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Tagesordnung - Sitzung des Ausschusses für Feuerwehr und Gefahrenabwehr  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Ausschusses für Feuerwehr und Gefahrenabwehr
Gremium: Ausschuss für Feuerwehr und Gefahrenabwehr
Datum: Mo, 14.11.2022    
Zeit: 15:30 - 16:15 Anlass: Sitzung
Raum: Glockenhaus (Erdgeschoss)
Ort: Glockenstraße, 21335 Lüneburg

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Enthält Anlagen
Feststellung der Tagesordnung      
Ö 3  
Enthält Anlagen
Genehmigung des Protokolls vom 09.03.2022  
FeuerwA/0034/22  
Ö 4  
Enthält Anlagen
Genehmigung des Protokolls vom 21.06.2022  
FeuerwA/0033/22  
Ö 5  
Enthält Anlagen
Mitteilungen der Verwaltung im öffentlichen Teil      
Ö 6  
Enthält Anlagen
Einwohnerfragen      
Ö 7  
Enthält Anlagen
Wahl einer / eines stellvertretenden Ausschussvorsitzenden für den Ausschuss für Feuerwehr und Gefahrenabwehr  
Enthält Anlagen
VO/09830/21-1  
Ö 8  
Enthält Anlagen
Haushaltsplanentwurf 2023, Teilhaushalte: Sicherheit und Ordnung, Ermittlungsdienst und Feuerwehr/ Brandschutz  
Enthält Anlagen
VO/10337/22  
    VORLAGE
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Beschlussvorschlag:

 

Die Mitglieder des Ausschusses für Feuerwehr und Gefahrenabwehr nehmen den Haushaltsplanentwurf der Teilergebnishaushalte Sicherheit und Ordnung sowie Ermittlungsdienst und den Teilergebnishaushalt sowie die Investitionen des Produktes Feuerwehr und Brandschutz zur Kenntnis und empfehlen für die weiteren Gremienberatungen den entsprechenden Mittelansatz.

 

 

   
    14.11.2022 - Ausschuss für Feuerwehr und Gefahrenabwehr
    Ö 8 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Der Ausschuss für Feuerwehr und Gefahrenabwehr fasst folgenden Beschluss:

 

Die Mitglieder des Ausschusses für Feuerwehr und Gefahrenabwehr nehmen den Haushaltsplanentwurf der Teilergebnishaushalte Sicherheit und Ordnung sowie Ermittlungsdienst und den Teilergebnishaushalt sowie die Investitionen des Produktes Feuerwehr und Brandschutz zur Kenntnis und empfehlen für die weiteren Gremienberatungen den entsprechenden Mittelansatz.

 

 

 

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Anlage zu TOP 8 (2515 KB)      
Ö 9  
Enthält Anlagen
Änderung der Satzung der Hansestadt Lüneburg über die Erhebung von Gebühren für Dienst- und Sachleistungen der Feuerwehr Lüneburg außerhalb der unentgeltlich zu erfüllenden Pflichtaufgaben (Feuerwehrgebührensatzung - FwGebS) sowie Anpassung des Gebührentarifs nach § 1 Abs. 2 und § 4 Abs. 1 FwGeBS  
Enthält Anlagen
VO/10336/22  
Ö 10  
Enthält Anlagen
Errichtung einer Sireneninfrastruktur im Gebiet der Hansestadt Lüneburg zur Bevölkerungswarnung  
Enthält Anlagen
VO/9700/21-1  
Ö 11  
Enthält Anlagen
Anfragen im öffentlichen Teil      
N 12     Mitteilungen der Verwaltung im nichtöffentlichen Teil      
N 13     Anfragen im nichtöffentlichen Teil      
               

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Gesamtpräsentation (2982 KB)