Tagesordnung - Sitzung des Rates der Hansestadt Lüneburg

Bezeichnung:	Sitzung des Rates der Hansestadt Lüneburg
Gremium:	Rat der Hansestadt Lüneburg
Datum:	Do, 29.01.2015
Zeit:	17:00 - 20:25	Anlass:	Sitzung
Raum:	Huldigungssaal
Ort:	Rathaus

TOP		Betreff

Ö 1		Einwohnerfragen
Ö 2		Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
Ö 3		Feststellung der Tagesordnung
Ö 4		Genehmigung des Protokolls vom 17.12.2014	Rat/0022/14
Ö 5		Zuordnung des Amtes der Ersten Stadträtin/des Ersten Stadtrates zu der Stelle der Dezernentin für das Finanzwesen; Absehen von der Ausschreibung dieser Stelle sowie Wahl der derzeitigen Stadtkämmerin Gabriele Lukoschek zur Ersten Stadträtin	VO/6047/15
Ö 6		10. Änderung der Verordnung der Hansestadt Lüneburg zur Regelung des Taxenverkehrs (Taxenverordnung) vom 10.07.1990 in der Fassung der 9. Änderungsverordnung vom 30.07.2014 sowie 8. Änderung der Verordnung zur Regelung des Taxenverkehrs im Landkreis Lüneburg (Taxenverordnung) vom 10.07.1990 in der Fassung vom 30.07.2014	VO/6037/15
Ö 7		Umstrukturierung der Lüneburger Hospital-Stiftungen: Installation eines Stiftungsrates als beschließender Ausschuss, Ergänzung der Hauptsatzung, Neufassung der Stiftungssatzungen	VO/5860/14-1
Ö 8		Annahme von Zuwendungen	VO/6040/15
Ö 9		Zustimmung zu einer außerplanmäßigen Auszahlung im Zusammenhang für die Beschaffung und Installation einer DC-Schnellladesäule (Ladesäule für Elektro-Kfz) im Rahmen des niedersächsischen Schaufensters	VO/6046/15
	VORLAGE
	Beschlussvorschlag: Beschlussvorschlag: Der Bereitstellung von außerplanmäßigen Auszahlungen in Höhe von 40.000 € für die Beschaffung und Installation der DC-Schnellladesäule wird zugestimmt.

	29.01.2015 - Rat der Hansestadt Lüneburg
	Ö 9 - ungeändert beschlossen
	Beschluss: Beschluss: Der Rat der Hansestadt Lüneburg fasst mehrheitlich bei 9 Gegenstimmen der CDU-Fraktion, 2 Enthaltungen der Gruppe FDP/Rentner und einer Enthaltung aus der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen folgenden Beschluss: Der Bereitstellung von außerplanmäßigen Auszahlungen in Höhe von 40.000 € für die Beschaffung und Installation der DC-Schnellladesäule wird zugestimmt. (03N)
Ö 10		Aufnahme von Flüchtlingen
Ö 11		Ausschussveränderungen
Ö 11.1		Ausschussveränderung	VO/6051/15
Ö 12		Wichtige mündliche Anfragen - Wahlfreiheit Schule Oedeme - Kinder- und Jugendpartizipation - Labyrinth Kreideberg - Verkehrsschild Dahlenburger Landstraße / Pulverweg - Brücke Wandrahmstraße - Korrektur zum LZ-Bericht
Ö 13		Wichtige Mitteilungen der Verwaltung
N 14		(nichtöffentlich)
N 15		(nichtöffentlich)

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