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Tagesordnung - Sitzung des Rates der Hansestadt Lüneburg  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Rates der Hansestadt Lüneburg
Gremium: Rat der Hansestadt Lüneburg
Datum: Fr, 30.11.2012    
Zeit: 17:00 - 19:00 Anlass: Sitzung
Raum: Huldigungssaal
Ort: Rathaus
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Enthält Anlagen
 Einwohnerfragen      
Ö 2  
Enthält Anlagen
 Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit      
Ö 3  
Enthält Anlagen
 Feststellung der Tagesordnung      
Ö 4     Nichtbehandelte Anfragen zur Sitzung des Rates am 15.11.2012 (Die Vorlagen zu diesem TOP haben Sie bereits erhalten, sie sind der Einladung deshalb nicht nochmals beigefügt.)      
Ö 4.1  
Enthält Anlagen
 Suche nach Öl und Gas im Stadtgebiet Lüneburg (Anfrage der Gruppe SPD/ Bündnis 90/ Die Grünen vom 05.10.2012, eingegangen am 07.10.2012)  
Enthält Anlagen
 VO/4816/12  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Der Rat der Hansestadt Lüneburg nimmt zur Kenntnis.

   
    15.11.2012 - Rat der Hansestadt Lüneburg
    Ö 10.1 - zurückgestellt
    Beschluss:

Beschluss:

 

Die Anfrage wird vertagt.

 

(III)
   
    30.11.2012 - Rat der Hansestadt Lüneburg
    Ö 4.1 - zur Kenntnis genommen
    Beschluss:

Beschluss:

 

Der Rat der Hansestadt Lüneburg nimmt Kenntnis.

 

(III)
Ö 4.2  
Enthält Anlagen
 Zahlungen im Rahmen der Niedersächsischen Verordnung über die Gewährung von Prämien und Zulagen für besondere Leistungen - NLPZVO (Anfrage der CDU-Fraktion vom 01.11.2012)  
Enthält Anlagen
 VO/4879/12  
Ö 4.3  
Enthält Anlagen
 Verwendung der in 2011 und 2012 gezahlten Ausgleichszahlungen für Stellplatzflächen (Anfrage der CDU-Fraktion vom 01.11.2012)  
Enthält Anlagen
 VO/4880/12  
Ö 4.4  
Enthält Anlagen
 Höhe der gesamten Schulden der Hansestadt Lüneburg (Anfrage der CDU-Fraktion vom 01.11.2012)  
Enthält Anlagen
 VO/4882/12  
Ö 5     Neue Anträge      
Ö 5.1  
Enthält Anlagen
 Frankreich im Mittelpunkt von Veranstaltungen 2013 (Antrag der CDU-Fraktion vom 01.11.2012)  
Enthält Anlagen
 VO/4883/12  
Ö 6  
Enthält Anlagen
 Nachtrag zur Haushaltssatzung der Hansestadt Lüneburg für das Haushaltsjahr 2012 sowie Änderung des Investitionsprogramms der Hansestadt Lüneburg 2012  
Enthält Anlagen
 VO/4909/12  
Ö 7  
Enthält Anlagen
 Überplanmäßiger Aufwand für den Rückbau des Gebäudes Frommestraße 5 im Rahmen der Ersatzvornahme  
VO/4954/12  
Ö 8  
Enthält Anlagen
 Wichtige mündliche Anfragen      
Ö 9  
Enthält Anlagen
 Wichtige Mitteilungen der Verwaltung      
N 10     (nichtöffentlich)      
N 11     (nichtöffentlich)