Tagesordnung - öffentlichen/nichtöffentlichen Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft und städt. Beteiligungen

Bezeichnung:	öffentlichen/nichtöffentlichen Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft und städt. Beteiligungen
Gremium:	Ausschuss für Wirtschaft und städt. Beteiligungen
Datum:	Mo, 29.07.2002
Zeit:	16:00 - 18:00	Anlass:	Sitzung
Raum:	Städtisches Klinikum/Hörsaal
Ort:	Bögelstraße 1, 21339 Lüneburg

TOP		Betreff

Ö 1		Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
Ö 2		Feststellung der Tagesordnung
Ö 3		Genehmigung von Niederschriften
Ö 4		Perspektivenkonzept für das Städtische Klinikum Lüneburg - mündlicher Vortrag
Ö 5		Änderung des Wirtschaftsplanes 2002 für das Städtische Klinikum Lüneburg	VO/0161/02
	VORLAGE
	Beschlussvorschlag: Beschlussvorschlag: “Dem anliegenden 1. Änderungswirtschaftsplan des Städtischen Klinikums Lüneburg für das Wirtschaftsjahr 2002 wird zugestimmt.” Der Wirtschaftsplan wird: Im Erfolgsplan bei den Erträgen auf 72.284.560,00 € bei den Aufwendungen auf 73.282.332,00 € Die Stellenübersicht weist ab 01.01.2002 und ab 01.07.2002 707,4 Stellen für Angestellte 792,0 Stellen für Angestellte 117,0 Stellen für Lohnempfänger 118,5 Stellen für Lohnempfänger 85,0 Stellen für Auszubildende 85,0 Stellen für Auszubildende aus. 5 Beamte sind nachrichtlich ausgewiesen. Der Höchstbetrag der Kassenkredite, die im Wirtschaftsjahr 2002 zur rechtzeitigen Leistung von Ausgaben in Anspruch genommen werden dürfen, wird auf 7.669.000,00 € festgesetzt.

	29.07.2002 - Ausschuss für Wirtschaft und städt. Beteiligungen
	Ö 5 - ungeändert beschlossen
	Beschluss: Beschluss: Der Ausschuss für Wirtschaft und städtische Beteiligungen empfiehlt dem Verwaltungsausschuss einstimmig: "Dem anliegenden 1. Änderungswirtschaftsplan des Städtischen Klinikums Lüneburg für das Wirtschaftsjahr 2002 wird zugestimmt." Der Wirtschaftsplan wird: Im Erfolgsplan bei den Erträgen auf 72.284.560,00 € bei den Aufwendungen auf 73.282.332,00 € Die Stellenübersicht weist ab 01.01.2002 und ab 01.07.2002 707,4 Stellen für Angestellte 792,0 Stellen für Angestellte 117,0 Stellen für Lohnempfänger 118,5 Stellen für Lohnempfänger 85,0 Stellen für Auszubildende 85,0 Stellen für Auszubildende aus. 5 Beamte sind nachrichtlich ausgewiesen. Der Höchstbetrag der Kassenkredite, die im Wirtschaftsjahr 2002 zur rechtzeitigen Leistung von Ausgaben in Anspruch genommen werden dürfen, wird auf 7.669.000,00 € festgesetzt. Abstimmungsergebnis: Abstimmungsergebnis: Ja-Stimmen: Nein-Stimmen: Enthaltungen:
Ö 6		Finanzplanung des Städt. Klinikums für die Jahre 2001 bis 2005	VO/0175/02
Ö 7		Weisungen an die Beteiligungsvertreter der Stadt Lüneburg in der Gesellschafterversammlung der Kurzentrum Lüneburg Kurmittel GmbH - Jahresabschluss 2001	VO/0169/02
Ö 8		Weisungen an die Beteiligungsvertreter der Stadt Lüneburg in der Gesellschafterversammlung der Kurzentrum Lüneburg Kurmittel GmbH - Lösungsvorschläge für eine mittelfristige Unternehmensentwicklung	VO/0176/02
Ö 9		Weisungen an die Beteiligungsvertreter der Stadt Lüneburg in der Gesellschafterversammlung der Gesellschaft für Abfallwirtschaft Lüneburg mbH - Änderung zum Wirtschaftsplan 2002	VO/0016/02
Ö 10		Zustimmung zu den Beschlüssen der Gesellschafterversammlung der Lüneburg Marketing GmbH - Jahresabschluss 2001 Vorlage: VO/0154/02	VO/0154/02
Ö 11		Weisungen an die Beteiligungsvertreter der Stadt Lüneburg in der Gesellschafterversammlung der Abwassergesellschaft Lüneburg mbH - Jahresabschluss 2001 Vorlage: VO/0156/02	VO/0156/02
Ö 12		Weisungen an die Beteiligungsvertreter der Stadt Lüneburg in der Gesellschafterversammlung der Theater Lüneburg GmbH - Wirtschaftsplan 2002/2003 und mittelfristige Finanzplanung 2003 - 2007	VO/0018/02
Ö 13		(nichtöffentlich)
Ö 14		Wirtschaftliche Konzepte/Nutzungsideen zur Umnutzung der Schlieffenkaserne - Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 18.06.2002 (Eingang 24.06.2002)	VO/0172/02
Ö 15		Internetportal www.lueneburg.de - Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 18.06.2002 (Eingang 24.06.2002)
Ö 16		(nichtöffentlich)
Ö 17		Mitteilungen der Verwaltung im öffentlichen Teil
N 18		(nichtöffentlich)
N 19		(nichtöffentlich)
N 20		(nichtöffentlich)
N 21		(nichtöffentlich)
N 22		(nichtöffentlich)

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