Tagesordnung - Sitzung des Rates der Hansestadt Lüneburg

Bezeichnung:	Sitzung des Rates der Hansestadt Lüneburg
Gremium:	Rat der Hansestadt Lüneburg
Datum:	Fr, 30.11.2012
Zeit:	17:00 - 19:00	Anlass:	Sitzung
Raum:	Huldigungssaal
Ort:	Rathaus

TOP		Betreff

Ö 1		Einwohnerfragen
Ö 2		Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
Ö 3		Feststellung der Tagesordnung
Ö 4		Nichtbehandelte Anfragen zur Sitzung des Rates am 15.11.2012 (Die Vorlagen zu diesem TOP haben Sie bereits erhalten, sie sind der Einladung deshalb nicht nochmals beigefügt.)
Ö 4.1		Suche nach Öl und Gas im Stadtgebiet Lüneburg (Anfrage der Gruppe SPD/ Bündnis 90/ Die Grünen vom 05.10.2012, eingegangen am 07.10.2012)	VO/4816/12
Ö 4.2		Zahlungen im Rahmen der Niedersächsischen Verordnung über die Gewährung von Prämien und Zulagen für besondere Leistungen - NLPZVO (Anfrage der CDU-Fraktion vom 01.11.2012)	VO/4879/12
Ö 4.3		Verwendung der in 2011 und 2012 gezahlten Ausgleichszahlungen für Stellplatzflächen (Anfrage der CDU-Fraktion vom 01.11.2012)	VO/4880/12
Ö 4.4		Höhe der gesamten Schulden der Hansestadt Lüneburg (Anfrage der CDU-Fraktion vom 01.11.2012)	VO/4882/12
Ö 5		Neue Anträge
Ö 5.1		Frankreich im Mittelpunkt von Veranstaltungen 2013 (Antrag der CDU-Fraktion vom 01.11.2012)	VO/4883/12
Ö 6		Nachtrag zur Haushaltssatzung der Hansestadt Lüneburg für das Haushaltsjahr 2012 sowie Änderung des Investitionsprogramms der Hansestadt Lüneburg 2012	VO/4909/12
Ö 7		Überplanmäßiger Aufwand für den Rückbau des Gebäudes Frommestraße 5 im Rahmen der Ersatzvornahme	VO/4954/12
	VORLAGE
	Beschlussvorschlag: Beschlussvorschlag: Gemäß § 117 NKomVG wird der Leistung des überplanmäßigen Aufwandes und der damit verbundenen überplanmäßigen Auszahlung bis zur Höhe von 35.000 Euro, für den Rückbau des Gebäudes Frommestraße 5 im Rahmen der Ersatzvornahme, zugestimmt.

	30.11.2012 - Rat der Hansestadt Lüneburg
	Ö 7 - ungeändert beschlossen
	Beschluss: Beschluss: Der Rat der Hansestadt Lüneburg fasst mehrheitlich bei 2 Enthaltungen der Fraktion Die Linke folgenden Beschluss: Gemäß § 117 NKomVG wird der Leistung des überplanmäßigen Aufwandes und der damit verbundenen überplanmäßigen Auszahlung bis zur Höhe von 35.000 Euro, für den Rückbau des Gebäudes Frommestraße 5 im Rahmen der Ersatzvornahme, zugestimmt. (06)
Ö 8		Wichtige mündliche Anfragen
Ö 9		Wichtige Mitteilungen der Verwaltung
N 10		(nichtöffentlich)
N 11		(nichtöffentlich)

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