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Tagesordnung - Öffentliche Sitzung des Verkehrsausschusses  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung des Verkehrsausschusses
Gremium: Verkehrsausschuss
Datum: Mi, 10.03.2004    
Zeit: 16:00 - 19:20 Anlass: Sitzung
Raum: Huldigungssaal
Ort: Rathaus

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Enthält Anlagen
Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Enthält Anlagen
Feststellung der Tagesordnung      
Ö 3  
Enthält Anlagen
Genehmigung der Niederschrift vom 2. 10. 2003      
Ö 4  
Enthält Anlagen
HVV-Verbundraumerweiterung  
Enthält Anlagen
VO/0948/04  
Ö 5  
Enthält Anlagen
Schlussbericht zur versuchsweisen abendlichen Öffnung der Straßen "Neue Sülze" sowie Salzstraße  
Enthält Anlagen
VO/0714/03  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Der Verkehrsausschuss nimmt den Sachbericht der Verwaltung zur Kenntnis.  Zugleich spricht sich der Verkehrsausschuss dafür aus, den Verkehrsversuch zu beenden und die bisher angeordneten Einzelmaßnahmen nunmehr durch eine entsprechende dauerhafte straßenverkehrsrechtliche Anordnung zu ersetzen.

   
    10.03.2004 - Verkehrsausschuss
    Ö 5 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

 

Der Verkehrsausschuss nimmt den Sachbericht der Verwaltung zur Kenntnis.  Zugleich spricht sich der Verkehrsausschuss dafür aus, den Verkehrsversuch zu beenden und die bisher angeordneten Einzelmaßnahmen nunmehr durch eine entsprechende dauerhafte straßenverkehrsrechtliche Anordnung zu ersetzen.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

    Ja-Stimmen:     6

Nein-Stimmen:     1

  Enthaltungen:     -          

Ö 6  
Enthält Anlagen
Maßnahmen zur Förderungs des Radverkehrs 2004  
Enthält Anlagen
VO/0909/04  
Ö 7  
Enthält Anlagen
Wartezeiten an den Fußgängerbedarfsampeln Parksituation Neue Sülze - Salzstraße  
Enthält Anlagen
VO/0932/04  
Ö 8  
Enthält Anlagen
Mitteilungen der Verwaltung im öffentlichen Teil - Haltestellenausbauprogramm / Sachstandsbericht - Fahrräder am Bahnhof / Sachstandsbericht      
Ö 9  
Enthält Anlagen
Anfragen im öffentlichen Teil