Auszug - Wichtige mündliche Anfragen - Wahlfreiheit Schule Oedeme - Kinder- und Jugendpartizipation - Labyrinth Kreideberg - Verkehrsschild Dahlenburger Landstraße / Pulverweg - Brücke Wandrahmstraße - Korrektur zum LZ-Bericht  

Beratungsinhalt:

Wahlfreiheit Schule Oedeme

Ratsherr LÖB stellt fest, dass Oberbürgermeister Mädge zusammen mit Landrat Nahrstedt die Wahlfreiheit für Schüler, auf die Schule Oedeme zu gehen, eingeschränkt habe.

Er halte es für den falschen Weg, da die Schule für Schüler des Wohngebietes nicht mehr zugänglich sei. Die Schüler müssen auf entferntere Schulen gehen.

Er fragt, warum Schüler aus Gellersen in der Hansestadt Lüneburg unterrichtet werden, statt in Gellersen eine IGS zu gründen, um eine wohnortnahe Beschulung zu ermöglichen.

Oberbürgermeister MÄDGE erläutert, dass es einen Vorschlag der beiden Verwaltungen gegeben habe, der seit Jahren diskutiert werde.

Das Gymnasium Oedeme sei eine Kreisschule und es gebe klare Regelungen, welche Samtgemeinden diese Schule besuchen.

Letzte Woche sei im Schulgrundsatzausschuss der Verwaltungsvorschlag diskutiert worden und habe eine breite Mehrheit gefunden. Der Schulausschuss des Landkreises wir auch der Hansestadt Lüneburg werden demnächst beraten.

Das nächste Gymnasium für Schüler aus dem Wohngebiet um das Gymnasium Oedeme befinde sich 2 Kilometer entfernt. Der Landkreis Lüneburg werde eine dritte IGS errichten, allerdings dort, wo auch der Bedarf sei.

Kinder- und Jugendpartizipation – Labyrinth Kreideberg

Bürgermeisterin BAUMGARTEN spricht an, dass im Jugendhilfeausschuss oft über Kinder- und Jugendpartizipation gesprochen worden sei und es in drei Stadtteilen aktive Beteiligung von Kindern gebe.

So haben z.B. die Kinder vom Kreideberg 2014 ein Projekt entworfen und intensiv betreut. Für das Projekt seien auch die Mittel in den Haushalt 2015 eingestellt worden. Jedoch seien die Mittel im Haushalt 2015 wieder gestrichen worden, so dass eine Umsetzung frühestens 2016 erfolgen könne.

Sie möchte wissen, ob das Kinderlabyrinth am Kreideberg noch 2015 realisiert werden könne.

Oberbürgermeister MÄDGE antwortet, dass die Aussage nicht korrekt sei.

Im Jahr 2014 habe es in drei Stadtteilen Kinderbeteiligung gegeben. In Kaltenmoor seien die Tore durch Spenden finanziert worden, am Ebensberg sei der Wunsch aus dem Stadtteilbudget bestritten worden.

Zu den Haushaltsberatungen habe es weder im Grünflächen- und Forstausschuss noch im Jugendhilfeausschuss eine Diskussion über den Ansatz für Spielplätze gegeben.

In der Haushaltsberatung des Rates der Hansestadt Lüneburg sei der Ansatz erhöht worden, so dass für 2015 Mittel i.H.v. 85.000 € bereitstehen.

Das Verfahren werde wie in den letzten Jahrzehnten auch wie folgt sein: 1) Haushaltsbeschluss, 2) Festlegung einer Prioritätenliste durch die Verwaltung, 3) Haushaltsgenehmigung und 4) Entscheidung über Prioritätenliste und Ausgaben durch Grünflächen- und Forstausschuss.

Somit sei das Labyrinth nicht aus dem Haushaltsansatz 2015 gestrichen worden, sondern die Ratsmitglieder, hier der Grünflächen- und Forstausschuss, entscheiden über die Umsetzung.

Verkehrsschild Dahlenburger Landstraße / Pulverweg

Ratsherr MANZKE erklärt, dass in der Dahlenburger Landstraße / Ecke Pulverweg ein Leuchtsignal sowie ein schwer leserliches Verkehrsschild angebracht wurden. Er bittet darum, dass Verkehrsschild geändert oder ähnliches werde, da es auf den Unfallschwerpunkt aufgrund der schlechten Leserlichkeit nicht hinweise.

Brücke Wandrahmstraße – Korrektur zum LZ-Bericht

Ratsherr MANZKE möchte einen Artikel der LZ korrigieren, in dem es um eine Bauzeit von 2 Jahren und Baukosten von 800.000 € gehe.

Die Bauzeit habe 1 Jahr und 1 Monat gedauert und die Baukosten liegen bei zirka 250.000 €.

Bürger hätten ihm mitgeteilt, dass es eine ansprechende und gelungene Brücke sei, die hier realisiert wurde.

Beschluss:

Der Rat der Hansestadt Lüneburg nimmt Kenntnis.

(V, VI)