Bürgerinformationssystem

Tagesordnung - Öffentliche Sitzung des Verkehrsausschusses  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung des Verkehrsausschusses
Gremium: Verkehrsausschuss
Datum: Mo, 07.12.2009    
Zeit: 14:00 - 16:15 Anlass: Sitzung
Raum: Huldigungssaal
Ort: Rathaus

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Enthält Anlagen
Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Enthält Anlagen
Feststellung der Tagesordnung      
Ö 3  
Enthält Anlagen
Genehmigung der Niederschrift vom 14. 8. 2009      
Ö 4  
Haushaltsentwurf für 2010, soweit vom Fachbereich 3 bewirtschaftet sowie veranschlagte Mittel im Zusammenhang mit dem Radwegförderprogramm und der Förderung des ÖPNV  
VO/3492/09  
Ö 5  
Enthält Anlagen
Lärmschutz entlang der Ostumgehung; Beschränkung der zulässigen Höchstgeschwindigkeit auf der Ostumgehung, beginnend ab Anschlussstelle Adendorf bis südlich des Wohngebietes Klosterkamp (80 km/h)  
Enthält Anlagen
VO/3493/09  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Der Verkehrsausschuss nimmt die Ausführungen der Verwaltung zur Kenntnis.

   
    07.12.2009 - Verkehrsausschuss
    Ö 5 - geändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

 

Der Verkehrsausschuss nimmt die Ausführungen der Verwaltung zur Kenntnis und bittet den Oberbürgermeister in Gesprächen mit der Landesbehörde für Straßenbau und Verkehr sowie der Polizeiinspektion Lüneburg die Situation erneut zu prüfen.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

   Ja-Stimmen:            7

Nein-Stimmen:            -

  Enthaltungen:            -

Ö 6  
Enthält Anlagen
Verstärkter Einsatz des grünen Pfeils (Antrag der Fraktion Die Linke vom 17.02.2008, eingegangen am 20.02.2008)  
Enthält Anlagen
VO/2811/08-1  
Ö 7  
Enthält Anlagen
Mitteilungen der Verwaltung im öffentlichen Teil      
Ö 8  
Enthält Anlagen
Anfragen im öffentlichen Teil