Vorlage - VO/7383/17

Betreff:

Anfrage bezüglich der Straßenreinigungsgebührensatzung (Anfrage der Fraktion Die Linke vom 12.08.2017)

Status:

öffentlich

Vorlage-Art:

Anfrage

Verfasser:

Duda, Melissa

Federführend:

Bereich 22 - Betriebswirtschaft und Beteiligungsverwaltung, Controlling

Bearbeiter/-in:

Duda, Melissa

Beratungsfolge:


Ausschuss für Wirtschaft und städt. Beteiligungen		Anhörung
24.08.2017	Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft und städt. Beteiligungen	ungeändert beschlossen

Sachverhalt:

Siehe Anfrage in der Anlage bezüglich der Veranlagung von Grundstücken nach der Straßenreinigungsgebührensatzung.

(Anfrage der Fraktion Die Linke vom 12.08.2017)

Finanzielle Auswirkungen:

Kosten (in €)

a) für die Erarbeitung der Vorlage: 35,00 €

aa) Vorbereitende Kosten, z.B. Ausschreibungen, Ortstermine, etc.

b) für die Umsetzung der Maßnahmen:

c) an Folgekosten:

d) Haushaltsrechtlich gesichert:

Nein

Teilhaushalt / Kostenstelle:

Produkt / Kostenträger:

Haushaltsjahr:

e) mögliche Einnahmen:

Anlage/n:

Anfrage der Fraktion Die Linke vom 12.08.2017


Anlagen:
	Nr.	Name
	1	Anfrage der Fraktion Die Linke vom 12.08.2017 (78 KB)