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Tagesordnung - Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt Lüneburg  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt Lüneburg
Gremium: Rat der Hansestadt Lüneburg
Datum: Mo, 20.12.2004    
Zeit: 17:00 - 19:42 Anlass: Sitzung
Raum: Sparkasse Lüneburg, Veranstaltungsraum
Ort: Am Markt 2, Zugang über den Personaleingang An der Münze (zwischen Friseur und Turmbäckerei)

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Enthält Anlagen
Einwohnerfragen      
Ö 2  
Enthält Anlagen
Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit      
Ö 3  
Enthält Anlagen
Feststellung der Tagesordnung      
Ö 4  
Enthält Anlagen
Erlass der Haushaltssatzung der Stadt Lüneburg für das Haushaltsjahr 2005 sowie Festsetzung des Investitionsprogrammes der Stadt Lüneburg für die Haushaltsjahre 2004 - 2008 und Beschlussfassung über das Haushaltskonsolidierungskonzept 2005
Enthält Anlagen
VO/1319/04  
Ö 4.1  
Enthält Anlagen
Änderungsantrag zum Haushaltsplanentwurf 2005 (Antrag der Gruppe SPD / FDP) vom 15.11.2004)  
Enthält Anlagen
VO/1340/04  
Ö 4.2  
Enthält Anlagen
Änderungsvorschläge der CDU-Ratsfraktion zum Haushalt 2005 (Antrag der CDU-Fraktion vom 10.12.04)  
Enthält Anlagen
VO/1341/04  
Ö 4.3  
Enthält Anlagen
Änderungsantrag zum Haushaltsplanentwurf 2005 (Antrag der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen vom 17.12.04)  
Enthält Anlagen
VO/1346/04  
Ö 5  
Enthält Anlagen
Beschlussfassung über den Haushaltsplan 2005 des Hospitals zum Graal  
Enthält Anlagen
VO/1321/04  
Ö 6  
Enthält Anlagen
Beschlussfassung über den Haushaltsplan 2005 des Hospitals zum Großen Heiligen Geist  
Enthält Anlagen
VO/1322/04  
Ö 7  
Enthält Anlagen
Beschlussfassung über den Haushaltsplan 2005 des Hospitals St. Nikolaihof  
Enthält Anlagen
VO/1323/04  
Ö 8  
Enthält Anlagen
Wirtschafts- und Finanzplan 2005 des Anna-Vogeley-Seniorenzentrums (AVS)  
Enthält Anlagen
VO/1326/04  
Ö 9  
Enthält Anlagen
Wirtschaftsplan 2005 für das Städt. Klinikum Lüneburg  
Enthält Anlagen
VO/1327/04  
Ö 10  
Enthält Anlagen
Finanzplanung des Städt. Klinikums Lüneburg für die Jahre 2004 - 2008  
Enthält Anlagen
VO/1328/04  
Ö 11  
Enthält Anlagen
Stellenplan 2005 - Abschlussberatung      
Ö 12  
Enthält Anlagen
Jahresrechnungen der Stadt und der von der Stadt verwalteten Hospitäler für das Haushaltsjahr 2003 und Schlussbericht des Rechnungsprüfungsamtes über die Prüfung der Jahresrechnungen des Haushaltsjahres 2003 sowie Entlastung des Oberbürgermeisters      
    20.12.2004 - Rat der Hansestadt Lüneburg
    Ö 12 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

 

Der Rat der Stadt Lüneburg fasst einstimmig folgenden Beschluss:

 

a)      Der Rat der Stadt Lüneburg beschließt, dass die Jahresrechnungen 2003 der Stadt Lüneburg und der von ihr verwalteten Hospitäler zum Graal, zum Großen Heiligen Geist und St. Nicolaihof wie folgt festgestellt sind:

 

1.       Haushaltsrechnung der Stadt Lüneburg             

       1.1       Verwaltungshaushalt

              Einnahmen       154.368.788,36 Euro

                 Ausgaben       203.366.684,34 Euro       48.997.895,98 Euro

       1.2       Vermögenshaushalt

              Einnahmen       28.950.889,42 Euro

              Ausgaben       28.950.889,42 Euro                 0,00 Euro

              Sollfehlbetrag               48.997.895,98 Euro

 

2.       Haushaltsrechnung des Hospitals zum Graal

       2.1       Verwaltungshaushalt

              Einnahmen       325.244,45 Euro

              Ausgaben       325.244,45 Euro      0,00 Euro

       2.2        Vermögenshaushalt

              Einnahmen     71.524,73 Euro

              Ausgaben       71.524,73 Euro         0,00 Euro

              Sollergebnis         0,00 Euro

 

3.       Haushaltsrechnung des Hospitals zum Großen Heiligen Geist
       3.1       Verwaltungshaushalt

              Einnahmen       1.051.826,61 Euro

              Ausgaben       1.051.826,61 Euro   0,00 Euro

       3.2       Vermögenshaushalt

              Einnahmen       374.180,10 Euro

              Ausgaben       374.180,10 Euro      0,00 Euro

              Sollergebnis         0,00 Euro

 

 

4.       Haushaltsrechnung des Hospitals St. Nikolaihof
       4.1       Verwaltungshaushalt

              Einnahmen       470.275,08 Euro

              Ausgaben       470.275,08 Euro      0,00 Euro

              Vermögenshaushalt

       4.2       Einnahmen       256.932,98 Euro

                   Ausgaben        256.932,98 Euro      0,00 Euro

                   Sollergebnis                       0,00 Euro

 

b)      Der Rat der Stadt Lüneburg nimmt Kenntnis von dem Schlussbericht des Rechnungsprüfungsamtes der Stadt Lüneburg für die Prüfung der Jahresrechnungen des Haushaltsjahres 2003 und der dazu gefertigten Stellungnahme des Oberbürgermeisters. Er erteilt dem Oberbürgermeister gem. § 101 Abs. 1 NGO die Entlastung für das Haushaltsjahr 2003.

 

(1)

Ö 13  
Enthält Anlagen
Erlaß einer Satzung über die 11. Änderung der Satzung der Stadt Lüneburg über die Erhebung von Beiträgen, Gebühren und Kostenerstattungen für die Abwasserbeseitigung (Abgabensatzung für die Abwasserbeseitigung); Beitragskalkulation  
Enthält Anlagen
VO/1188/04  
Ö 14  
Enthält Anlagen
Ausschussveränderungen      
Ö 15  
Enthält Anlagen
Wichtige mündliche Anfragen      
Ö 16  
Enthält Anlagen
Wichtige Mitteilungen der Verwaltung      
N 17     (nichtöffentlich)      
N 18     (nichtöffentlich)