Tagesordnung - Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft und städt. Beteiligungen

Bezeichnung:	Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft und städt. Beteiligungen
Gremium:	Ausschuss für Wirtschaft und städt. Beteiligungen
Datum:	Mi, 12.06.2013
Zeit:	16:02 - 17:23	Anlass:	Sitzung
Raum:	Traubensaal
Ort:	Rathaus

TOP		Betreff

Ö 1		Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
Ö 2		Feststellung der Tagesordnung
Ö 3		Genehmigung von Protokollen
Ö 4		Sachstandsbericht zum Breitbandausbau im Landkreis Lüneburg
Ö 5		Wirtschaftsförderungsgesellschaft mbH für Stadt und Landkreis (W.LG) - Zuschussvereinbarung zwischen der Hansestadt Lüneburg und der W.LG	VO/5135/13
Ö 6		Theater Lüneburg GmbH - Wirtschaftsplan 2013/2014 und mittelfristige Finanzplanung Weisungen an die Beteiligungsvertreter in der Gesellschafterversammlung	VO/5151/13
Ö 7		Theater Lüneburg GmbH - Wirtschaftsprüferbestellung für das Geschäftsjahr 2012/2013 Weisungen für die Beteiligungsvertreter in der Gesellschafterversammlung	VO/5152/13
Ö 8		Ganztags ambulante Rehabilitation gGmbH - Auflösung der Gesellschaft Weisung an die Beteiligungsvertreter in der Gesellschafterversammlung	VO/5181/13
Ö 9		Lüneburger Heide GmbH - Jahresabschluss 2012 Zustimmung zu den Beschlüssen der Gesellschafterversammlung	VO/5184/13
Ö 10		Auskunftspflicht von Aufsichtsrats- und Verwaltungsratsmitgliedern Vorschlag der Verwaltung	VO/4236-2/11
	VORLAGE
	Beschluss: Beschluss: Der in der Richtlinie „Unterrichtungspflichten aus Aufsichts-/ Verwaltungsratssitzungen und Gesellschafterversammlungen der städtischen Beteiligungen in den städtischen Gremien (Rat, Verwaltungsausschuss, Ausschuss für Wirtschaft und städtische Beteiligungen)“ beschriebene Verfahrensweise wird zugestimmt. Die Verwaltung wird ermächtigt, formale und vereinfachende sowie rechtlich notwendige Anpassungen vorzunehmen. Die Berichterstattung aus den städtischen Beteiligungen wird auf den Ausschuss für Wirtschaft und städtische Beteiligungen übertragen.

	07.11.2012 - Ausschuss für Wirtschaft und städt. Beteiligungen
	Ö 11 - geändert beschlossen
	Beschluss:

	12.06.2013 - Ausschuss für Wirtschaft und städt. Beteiligungen
	Ö 10 - ungeändert beschlossen
	Beschluss: Beschluss: Der Ausschuss für Wirtschaft und städtische Beteiligungen beschließt einstimmig: Der in der Richtlinie „Unterrichtungspflichten aus Aufsichts-/ Verwaltungsratssitzungen und Gesellschafterversammlungen der städtischen Beteiligungen in den städtischen Gremien (Rat, Verwaltungsausschuss, Ausschuss für Wirtschaft und städtische Beteiligungen)“ beschriebene Verfahrensweise wird zugestimmt. Die Verwaltung wird ermächtigt, formale und vereinfachende sowie rechtlich notwendige Anpassungen vorzunehmen. Die Berichterstattung aus den städtischen Beteiligungen wird auf den Ausschuss für Wirtschaft und städtische Beteiligungen übertragen.

	19.06.2013 - Rat der Hansestadt Lüneburg
	Ö 9 - ungeändert beschlossen
	Beschluss: Beschluss: Der Rat der Hansestadt Lüneburg fasst einstimmig folgenden Beschluss: Der in der Richtlinie „Unterrichtungspflichten aus Aufsichts-/ Verwaltungsratssitzungen und Gesellschafterversammlungen der städtischen Beteiligungen in den städtischen Gremien (Rat, Verwaltungsausschuss, Ausschuss für Wirtschaft und städtische Beteiligungen)“ beschriebene Verfahrensweise wird zugestimmt. Die Verwaltung wird ermächtigt, formale und vereinfachende sowie rechtlich notwendige Anpassungen vorzunehmen. Die Berichterstattung aus den städtischen Beteiligungen wird auf den Ausschuss für Wirtschaft und städtische Beteiligungen übertragen. (22)
Ö 11		Mitteilungen der Verwaltung im öffentlichen Teil
Ö 12		Anfragen im öffentlichen Teil
N 13		(nichtöffentlich)
N 14		(nichtöffentlich)

CC e-gov GmbH

ALLRIS^®net