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Tagesordnung - Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, städtische Beteiligungen und Digitalisierung  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, städtische Beteiligungen und Digitalisierung
Gremium: Ausschuss für Wirtschaft, städtische Beteiligungen und Digitalisierung
Datum: Mi, 14.12.2022    
Zeit: 16:00 - 18:42 Anlass: Sitzung
Raum: Hansekontor Eingang E
Ort: Rathaus, Eingang E

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Enthält Anlagen
Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Enthält Anlagen
Feststellung der Tagesordnung      
Ö 3  
Enthält Anlagen
Mitteilungen der Verwaltung im öffentlichen Teil      
Ö 4  
Enthält Anlagen
Einwohnerfragen      
Ö 5  
Enthält Anlagen
Verlängerung des Projektes "Elevator Lüneburg"- Neugründung und Ausbau bestehender Start-up Zentren  
Enthält Anlagen
VO/10424/22  
Ö 6  
Enthält Anlagen
Fortsetzung des Programms "Produktion+" jetzt "Innovation+" zur KMU-Förderung für den Zeitraum 2023-2027  
Enthält Anlagen
VO/10384/22  
Ö 7  
Enthält Anlagen
Patronatserklärung zugunsten der Theater Lüneburg GmbH  
Enthält Anlagen
VO/10425/22  
Ö 8  
Enthält Anlagen
Lüneburger Parkhaus und Parkraum Verwaltungs GmbH - Wirtschaftsplan 2023 Weisung an die städtischen Beteiligungsvertreter in der Gesellschafterversammlung (Die Vorlage wird nachgereicht)  
Enthält Anlagen
VO/10410/22  
Ö 9  
Enthält Anlagen
Service Plus GmbH - Eine Gesellschaft stellt sich vor      
Ö 10  
Enthält Anlagen
Gesundheitsholding Lüneburg GmbH - Wirtschaftsplan 2023 Weisung an die städtischen Beteiligungsvertreter in der Gesellschafterversammlung  
Enthält Anlagen
VO/10394/22  
Ö 11  
Enthält Anlagen
Städtisches Klinikum Lüneburg gemeinnützige GmbH - Wirtschaftsplan 2023 Weisung an die städtischen Beteiligungsvertreter in der Gesellschafterversammlung  
Enthält Anlagen
VO/10395/22  
Ö 12  
Enthält Anlagen
Psychiatrische Klinik Lüneburg gemeinnützige GmbH - Wirtschaftsplan 2023 Weisung an die städtischen Beteiligungsvertreter in der Gesellschafterversammlung  
Enthält Anlagen
VO/10396/22  
Ö 13  
Enthält Anlagen
Kurzentrum Lüneburg Kurmittel GmbH - Wirtschaftsplan 2023 Weisung an die stätischen Beteiligungsvertreter in der Gesellschafterversammlung  
Enthält Anlagen
VO/10397/22  
Ö 14  
Enthält Anlagen
Orthoklinik Lüneburg GmbH - Wirtschaftsplan 2023 Weisung an die Beteiligungsvertreter in der Gesellschafterversammlung  
Enthält Anlagen
VO/10398/22  
Ö 15  
Enthält Anlagen
Städtisches Pflegezentrum Lüneburg GmbH - Wirtschaftsplan 2023 Weisung an die städtischen Beteiligungsvertreter in der Gesellschafterversammlung  
Enthält Anlagen
VO/10400/22  
Ö 16  
Enthält Anlagen
Service Plus Lüneburg GmbH - Wirtschaftsplan 2023 Weisung an die städtischen Beteiligungsvertreter in der Gesellschafterversammlung  
Enthält Anlagen
VO/10401/22  
Ö 17  
Enthält Anlagen
Tagesklinik am Kurpark Lüneburg GmbH - Wirtschaftsplan 2023 Weisung an die städtischen Beteiligungsvertreter in der Gesellschafterversammlung  
Enthält Anlagen
VO/10402/22  
    VORLAGE
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Beschlussvorschlag:

 

Die städtischen Beteiligungsvertreter in der Gesellschafterversammlung der Tagesklinik am Kurpark Lüneburg GmbH werden angewiesen, dem Wirtschaftsplan 2023 der Tagesklinik am Kurpark Lüneburg GmbH zuzustimmen.

 

   
    14.12.2022 - Ausschuss für Wirtschaft, städtische Beteiligungen und Digitalisierung
    Ö 17 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Die städtischen Beteiligungsvertreter in der Gesellschafterversammlung der Tagesklinik am Kurpark Lüneburg GmbH werden angewiesen, dem Wirtschaftsplan 2023 der Tagesklinik am Kurpark Lüneburg GmbH zuzustimmen.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

   Ja-Stimmen: 4

Nein-Stimmen: 0

  Enthaltungen: 0

   
    20.12.2022 - Verwaltungsausschuss
    N 26 - ungeändert beschlossen
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Ö 18  
Enthält Anlagen
Ambulanzzentrum Lüneburg am Städtischen Klinikum GmbH - Wirtschaftsplan 2023 Weisung an die städtischen Beteiligungsvertreter in der Gesellschafterversammlung  
Enthält Anlagen
VO/10403/22  
Ö 19  
Enthält Anlagen
Sports & Friends Lüneburg GmbH - Wirtschaftsplan 2023 Weisung an die städtischen Beteiligungsvertreter in der Gesellschafterversammlung  
Enthält Anlagen
VO/10404/22  
Ö 20  
Enthält Anlagen
Gesundheitsholding Lüneburg GmbH - Konzern - Wirtschaftsprüferbestellung für das Geschäftsjahr 2022 Weisungen an die städtischen Beteiligungsvertreter in den Gesellschafterversammlungen  
Enthält Anlagen
VO/10405/22  
Ö 21  
Enthält Anlagen
Marktwesen - Betriebsabrechnung 2021 - Gebührenbedarfsberechnung 2023  
Enthält Anlagen
VO/10377/22  
Ö 22  
Enthält Anlagen
Friedhofs- und Bestattungswesen - Betriebsabrechnung 2021 - Gebührenbedarfsberechnung 2023  
Enthält Anlagen
VO/10373/22  
Ö 23  
Enthält Anlagen
Straßenreinigung - Betriebsabrechnung 2021 - Gebührenbedarfsberechnung 2023 - Änderung der Satzung für die Straßenreinigung  
Enthält Anlagen
VO/10386/22  
Ö 24  
Enthält Anlagen
Schmutz- und Niederschlagswasserbeseitigung - Betriebsabrechnung 2021 - Gebührenbedarfsberechnung 2023 - Änderung der Abgabensatzung für die Abwasserbeseitigung  
Enthält Anlagen
VO/10393/22  
Ö 25  
Enthält Anlagen
Anfragen im öffentlichen Teil      
N 26     Grundstücksangelegenheiten      
N 27     Bericht aus den Aufsichtsrats-/ Verwaltungsratssitzungen - gBuK 21.11.2022 - LüneParken 21.11.2022 - Kurzentrum 29.11.2022 - Gesundheitsholding 05.12.2022      
N 28     Mitteilungen der Verwaltung im nichtöffentlichen Teil      
N 29     Anfragen im nichtöffentlichen Teil