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Tagesordnung - Sitzung des Rates der Hansestadt Lüneburg  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Rates der Hansestadt Lüneburg
Gremium: Rat der Hansestadt Lüneburg
Datum: Do, 24.10.2019    
Zeit: 17:00 - 21:00 Anlass: Sitzung
Raum: IGS Kreideberg Aula
Ort: Thorner Str. 14, 21339 Lüneburg

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Enthält Anlagen
Film- und Tonaufnahmen in der Ratssitzung gem. § 14 der Hauptsatzung      
Ö 2  
Enthält Anlagen
Einwohnerfragen      
Ö 3  
Enthält Anlagen
Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit      
Ö 4  
Enthält Anlagen
Feststellung der Tagesordnung      
Ö 5  
Enthält Anlagen
Antrag "Abberufung der Ratsvorsitzenden" (Antrag der Fraktion DIE LINKE. vom 26.09.2019, eingegangen am 26.09.2019 um 19:02 Uhr) (- Die Stellungnahme der Verwaltung wird nachgereicht -)  
Enthält Anlagen
VO/8590/19  
Ö 6  
Enthält Anlagen
Genehmigung des Protokolls vom 29.08.2019  
Rat/0096/19  
Ö 7     Nichtbehandelte Anfragen zur Sitzung des Rates am 25.06.2019 (Die Vorlagen zu diesem TOP haben Sie bereits erhalten, sie sind der Einladung deshalb nicht nochmals beigefügt.)      
Ö 7.1  
Enthält Anlagen
Anfrage "Wohnbebauung Goseburg" (Anfrage der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen und FDP vom 08.05.2019, eingegangen am 08.05.2019 um 18:00 Uhr)  
Enthält Anlagen
VO/8399/19  
Ö 7.2  
Enthält Anlagen
Anfrage "Huldigungssaal" (Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 14.05.2019, eingegangen am 14.05.2019 um 12:30 Uhr)  
Enthält Anlagen
VO/8405/19  
Ö 7.3  
Enthält Anlagen
Anfrage "Verkauf von Immobilien in Lüneburg Kaltenmoor" (Anfrage der Fraktion Die LINKE. vom 06.06.2019, eingegangen am 06.06.2019 um 10:55 Uhr)  
Enthält Anlagen
VO/8457/19  
Ö 8     Nichtbehandelte Anträge zur Sitzung des Rates am 29.08.2019 (Die Vorlagen zu diesem TOP haben Sie bereits erhalten, sie sind der Einladung deshalb nicht nochmals beigefügt.)      
Ö 8.1  
Enthält Anlagen
Antrag "Sicherer Hafen" (Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 11.07.2019, eingegangen am 11.07.2019 um 09:51 Uhr)  
Enthält Anlagen
VO/8491/19  
Ö 8.2  
Enthält Anlagen
Antrag Verkehrsgutachten zur Arena wird zurückgewiesen" (Antrag des Beigeordneten Ulrich Blanck vom 07.08.2019, eingegangen am 07.08.2019 um 12:05 Uhr)
Enthält Anlagen
VO/8515/19  
Ö 8.3  
Enthält Anlagen
Antrag "Klimanotstand" (Antrag der DIE LINKE. Fraktion vom 09.08.2019, eingegangen am 09.08.2019 um 23:21 Uhr) (- Die Stellungnahme der Verwaltung wird nachgereicht -)  
Enthält Anlagen
VO/8520/19  
    27.08.2019 - Verwaltungsausschuss
    N 28.4 - zur Kenntnis genommen
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    29.08.2019 - Rat der Hansestadt Lüneburg
    Ö 12.4 - zurückgestellt
   

Der Tagesordnungspunkt wird gemäß § 6 Abs. 1 Satz 4 der Geschäftsordnung aufgrund von Zeitmangel auf die nächste Sitzung des Rates vertagt.

 

   
    26.09.2019 - Rat der Hansestadt Lüneburg
    Ö 8.3 - zurückgestellt
   

Der Tagesordnungspunkt wird gemäß § 6 Abs. 1 Satz 4 der Geschäftsordnung aufgrund von Zeitmangel auf die nächste Sitzung des Rates vertagt.

 

   
    24.10.2019 - Rat der Hansestadt Lüneburg
    Ö 8.3 - zurückgestellt
   

Der Tagesordnungspunkt wird gemäß § 6 Abs. 1 Satz 4 der Geschäftsordnung aufgrund von Zeitmangel auf die nächste Sitzung des Rates vertagt.

 

   
    26.11.2019 - Rat der Hansestadt Lüneburg
    Ö 7.3 - zurückgestellt
   

Der Tagesordnungspunkt wird gemäß § 6 Abs. 1 Satz 4 der Geschäftsordnung aufgrund von Zeitmangel auf die nächste Sitzung des Rates vertagt.

 

   
    19.12.2019 - Rat der Hansestadt Lüneburg
    Ö 27.2 - zurückgestellt
   

Der Tagesordnungspunkt wird auf Antrag des Beigeordneten Salewski (s. Beratungsinhalt zu TOP 26) auf die nächste Sitzung des Rates vertagt.

 

   
    30.01.2020 - Rat der Hansestadt Lüneburg
    Ö 8.2 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

 

1.      Der Rat der Hansestadt Lüneburg fasst mehrheitlich bei vier Enthaltungen der AfD-Fraktion sowie einer Enthaltung des Ratsherrn Podstawa folgenden Beschluss: 

 

Dem Beschlussvorschlag der Verwaltung sowie dem Änderungsantrag der Gruppe Bündnis 90/Die Grünen sowie der SPD-Fraktion wird zugestimmt.

Der Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen wird als Diskussionsgrundlage zu den Beratungen genommen.

 

 

2.      Der Rat der Hansestadt Lüneburg fasst bei 10 Ja-Stimmen der Fraktion DIE LINKE. und Mitgliedern der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, 29 Gegenstimmen sowie einer Enthaltung der Ratsfrau Schmidt folgenden Beschluss: 

 

Der Antrag der Fraktion DIE LINKE. wird abgelehnt.

Abstimmungsergebnis:

 

1. Abstimmung

   Ja-Stimmen: 35

Nein-Stimmen: 4

  Enthaltungen: 1

 

2. Abstimmung

   Ja-Stimmen: 10

Nein-Stimmen: 29

  Enthaltungen: 1

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Präsentation der Verwaltung (1613 KB)      
Ö 9     Nichtbehandelte Anfragen zur Sitzung des Rates am 29.08.2019 (Die Vorlagen zu diesem TOP haben Sie bereits erhalten, sie sind der Einladung deshalb nicht nochmals beigefügt.)      
Ö 9.1  
Enthält Anlagen
Anfrage "Vandalismus im Kurpark" (Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 21.07.2019, eingegangen am 22.07.2019 um 19:59 Uhr)  
Enthält Anlagen
VO/8493/19  
Ö 9.2  
Enthält Anlagen
Anfrage "Förderprogramme" (Anfrage des Beigeordneten Ulrich Blanck vom 27.07.2019, eingegangen am 29.07.2019 um 13:09 Uhr)  
Enthält Anlagen
VO/8498/19  
Ö 9.3  
Enthält Anlagen
Anfrage "B-Plan Nr. 83" (Anfrage des Ratsherrn Frank Soldan vom 15.08.2019, eingegangen am 15.08.2019 um 09:10 Uhr)  
Enthält Anlagen
VO/8522/19  
Ö 10     Nichtbehandelte Anträge zur Sitzung des Rates am 26.09.2019 (Die Vorlagen zu diesem TOP haben Sie bereits erhalten, sie sind der Einladung deshalb nicht nochmals beigefügt.)      
Ö 10.1  
Enthält Anlagen
Antrag "Mehr Grün in Lüneburger Vorgärten" (Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 26.06.2019, eingegangen am 21.08.2019 um 15:36 Uhr)  
Enthält Anlagen
VO/8536/19  
Ö 10.2  
Enthält Anlagen
Antrag "Finanzierungsvereinbarung zur Arena aufkündigen" (Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 26.08.2019, eingegangen am 26.08.2019 um 09:46 Uhr)
Enthält Anlagen
VO/8588/19  
Ö 10.3  
Enthält Anlagen
Antrag "Wärmepumpentechnik bei Neubauten" (Antrag der AfD-Fraktion vom 04.09.2019, eingegangen am 04.09.2019)  
Enthält Anlagen
VO/8567/19  
Ö 11     Nichtbehandelte Anfragen zur Sitzung des Rates am 26.09.2019 (Die Vorlagen zu diesem TOP haben Sie bereits erhalten, sie sind der Einladung deshalb nicht nochmals beigefügt.)      
Ö 11.1  
Enthält Anlagen
Anfrage "aktuelle Situation an der Ecke Deutsch-Evern-Weg und Konrad-Adenauer-Str." (Anfrage der AfD-Fraktion vom 22.08.2019, eingegangen am 23.08.2019)  
Enthält Anlagen
VO/8543/19  
Ö 12     Neue Anträge      
Ö 13  
Enthält Anlagen
Bericht der Sparkasse über die Entwicklung des Geschäftsjahres 2018 an den Träger der Sparkasse      
Ö 14  
Enthält Anlagen
Dienstaufsichtsbeschwerde gegen Herrn Oberbürgermeister Mädge vom 02.10.2019  
Enthält Anlagen
VO/8617/19  
Ö 15  
Enthält Anlagen
Wasserspiel/ Brunnen auf dem Platz "Am Sande"  
Enthält Anlagen
VO/8495/19-1  
Ö 16  
Enthält Anlagen
Annahme von Zuwendungen im Rat  
Enthält Anlagen
VO/8599/19  
Ö 17  
Enthält Anlagen
Gemeinnützige Bildungs- und Kulturgesellschaft Hansestadt und Landkreis Lüneburg mbH - Änderung des Gesellschaftsvertrages Weisungen an die städtischen Beteiligungsvertreter in der Gesellschafterversammlung  
Enthält Anlagen
VO/8569/19  
Ö 18  
Enthält Anlagen
Änderung der Satzung für die Festlegung von Schulbezirken für die Grundschulen und die Integrierten Gesamtschulen der Hansestadt Lüneburg (Schulbezirkssatzung)
Enthält Anlagen
VO/8521/19-1  
Ö 19  
Enthält Anlagen
Bebauungsplan Nr. 171 "Altenbrückerdamm/Lüner Damm" mit örtlicher Bauvorschrift über die Gestaltung Abwägungsbeschluss Satzungsbeschluss  
Enthält Anlagen
VO/8505/19-1  
Ö 20  
Enthält Anlagen
Überplanmäßige Bereitstellung von Haushaltsmitteln für die Beauftragung von vorbereitenden Gutachten/ Machbarkeitsstudie zur Untersuchung des Standortes 'Theodor-Heuss-Straße/ Haferkamp' für die Errichtung einer Feuerwache Ost  
Enthält Anlagen
VO/8600/19  
Ö 21  
Enthält Anlagen
Ausschussveränderungen  
Enthält Anlagen
VO/8626/19  
Ö 22  
Enthält Anlagen
Wichtige mündliche Anfragen      
Ö 23  
Enthält Anlagen
Wichtige Mitteilungen der Verwaltung      
N 24     Einstellung einer Juristin für das Rechtsamt      
N 25     Grundstücksangelegenheiten: Erwerb der Flurstücke 37/26, 37/27, Flur 25, Gem. LG, Bahnhofsfläche      
N 26     Grundstücksangelegenheiten: Erwerb eines Grundstücks von der Lüneburger Wohnungsbau GmbH      
N 27     Wichtige mündliche Anfragen      
N 28     Wichtige Mitteilungen der Verwaltung