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Tagesordnung - Sitzung des Rates der Hansestadt Lüneburg  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Rates der Hansestadt Lüneburg
Gremium: Rat der Hansestadt Lüneburg
Datum: Do, 29.01.2015    
Zeit: 17:00 - 20:25 Anlass: Sitzung
Raum: Huldigungssaal
Ort: Rathaus

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Enthält Anlagen
Einwohnerfragen      
Ö 2  
Enthält Anlagen
Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit      
Ö 3  
Enthält Anlagen
Feststellung der Tagesordnung      
Ö 4  
Enthält Anlagen
Genehmigung des Protokolls vom 17.12.2014  
Rat/0022/14  
Ö 5  
Enthält Anlagen
Zuordnung des Amtes der Ersten Stadträtin/des Ersten Stadtrates zu der Stelle der Dezernentin für das Finanzwesen; Absehen von der Ausschreibung dieser Stelle sowie Wahl der derzeitigen Stadtkämmerin Gabriele Lukoschek zur Ersten Stadträtin  
Enthält Anlagen
VO/6047/15  
Ö 6  
Enthält Anlagen
10. Änderung der Verordnung der Hansestadt Lüneburg zur Regelung des Taxenverkehrs (Taxenverordnung) vom 10.07.1990 in der Fassung der 9. Änderungsverordnung vom 30.07.2014 sowie 8. Änderung der Verordnung zur Regelung des Taxenverkehrs im Landkreis Lüneburg (Taxenverordnung) vom 10.07.1990 in der Fassung vom 30.07.2014  
Enthält Anlagen
VO/6037/15  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

1.               Die als Anlage beigefügte 10. Änderungsverordnung zur Verordnung der Stadt Lüneburg zur Regelung des Taxenverkehrs (Taxenverordnung) wird beschlossen.

2.               Die als Anlage beigefügte 8. Änderungsverordnung zur Verordnung zur Regelung des Taxenverkehrs im Landkreis Lüneburg (Taxenverordnung) wird beschlossen.

 

   
    29.01.2015 - Rat der Hansestadt Lüneburg
    Ö 6 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

 

Der Rat der Hansestadt Lüneburg fasst mehrheitlich bei 2 Gegenstimmen der Fraktion Die Linke, 2 Gegenstimmen der Gruppe FDP/Rentner, 2 Enthaltungen aus der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und einer Enthaltung aus der SPD-Fraktion folgenden Beschluss:

 

1.               Die als Anlage beigefügte 10. Änderungsverordnung zur Verordnung der Stadt Lüneburg zur Regelung des Taxenverkehrs (Taxenverordnung) wird beschlossen.

2.               Die als Anlage beigefügte 8. Änderungsverordnung zur Verordnung zur Regelung des Taxenverkehrs im Landkreis Lüneburg (Taxenverordnung) wird beschlossen.

 

(32)

Ö 7  
Enthält Anlagen
Umstrukturierung der Lüneburger Hospital-Stiftungen: Installation eines Stiftungsrates als beschließender Ausschuss, Ergänzung der Hauptsatzung, Neufassung der Stiftungssatzungen  
Enthält Anlagen
VO/5860/14-1  
Ö 8  
Enthält Anlagen
Annahme von Zuwendungen  
Enthält Anlagen
VO/6040/15  
Ö 9  
Enthält Anlagen
Zustimmung zu einer außerplanmäßigen Auszahlung im Zusammenhang für die Beschaffung und Installation einer DC-Schnellladesäule (Ladesäule für Elektro-Kfz) im Rahmen des niedersächsischen Schaufensters  
Enthält Anlagen
VO/6046/15  
Ö 10  
Enthält Anlagen
Aufnahme von Flüchtlingen      
Ö 11     Ausschussveränderungen      
Ö 11.1  
Enthält Anlagen
Ausschussveränderung  
Enthält Anlagen
VO/6051/15  
Ö 12  
Enthält Anlagen
Wichtige mündliche Anfragen - Wahlfreiheit Schule Oedeme - Kinder- und Jugendpartizipation - Labyrinth Kreideberg - Verkehrsschild Dahlenburger Landstraße / Pulverweg - Brücke Wandrahmstraße - Korrektur zum LZ-Bericht      
Ö 13  
Enthält Anlagen
Wichtige Mitteilungen der Verwaltung      
N 14     (nichtöffentlich)      
N 15     (nichtöffentlich)