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Tagesordnung - Sitzung des Rates der Hansestadt Lüneburg  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Rates der Hansestadt Lüneburg
Gremium: Rat der Hansestadt Lüneburg
Datum: Do, 24.10.2019    
Zeit: 17:00 - 21:00 Anlass: Sitzung
Raum: IGS Kreideberg Aula
Ort: Thorner Str. 14, 21339 Lüneburg

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Enthält Anlagen
Film- und Tonaufnahmen in der Ratssitzung gem. § 14 der Hauptsatzung      
Ö 2  
Enthält Anlagen
Einwohnerfragen      
Ö 3  
Enthält Anlagen
Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit      
Ö 4  
Enthält Anlagen
Feststellung der Tagesordnung      
Ö 5  
Enthält Anlagen
Antrag "Abberufung der Ratsvorsitzenden" (Antrag der Fraktion DIE LINKE. vom 26.09.2019, eingegangen am 26.09.2019 um 19:02 Uhr) (- Die Stellungnahme der Verwaltung wird nachgereicht -)  
Enthält Anlagen
VO/8590/19  
    22.10.2019 - Verwaltungsausschuss
    N 36.2 - zurückgezogen
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    24.10.2019 - Rat der Hansestadt Lüneburg
    Ö 5 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Der Rat der Hansestadt Lüneburg fasst bei vier Ja-Stimmen der Fraktion DIE LINKE., 26 Gegenstimmen sowie sechs Enthaltungen von Mitgliedern der SPD-Fraktion sowie der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen folgenden Beschluss:

 

Der Antrag auf Abberufung der Ratsvorsitzenden John wird abgelehnt.

 

 

Ratsvorsitzende JOHN übernimmt wieder die Sitzungsleitung und bedankt sich für das Vertrauen des Rates in sie. An Herrn Pauly gerichtet, erklärt sie, dass sie, sollte sie einen Fehler gemacht haben, sich für diesen auch entschuldigen werde. 

Abstimmungsergebnis:

 

   Ja-Stimmen: 4

Nein-Stimmen: 26

  Enthaltungen: 6

Ö 6  
Enthält Anlagen
Genehmigung des Protokolls vom 29.08.2019  
Rat/0096/19  
Ö 7     Nichtbehandelte Anfragen zur Sitzung des Rates am 25.06.2019 (Die Vorlagen zu diesem TOP haben Sie bereits erhalten, sie sind der Einladung deshalb nicht nochmals beigefügt.)      
Ö 7.1  
Enthält Anlagen
Anfrage "Wohnbebauung Goseburg" (Anfrage der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen und FDP vom 08.05.2019, eingegangen am 08.05.2019 um 18:00 Uhr)  
Enthält Anlagen
VO/8399/19  
Ö 7.2  
Enthält Anlagen
Anfrage "Huldigungssaal" (Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 14.05.2019, eingegangen am 14.05.2019 um 12:30 Uhr)  
Enthält Anlagen
VO/8405/19  
Ö 7.3  
Enthält Anlagen
Anfrage "Verkauf von Immobilien in Lüneburg Kaltenmoor" (Anfrage der Fraktion Die LINKE. vom 06.06.2019, eingegangen am 06.06.2019 um 10:55 Uhr)  
Enthält Anlagen
VO/8457/19  
Ö 8     Nichtbehandelte Anträge zur Sitzung des Rates am 29.08.2019 (Die Vorlagen zu diesem TOP haben Sie bereits erhalten, sie sind der Einladung deshalb nicht nochmals beigefügt.)      
Ö 8.1  
Enthält Anlagen
Antrag "Sicherer Hafen" (Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 11.07.2019, eingegangen am 11.07.2019 um 09:51 Uhr)  
Enthält Anlagen
VO/8491/19  
Ö 8.2  
Enthält Anlagen
Antrag Verkehrsgutachten zur Arena wird zurückgewiesen" (Antrag des Beigeordneten Ulrich Blanck vom 07.08.2019, eingegangen am 07.08.2019 um 12:05 Uhr)
Enthält Anlagen
VO/8515/19  
Ö 8.3  
Enthält Anlagen
Antrag "Klimanotstand" (Antrag der DIE LINKE. Fraktion vom 09.08.2019, eingegangen am 09.08.2019 um 23:21 Uhr) (- Die Stellungnahme der Verwaltung wird nachgereicht -)  
Enthält Anlagen
VO/8520/19  
Ö 9     Nichtbehandelte Anfragen zur Sitzung des Rates am 29.08.2019 (Die Vorlagen zu diesem TOP haben Sie bereits erhalten, sie sind der Einladung deshalb nicht nochmals beigefügt.)      
Ö 9.1  
Enthält Anlagen
Anfrage "Vandalismus im Kurpark" (Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 21.07.2019, eingegangen am 22.07.2019 um 19:59 Uhr)  
Enthält Anlagen
VO/8493/19  
Ö 9.2  
Enthält Anlagen
Anfrage "Förderprogramme" (Anfrage des Beigeordneten Ulrich Blanck vom 27.07.2019, eingegangen am 29.07.2019 um 13:09 Uhr)  
Enthält Anlagen
VO/8498/19  
Ö 9.3  
Enthält Anlagen
Anfrage "B-Plan Nr. 83" (Anfrage des Ratsherrn Frank Soldan vom 15.08.2019, eingegangen am 15.08.2019 um 09:10 Uhr)  
Enthält Anlagen
VO/8522/19  
Ö 10     Nichtbehandelte Anträge zur Sitzung des Rates am 26.09.2019 (Die Vorlagen zu diesem TOP haben Sie bereits erhalten, sie sind der Einladung deshalb nicht nochmals beigefügt.)      
Ö 10.1  
Enthält Anlagen
Antrag "Mehr Grün in Lüneburger Vorgärten" (Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 26.06.2019, eingegangen am 21.08.2019 um 15:36 Uhr)  
Enthält Anlagen
VO/8536/19  
Ö 10.2  
Enthält Anlagen
Antrag "Finanzierungsvereinbarung zur Arena aufkündigen" (Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 26.08.2019, eingegangen am 26.08.2019 um 09:46 Uhr)
Enthält Anlagen
VO/8588/19  
Ö 10.3  
Enthält Anlagen
Antrag "Wärmepumpentechnik bei Neubauten" (Antrag der AfD-Fraktion vom 04.09.2019, eingegangen am 04.09.2019)  
Enthält Anlagen
VO/8567/19  
Ö 11     Nichtbehandelte Anfragen zur Sitzung des Rates am 26.09.2019 (Die Vorlagen zu diesem TOP haben Sie bereits erhalten, sie sind der Einladung deshalb nicht nochmals beigefügt.)      
Ö 11.1  
Enthält Anlagen
Anfrage "aktuelle Situation an der Ecke Deutsch-Evern-Weg und Konrad-Adenauer-Str." (Anfrage der AfD-Fraktion vom 22.08.2019, eingegangen am 23.08.2019)  
Enthält Anlagen
VO/8543/19  
Ö 12     Neue Anträge      
Ö 13  
Enthält Anlagen
Bericht der Sparkasse über die Entwicklung des Geschäftsjahres 2018 an den Träger der Sparkasse      
Ö 14  
Enthält Anlagen
Dienstaufsichtsbeschwerde gegen Herrn Oberbürgermeister Mädge vom 02.10.2019  
Enthält Anlagen
VO/8617/19  
Ö 15  
Enthält Anlagen
Wasserspiel/ Brunnen auf dem Platz "Am Sande"  
Enthält Anlagen
VO/8495/19-1  
Ö 16  
Enthält Anlagen
Annahme von Zuwendungen im Rat  
Enthält Anlagen
VO/8599/19  
Ö 17  
Enthält Anlagen
Gemeinnützige Bildungs- und Kulturgesellschaft Hansestadt und Landkreis Lüneburg mbH - Änderung des Gesellschaftsvertrages Weisungen an die städtischen Beteiligungsvertreter in der Gesellschafterversammlung  
Enthält Anlagen
VO/8569/19  
Ö 18  
Enthält Anlagen
Änderung der Satzung für die Festlegung von Schulbezirken für die Grundschulen und die Integrierten Gesamtschulen der Hansestadt Lüneburg (Schulbezirkssatzung)
Enthält Anlagen
VO/8521/19-1  
Ö 19  
Enthält Anlagen
Bebauungsplan Nr. 171 "Altenbrückerdamm/Lüner Damm" mit örtlicher Bauvorschrift über die Gestaltung Abwägungsbeschluss Satzungsbeschluss  
Enthält Anlagen
VO/8505/19-1  
Ö 20  
Enthält Anlagen
Überplanmäßige Bereitstellung von Haushaltsmitteln für die Beauftragung von vorbereitenden Gutachten/ Machbarkeitsstudie zur Untersuchung des Standortes 'Theodor-Heuss-Straße/ Haferkamp' für die Errichtung einer Feuerwache Ost  
Enthält Anlagen
VO/8600/19  
Ö 21  
Enthält Anlagen
Ausschussveränderungen  
Enthält Anlagen
VO/8626/19  
Ö 22  
Enthält Anlagen
Wichtige mündliche Anfragen      
Ö 23  
Enthält Anlagen
Wichtige Mitteilungen der Verwaltung      
N 24     Einstellung einer Juristin für das Rechtsamt      
N 25     Grundstücksangelegenheiten: Erwerb der Flurstücke 37/26, 37/27, Flur 25, Gem. LG, Bahnhofsfläche      
N 26     Grundstücksangelegenheiten: Erwerb eines Grundstücks von der Lüneburger Wohnungsbau GmbH      
N 27     Wichtige mündliche Anfragen      
N 28     Wichtige Mitteilungen der Verwaltung