Markplatz. Nach einer kurzen Zusammenfassung der Historie legt er den aktuellen Stand der derzeit laufenden Ausschreibung dar. Die Bewerbungsfrist werde in dieser Woche enden. Herr Dorn erklärt, dass bei der Vergabe des Standorts in Form einer Sondernutzungserlaubnis kein Einfluss auf das Speisenangebot möglich sei.

 

Im Anschluss berichtet Herr Dorn über die eingeworbene „Förderung Abbiegeassistent FFW“ über einen Förderbescheid des Bundesamts für Güterverkehr über 15.000 €.

Hiermit konnten 10 Fahrzeuge umgerüstet werden und Eigenmittel in Höhe von 437,32 € pro Fahrzeuge sind angefallen. Das Programm ist beschränkt auf 10 Fahrzeuge pro Jahr, sodass auch im kommenden Jahr beabsichtigt wird, sich wieder zu bewerben.

 

Abschließend berichtet Herr Moßmann über den aktuellen Stand der Taubencontainer und legt dar, dass der erste, nun fertig ausgebaute, Container an der Friedrich-Ebert-Brücke platziert wird. Der Standort des zweiten Containers im Bereich des Behördenzentrums Auf der Hude an der Ilmenau sei die Hansestadt Lüneburg noch in der Abstimmung.

 

Zusätzlich teilt Herr Moßmann mit, dass die Hansestadt weiterhin wie angekündigt verfahren wird; er bestätigt das allgemeine Taubenfütterungsverbot und die Ausnahme einer Lockfütterung zu den Containern.