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Tagesordnung - Öffentliche Sitzung des Verkehrsausschusses

Bezeichnung:	Öffentliche Sitzung des Verkehrsausschusses
Gremium:	Verkehrsausschuss
Datum:	Mo, 07.12.2009
Zeit:	14:00 - 16:15	Anlass:	Sitzung
Raum:	Huldigungssaal
Ort:	Rathaus

TOP		Betreff

Ö 1		Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
Ö 2		Feststellung der Tagesordnung
Ö 3		Genehmigung der Niederschrift vom 14. 8. 2009
Ö 4		Haushaltsentwurf für 2010, soweit vom Fachbereich 3 bewirtschaftet sowie veranschlagte Mittel im Zusammenhang mit dem Radwegförderprogramm und der Förderung des ÖPNV	VO/3492/09
	VORLAGE
	Beschlussvorschlag: Beschlussvorschlag: Die Mitglieder des Verkehrsausschusses nehmen den Sachvortrag der Verwaltung zur Kenntnis und empfehlen dem Verwaltungsausschuss die Beschlussfassung des Hh.-Planentwurfes für das Jahr 2010.

	07.12.2009 - Verkehrsausschuss
	Ö 4 - zur Kenntnis genommen
	Beschluss: Beschluss: Die Mitglieder des Verkehrsausschusses nehmen den Sachvortrag der Verwaltung zur Kenntnis und empfehlen dem Verwaltungsausschuss die Beschlussfassung des Haushaltsplanentwurfes für das Jahr 2010. Abstimmungsergebnis: Abstimmungsergebnis: Ja-Stimmen: 6 Nein-Stimmen: - Enthaltungen: 1
Ö 5		Lärmschutz entlang der Ostumgehung; Beschränkung der zulässigen Höchstgeschwindigkeit auf der Ostumgehung, beginnend ab Anschlussstelle Adendorf bis südlich des Wohngebietes Klosterkamp (80 km/h)	VO/3493/09
Ö 6		Verstärkter Einsatz des grünen Pfeils (Antrag der Fraktion Die Linke vom 17.02.2008, eingegangen am 20.02.2008)	VO/2811/08-1
Ö 7		Mitteilungen der Verwaltung im öffentlichen Teil
Ö 8		Anfragen im öffentlichen Teil