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Tagesordnung - Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft und städt. Beteiligungen  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft und städt. Beteiligungen
Gremium: Ausschuss für Wirtschaft und städt. Beteiligungen
Datum: Do, 24.08.2017    
Zeit: 16:00 - 18:59 Anlass: Sitzung
Raum: Albert-Ransohoff-Saal, PKL, Haus 48, 1. Stock, Am Wienebütteler Weg 1
Ort: PKL, Am Wienebütteler Weg 1, Haus 48, 1. Stock

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Enthält Anlagen
Einwohnerfragen      
Ö 2  
Enthält Anlagen
Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit      
Ö 3  
Enthält Anlagen
Feststellung der Tagesordnung      
Ö 4  
Enthält Anlagen
Genehmigung von Protokollen - 10.05.2017      
Ö 5  
Enthält Anlagen
Abwasser, Grün & Lüneburger Service GmbH - Jahresabschluss 2016 Weisungen an die städt. Beteiligungsvertreter in der Gesellschafterversammlung  
Enthält Anlagen
VO/7245/17  
Ö 6  
Enthält Anlagen
Luna Lüneburg GmbH - Jahresabschluss 2016 Weisungen an die städt. Beteiligungsvertreter in der Gesellschafterversammlung  
Enthält Anlagen
VO/7315/17  
Ö 7  
Enthält Anlagen
Gemeinnützige Bildungs- und Kulturgesellschaft Hansestadt und Landkreis Lüneburg mbH - Jahresabschluss 2016 Weisungen an die Beteiligungsvertreter in der Gesellschafterversammlung  
Enthält Anlagen
VO/7343/17  
Ö 8  
Enthält Anlagen
Gesundheitsholding Lüneburg GmbH - Jahresabschluss 2016 Weisungen an die Beteiligungsvertreter in der Gesellschafterversammlung  
Enthält Anlagen
VO/7329/17  
Ö 9  
Enthält Anlagen
Städtisches Klinikum Lüneburg gemeinnützige GmbH - Jahresabschluss 2016 Weisungen an die Beteiligungsvertreter in der Gesellschafterversammlung  
Enthält Anlagen
VO/7330/17  
Ö 10  
Enthält Anlagen
Psychiatrische Klinik Lüneburg gemeinnützige GmbH - Jahresabschluss 2016 Weisungen an die Beteiligungsvertreter in der Gesellschafterversammlung  
Enthält Anlagen
VO/7335/17  
Ö 11  
Enthält Anlagen
Kurzentrum Lüneburg Kurmittel GmbH - Jahresabschluss 2016 Weisungen an die Beteiligungsvertreter in der Gesellschafterversammlung  
Enthält Anlagen
VO/7336/17  
Ö 12  
Enthält Anlagen
Städtisches Pflegezentrum Lüneburg gemeinnützige GmbH - Jahresabschluss 2016 Weisungen an die Beteiligungsvertreter in der Gesellschafterversammlung  
Enthält Anlagen
VO/7337/17  
Ö 13  
Enthält Anlagen
Service Plus Lüneburg GmbH - Jahresabschluss 2016 Weisungen an die Beteiligungsvertreter in der Gesellschafterversammlung  
Enthält Anlagen
VO/7338/17  
Ö 14  
Enthält Anlagen
Orthoklinik Lüneburg GmbH - Jahresabschluss 2016 Weisungen an die Beteiligungsvertreter in der Gesellschafterversammlung  
Enthält Anlagen
VO/7339/17  
Ö 15  
Enthält Anlagen
Sports & Friends Lüneburg GmbH - Jahresabschluss 2016 Weisungen an die Beteiligungsvertreter in der Gesellschafterversammlung  
Enthält Anlagen
VO/7340/17  
Ö 16  
Enthält Anlagen
Tagesklinik am Kurpark Lüneburg GmbH - Jahresabschluss 2016 Weisungen an die Beteiligungsvertreter in der Gesellschafterversammlung  
Enthält Anlagen
VO/7341/17  
Ö 17  
Enthält Anlagen
Ambulanzzentrum Lüneburg am Städtischen Klinikum gemeinnützige GmbH - Jahresabschluss 2016 Weisungen an die Beteiligungsvertreter in der Gesellschafterversammlung  
Enthält Anlagen
VO/7342/17  
Ö 18  
Enthält Anlagen
Gesundheitsholding Lüneburg GmbH Konzern - Jahresabschluss 2016  
Enthält Anlagen
VO/7361/17  
Ö 19  
Enthält Anlagen
Vortrag Lüneburg Marketing GmbH / Lüneburger Heide GmbH      
Ö 20  
Enthält Anlagen
Lüneburger Heide GmbH - Jahresabschluss 2016 Weisung an die städtischen Beteiligungsvertreter in der Gesellschafterversammlung  
Enthält Anlagen
VO/7301/17  
Ö 21  
Enthält Anlagen
Lüneburger Heide GmbH - Änderung des Gesellschaftsvertrages Weisung an die städtischen Beteiligungsvertreter in der Gesellschafterversammlung  
Enthält Anlagen
VO/7307/17  
Ö 22  
Enthält Anlagen
Lüneburger Heide GmbH - Betrauung mit gemeinwirtschaftlichen Verpflichtungen Weisung an die städtischen Beteiligungsvertreter in der Gesellschafterversammlung  
Enthält Anlagen
VO/7311/17  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Die städtischen Beteiligungsvertreter in der Gesellschafterversammlung der Lüneburger Heide GmbH werden angewiesen, der Betrauung der Lüneburger Heide GmbH mit gemeinwirtschaftlichen Verpflichtungen im Rahmen der Förderung des Tourismus in der Region Lüneburger Heide und der Erhöhung des Bekanntheitsgrades der Destination Lüneburger Heide auf der Grundlage des Beschlusses der EU-Kommission vom 20. Dezember 2011 zuzustimmen.

 

   
    24.08.2017 - Ausschuss für Wirtschaft und städt. Beteiligungen
    Ö 22 - ungeändert beschlossen
   

Beratungsinhalt:

 

-keine-

 

Beschluss:

 

Der Ausschuss für Wirtschaft und städtische Beteiligungen empfiehlt dem Rat der Hansestadt Lüneburg einstimmig:

 

Die städtischen Beteiligungsvertreter in der Gesellschafterversammlung der Lüneburger Heide GmbH werden angewiesen, der Betrauung der Lüneburger Heide GmbH mit gemeinwirtschaftlichen Verpflichtungen im Rahmen der Förderung des Tourismus in der Region Lüneburger Heide und der Erhöhung des Bekanntheitsgrades der Destination Lüneburger Heide auf der Grundlage des Beschlusses der EU-Kommission vom 20. Dezember 2011 zuzustimmen.

 

 

   
    31.08.2017 - Rat der Hansestadt Lüneburg
    Ö 13 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Der Rat der Hansestadt neburg fasst mehrheitlich bei fünf Enthaltungen der Fraktion Die Linke sowie des Ratsherrn Gros folgenden Beschluss:

 

Die städtischen Beteiligungsvertreter in der Gesellschafterversammlung der Lüneburger Heide GmbH werden angewiesen, der Betrauung der Lüneburger Heide GmbH mit gemeinwirtschaftlichen Verpflichtungen im Rahmen der Förderung des Tourismus in der Region Lüneburger Heide und der Erhöhung des Bekanntheitsgrades der Destination Lüneburger Heide auf der Grundlage des Beschlusses der EU-Kommission vom 20. Dezember 2011 zuzustimmen.

 

(22)

Abstimmungsergebnis:

 

   Ja-Stimmen: 36

Nein-Stimmen:  0

  Enthaltungen: 5

Ö 23  
Enthält Anlagen
Anfrage bezüglich der Straßenreinigungsgebührensatzung (Anfrage der Fraktion Die Linke vom 12.08.2017)  
Enthält Anlagen
VO/7383/17  
Ö 24  
Enthält Anlagen
Mitteilungen der Verwaltung im öffentlichen Teil      
Ö 25  
Enthält Anlagen
Anfragen im öffentlichen Teil      
N 26     (nichtöffentlich)      
N 27     (nichtöffentlich)      
N 28     (nichtöffentlich)      
N 29     (nichtöffentlich)