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Tagesordnung - VIDEOKONFERENZ: Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft und städt. Beteiligungen  

 
 
Bezeichnung: VIDEOKONFERENZ: Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft und städt. Beteiligungen
Gremium: Ausschuss für Wirtschaft und städt. Beteiligungen
Datum: Di, 17.11.2020    
Zeit: 16:03 - 18:40 Anlass: Sitzung
Raum: Glockenhaus (Erdgeschoss)
Ort: Glockenstraße, 21335 Lüneburg

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Enthält Anlagen
Einwohnerfragen      
Ö 2  
Enthält Anlagen
Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit      
Ö 3  
Enthält Anlagen
Feststellung der Tagesordnung      
Ö 4  
Enthält Anlagen
Genehmigung des Protokolls vom 19.08.2020  
WirtschA/0136/20  
Ö 5  
Enthält Anlagen
Genehmigung des Protokolls vom 24.09.2020  
WirtschA/0137/20  
Ö 6  
Enthält Anlagen
Hafen Lüneburg GmbH - Wirtschaftsprüferbestellung für das Geschäftsjahr 2020 Weisungen an die städtischen Beteiligungsvertreter in der Gesellschafterversammlung  
Enthält Anlagen
VO/9185/20  
Ö 7  
Enthält Anlagen
Hafen Lüneburg GmbH - Wirtschaftsplan 2021 - Weisungen an die Beteiligungsvertreter  
Enthält Anlagen
VO/9186/20  
Ö 8  
Enthält Anlagen
Lüneburger Parkhaus und Parkraum Verwaltungs GmbH - Wirtschaftsplan 2021 Weisung an die städtischen Beteiligungsvertreter in der Gesellschafterversammlung  
Enthält Anlagen
VO/9261/20  
Ö 9  
Enthält Anlagen
gemeinnützige Bildungs- und Kulturgesellschaft Hansestadt und Landkreis Lüneburg mbH - Wirtschaftsprüferbestellung für das Geschäftsjahr 2020 Weisungen an die städtischen Beteiligungsvertreter in der Gesellschafterversammlung  
Enthält Anlagen
VO/9286/20  
Ö 10  
Enthält Anlagen
Gemeinnützige Bildungs- und Kulturgesellschaft Hansestadt und Landkreis Lüneburg mbH - Verkauf von Gesellschaftsanteilen und Änderung des Gesellschaftsvertrages  
Enthält Anlagen
VO/9178/20  
Ö 11  
Enthält Anlagen
GfA Lüneburg - gkAöR - Wirtschaftsplan 2021 Zustimmung zu den Beschlüssen des Verwaltungsrates  
Enthält Anlagen
VO/9257/20  
Ö 12  
Enthält Anlagen
GfA Lüneburg gkAöR - Gebührenkalkulation der kostenrechnenden Einrichtung der Abfallbeseitigung im Entsorgungsgebiet der Hansestadt Lüneburg - 9. Änderung der Satzung der Hansestadt Lüneburg über die Erhebung von Gebühren für die Abfallentsorgung (Abfallgebührensatzung)  
Enthält Anlagen
VO/9277/20  
Ö 13  
Enthält Anlagen
Gesundheitsholding Lüneburg GmbH - Wirtschaftsplan 2021 Weisungen an die städtischen Beteiligungsvertreter in der Gesellschafterversammlung  
Enthält Anlagen
VO/9243/20  
Ö 14  
Enthält Anlagen
Städtisches Klinikum Lüneburg gemeinnützige GmbH - Wirtschaftsplan 2021 Weisungen an die städtischen Beteiligungsvertreter in der Gesellschafterversammlung  
Enthält Anlagen
VO/9245/20  
Ö 15  
Enthält Anlagen
Psychiatrische Klinik Lüneburg gemeinnützige GmbH - Wirtschaftsplan 2021 Weisungen an die städtischen Beteiligungsvertreter in der Gesellschafterversammlung  
Enthält Anlagen
VO/9246/20  
Ö 16  
Enthält Anlagen
Kurzentrum Lüneburg Kurmittel GmbH - Wirtschaftsplan 2021 Weisungen an die städtischen Beteiligungsvertreter in der Gesellschafterversammlung  
Enthält Anlagen
VO/9249/20  
    VORLAGE
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Beschlussvorschlag:

 

Die städtischen Beteiligungsvertreter in der Gesellschafterversammlung der Kurzentrum Lüneburg Kurmittel GmbH werden angewiesen, dem Wirtschaftsplan 2021 der Kurzentrum Lüneburg Kurmittel GmbH zuzustimmen.


 

   
    17.11.2020 - Ausschuss für Wirtschaft und städt. Beteiligungen
    Ö 16 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Der Ausschuss für Wirtschaft und städtische Beteiligungen empfiehlt dem Verwaltungsausschuss bei einer Gegenstimme von Beigeordnetem Pauly:

 

Die städtischen Beteiligungsvertreter in der Gesellschafterversammlung der Kurzentrum Lüneburg Kurmittel GmbH werden angewiesen, dem Wirtschaftsplan 2021 der Kurzentrum Lüneburg Kurmittel GmbH zuzustimmen.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

   Ja-Stimmen: 7

Nein-Stimmen: 1

  Enthaltungen: 0

   
    19.11.2020 - Verwaltungsausschuss
    N 29 - ungeändert beschlossen
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
Ö 17  
Enthält Anlagen
Orthoklinik Lüneburg GmbH - Wirtschaftsplan 2021 Weisungen an die städtischen Beteiligungsvertreter in der Gesellschafterversammlung  
Enthält Anlagen
VO/9248/20  
Ö 18  
Enthält Anlagen
Tagesklinik am Kurpark Lüneburg GmbH - Wirtschaftsplan 2021 Weisungen an die städtischen Beteiligungsvertreter in der Gesellschafterversammlung  
Enthält Anlagen
VO/9247/20  
Ö 19  
Enthält Anlagen
Ambulanzzentrum Lüneburg am Städtischen Klinikum GmbH - Wirtschaftsplan 2021 Weisungen an die städtischen Beteiligungsvertreter in der Gesellschafterversammlung  
Enthält Anlagen
VO/9244/20  
Ö 20  
Enthält Anlagen
Service Plus Lüneburg GmbH - Wirtschaftsplan 2021 Weisungen an die städtischen Beteiligungsvertreter in der Gesellschafterversammlung  
Enthält Anlagen
VO/9250/20  
Ö 21  
Enthält Anlagen
Städtisches Pflegezentrum Lüneburg gemeinnützige GmbH - Wirtschaftsplan 2021 Weisungen an die städtischen Beteiligungsvertreter in der Gesellschafterversammlung  
Enthält Anlagen
VO/9252/20  
Ö 22  
Enthält Anlagen
Sports & Friends Lüneburg GmbH - Wirtschaftsplan 2021 Weisungen an die städtischen Beteiligungsvertreter in der Gesellschafterversammlung  
Enthält Anlagen
VO/9253/20  
Ö 23  
Enthält Anlagen
Anfrage "Beschäftigungs- und Vergütungssituation an der VHS Lüneburg" (Anfrage der DIE LINKE. Gruppe vom 06.11.2020, eingegangen am 06.11.2020, 10:50 Uhr)  
Enthält Anlagen
VO/9294/20  
Ö 24  
Enthält Anlagen
Mitteilungen der Verwaltung im öffentlichen Teil      
Ö 25  
Enthält Anlagen
Anfragen im öffentlichen Teil      
N 26     Grundstücksangelegenheiten      
N 27     Bericht aus den Aufsichtsrats-/ Verwaltungsratssitzungen - Hafen Umlaufbeschluss - Kurzentrum 03.11.20 - LMG 04.11.20 - gBuK 05.11.20 - PKL 09.11.20 - LüneParken 09.11.20 - GfA 10.11.20 - SKL 11.11.20 - Holding 13.11.20      
N 28     Mitteilungen der Verwaltung im nichtöffentlichen Teil      
N 29     Anfragen im nichtöffentlichen Teil