Tagesordnung - Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, städtische Beteiligungen und Digitalisierung

Bezeichnung:	Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, städtische Beteiligungen und Digitalisierung
Gremium:	Ausschuss für Wirtschaft, städtische Beteiligungen und Digitalisierung
Datum:	Mi, 14.12.2022
Zeit:	16:00 - 18:42	Anlass:	Sitzung
Raum:	Hansekontor Eingang E
Ort:	Rathaus, Eingang E

TOP		Betreff

Ö 1		Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
Ö 2		Feststellung der Tagesordnung
Ö 3		Mitteilungen der Verwaltung im öffentlichen Teil
Ö 4		Einwohnerfragen
Ö 5		Verlängerung des Projektes "Elevator Lüneburg"- Neugründung und Ausbau bestehender Start-up Zentren	VO/10424/22
	VORLAGE
	ALLRIS® Office Integration 3.9.2 Beschlussvorschlag: Für das Projekt „ELEVATOR Lüneburg“ der Wirtschaftsfördergesellschaft mbH für Stadt und Landkreis Lüneburg (W.LG) zur Förderung der regionalen Start-up Szene wird in den Haushaltsjahren 2023, 2024 und 2025 jeweils ein Zuschuss in Höhe von 10 TEUR gewährt. Entsprechende Haushaltsmittel sind für die Haushaltsjahre 2023, 2024 sowie 2025 bereitzustellen. Der Beschluss steht unter dem Vorbehalt, dass die verbleibenden Eigenmittel durch weitere Finanzierungspartner bzw. den Antragsteller /W.LG) aufgebracht werden und das Projekt von der NBank gefördert wird.

	14.12.2022 - Ausschuss für Wirtschaft, städtische Beteiligungen und Digitalisierung
	Ö 5 - ungeändert beschlossen
	Beschluss: Für das Projekt „ELEVATOR Lüneburg“ der Wirtschaftsfördergesellschaft mbH für Stadt und Landkreis Lüneburg (W.LG) zur Förderung der regionalen Start-up Szene wird in den Haushaltsjahren 2023, 2024 und 2025 jeweils ein Zuschuss in Höhe von 10 TEUR gewährt. Entsprechende Haushaltsmittel sind für die Haushaltsjahre 2023, 2024 sowie 2025 bereitzustellen. Der Beschluss steht unter dem Vorbehalt, dass die verbleibenden Eigenmittel durch weitere Finanzierungspartner bzw. den Antragsteller /W.LG) aufgebracht werden und das Projekt von der NBank gefördert wird. Abstimmungsergebnis: Ja-Stimmen: 5 Nein-Stimmen: 0 Enthaltungen: 1

	20.12.2022 - Verwaltungsausschuss
	N 35 - ungeändert beschlossen
	(Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
Ö 6		Fortsetzung des Programms "Produktion+" jetzt "Innovation+" zur KMU-Förderung für den Zeitraum 2023-2027	VO/10384/22
Ö 7		Patronatserklärung zugunsten der Theater Lüneburg GmbH	VO/10425/22
Ö 8		Lüneburger Parkhaus und Parkraum Verwaltungs GmbH - Wirtschaftsplan 2023 Weisung an die städtischen Beteiligungsvertreter in der Gesellschafterversammlung (Die Vorlage wird nachgereicht)	VO/10410/22
Ö 9		Service Plus GmbH - Eine Gesellschaft stellt sich vor
Ö 10		Gesundheitsholding Lüneburg GmbH - Wirtschaftsplan 2023 Weisung an die städtischen Beteiligungsvertreter in der Gesellschafterversammlung	VO/10394/22
Ö 11		Städtisches Klinikum Lüneburg gemeinnützige GmbH - Wirtschaftsplan 2023 Weisung an die städtischen Beteiligungsvertreter in der Gesellschafterversammlung	VO/10395/22
Ö 12		Psychiatrische Klinik Lüneburg gemeinnützige GmbH - Wirtschaftsplan 2023 Weisung an die städtischen Beteiligungsvertreter in der Gesellschafterversammlung	VO/10396/22
Ö 13		Kurzentrum Lüneburg Kurmittel GmbH - Wirtschaftsplan 2023 Weisung an die stätischen Beteiligungsvertreter in der Gesellschafterversammlung	VO/10397/22
Ö 14		Orthoklinik Lüneburg GmbH - Wirtschaftsplan 2023 Weisung an die Beteiligungsvertreter in der Gesellschafterversammlung	VO/10398/22
Ö 15		Städtisches Pflegezentrum Lüneburg GmbH - Wirtschaftsplan 2023 Weisung an die städtischen Beteiligungsvertreter in der Gesellschafterversammlung	VO/10400/22
Ö 16		Service Plus Lüneburg GmbH - Wirtschaftsplan 2023 Weisung an die städtischen Beteiligungsvertreter in der Gesellschafterversammlung	VO/10401/22
Ö 17		Tagesklinik am Kurpark Lüneburg GmbH - Wirtschaftsplan 2023 Weisung an die städtischen Beteiligungsvertreter in der Gesellschafterversammlung	VO/10402/22
Ö 18		Ambulanzzentrum Lüneburg am Städtischen Klinikum GmbH - Wirtschaftsplan 2023 Weisung an die städtischen Beteiligungsvertreter in der Gesellschafterversammlung	VO/10403/22
Ö 19		Sports & Friends Lüneburg GmbH - Wirtschaftsplan 2023 Weisung an die städtischen Beteiligungsvertreter in der Gesellschafterversammlung	VO/10404/22
Ö 20		Gesundheitsholding Lüneburg GmbH - Konzern - Wirtschaftsprüferbestellung für das Geschäftsjahr 2022 Weisungen an die städtischen Beteiligungsvertreter in den Gesellschafterversammlungen	VO/10405/22
Ö 21		Marktwesen - Betriebsabrechnung 2021 - Gebührenbedarfsberechnung 2023	VO/10377/22
Ö 22		Friedhofs- und Bestattungswesen - Betriebsabrechnung 2021 - Gebührenbedarfsberechnung 2023	VO/10373/22
Ö 23		Straßenreinigung - Betriebsabrechnung 2021 - Gebührenbedarfsberechnung 2023 - Änderung der Satzung für die Straßenreinigung	VO/10386/22
Ö 24		Schmutz- und Niederschlagswasserbeseitigung - Betriebsabrechnung 2021 - Gebührenbedarfsberechnung 2023 - Änderung der Abgabensatzung für die Abwasserbeseitigung	VO/10393/22
Ö 25		Anfragen im öffentlichen Teil
N 26		Grundstücksangelegenheiten
N 27		Bericht aus den Aufsichtsrats-/ Verwaltungsratssitzungen - gBuK 21.11.2022 - LüneParken 21.11.2022 - Kurzentrum 29.11.2022 - Gesundheitsholding 05.12.2022
N 28		Mitteilungen der Verwaltung im nichtöffentlichen Teil
N 29		Anfragen im nichtöffentlichen Teil

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