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Tagesordnung - Öffentliche Sitzung des Verkehrsausschusses  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung des Verkehrsausschusses
Gremium: Verkehrsausschuss
Datum: Mi, 10.03.2004    
Zeit: 16:00 - 19:20 Anlass: Sitzung
Raum: Huldigungssaal
Ort: Rathaus

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Enthält Anlagen
Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Enthält Anlagen
Feststellung der Tagesordnung      
Ö 3  
Enthält Anlagen
Genehmigung der Niederschrift vom 2. 10. 2003      
Ö 4  
Enthält Anlagen
HVV-Verbundraumerweiterung  
Enthält Anlagen
VO/0948/04  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Der Verkehrsausschuss empfiehlt dem Rat, der Ausweitung des HVV auf den Landkreis Lüneburg und damit auch auf das Stadtgebiet zum Fahrplanwechsel 2004/2005 zuzustimmen. Voraussetzung für die Umsetzung ist die Bereitstellung der vom Land Niedersachsen in Aussicht gestellten Anteile aus Regionalisierungsmitteln durch ein geändertes Niedersächsisches Nahverkehrsgesetz sowie die Übernahme der im Stadtverkehr einschl. der Gemeinden Adendorf, Bardowick, Mechtersen, Reppenstedt und Vögelsen anfallenden verbundraumbedingten Verpflichtungen durch den Landkreis Lüneburg.

 

Die Verwaltung wird beauftragt, eine entsprechende Vereinbarung mit dem Landkreis zu treffen, die ein enges Zusammenwirken zwischen den Aufgabenträgern sicherstellt.

   
    10.03.2004 - Verkehrsausschuss
    Ö 4 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

 

Der Verkehrsausschuss empfiehlt dem Rat, der Ausweitung des HVV auf den Landkreis Lüneburg und damit auch auf das Stadtgebiet zum Fahrplanwechsel 2004/2005 zuzustimmen. Voraussetzung für die Umsetzung ist die Bereitstellung der vom Land Niedersachsen in Aussicht gestellten Anteile aus Regionalisierungsmitteln durch ein geändertes Niedersächsisches Nahverkehrsgesetz sowie die Übernahme der im Stadtverkehr einschl. der Gemeinden Adendorf, Bardowick, Mechtersen, Reppenstedt und Vögelsen anfallenden verbundraumbedingten Verpflichtungen durch den Landkreis Lüneburg.

 

Die Verwaltung wird beauftragt, eine entsprechende Vereinbarung mit dem Landkreis zu treffen, die ein enges Zusammenwirken zwischen den Aufgabenträgern sicherstellt.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

    Ja-Stimmen:   7

Nein-Stimmen:    -  

  Enthaltungen:    -          

   
    01.07.2004 - Rat der Hansestadt Lüneburg
    Ö 8 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

 

Der Rat beschließt einstimmig, der Ausweitung des HVV auf den Landkreis Lüneburg und damit auch auf das Stadtgebiet zum Fahrplanwechsel 2004/2005 zuzustimmen. Voraussetzung für die Umsetzung ist die Bereitstellung der vom Land Niedersachsen in Aussicht gestellten Anteile aus Regionalisierungsmitteln durch ein geändertes Niedersächsisches Nahverkehrsgesetz sowie die Übernahme der im Stadtverkehr einschl. der Gemeinden Adendorf, Bardowick, Mechtersen, Reppenstedt und Vögelsen anfallenden verbundraumbedingten Verpflichtungen durch den Landkreis Lüneburg.

 

Die Verwaltung wird beauftragt, eine entsprechende Vereinbarung mit dem Landkreis zu treffen, die ein enges Zusammenwirken zwischen den Aufgabenträgern sicherstellt.

 

(3)

Ö 5  
Enthält Anlagen
Schlussbericht zur versuchsweisen abendlichen Öffnung der Straßen "Neue Sülze" sowie Salzstraße  
Enthält Anlagen
VO/0714/03  
Ö 6  
Enthält Anlagen
Maßnahmen zur Förderungs des Radverkehrs 2004  
Enthält Anlagen
VO/0909/04  
Ö 7  
Enthält Anlagen
Wartezeiten an den Fußgängerbedarfsampeln Parksituation Neue Sülze - Salzstraße  
Enthält Anlagen
VO/0932/04  
Ö 8  
Enthält Anlagen
Mitteilungen der Verwaltung im öffentlichen Teil - Haltestellenausbauprogramm / Sachstandsbericht - Fahrräder am Bahnhof / Sachstandsbericht      
Ö 9  
Enthält Anlagen
Anfragen im öffentlichen Teil