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Tagesordnung - öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt Lüneburg  

 
 
Bezeichnung: öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt Lüneburg
Gremium: Rat der Hansestadt Lüneburg
Datum: Do, 27.02.2003    
Zeit: 17:00 - 19:30 Anlass: Sitzung
Raum: Huldigungssaal
Ort: Rathaus
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1     Einwohnerfragen      
Ö 2     Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit      
Ö 3     Feststellung der Tagesordnung      
Ö 4     Einführung und Pflichtenbelehrung neuer Ratsmitglieder (hier: Ratsherren May, Bast und Eichelmann)  
Enthält Anlagen
 VO/0401/03  
Ö 5     Dringlichkeitsanträge      
Ö 5.1     Verabschiedung einer Resolution gegen einen Militäreinsatz im Irak (Dringlichkeitsantrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen vom 18.02.03)  
Enthält Anlagen
 VO/0452/03  
Ö 5.2     Straßenprojekt A 39 / A 14 (Hosenträgerlösung) weiter unterstützen (Dringlichkeitsantrag der Gruppe SPD/F.D.P. vom 24.02.03, Eingang 25.02.03)  
Enthält Anlagen
 VO/0464/03  
Ö 6     Nichtbehandelte Anträge zur Sitzung des Rates am 26.11.02 (Die Vorlagen zu diesem TOP haben Sie bereits erhalten, sie sind der Einladung deshalb nicht nochmals beigefügt.)      
Ö 6.1     Verbesserung der Seniorenarbeit in Lüneburg (Antrag der Gruppe SPD/F.D.P. vom 21.10.02, Eingang: 28.10.02 sowie gemeinsamer Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen und der CDU-Fraktion vom 27.02.03)  
Enthält Anlagen
 VO/0333/02  
Ö 6.2     Beschaffung eines Spülfahrzeuges für die Bio-Tonnen (Antrag der CDU-Fraktion vom 03.11.02, eingegangen am 04.11.02)  
Enthält Anlagen
 VO/0341/02  
Ö 6.3     Umwandlung der Schlieffenkaserne als Agenda 21-Projekt (Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die GRÜNEN vom 08.11.02)  
Enthält Anlagen
 VO/0355/02  
Ö 6.4     Stärken-Schwächen-Analyse des gegenwärtigen ÖPNV in Lüneburg (Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die GRÜNEN vom 10.11.02)  
Enthält Anlagen
 VO/0356/02  
Ö 7     Anträge zur Sitzung des Rates am 27.02.03      
Ö 7.1     Versuchsweiser Verzicht auf eine ehrenamtliche BürgermeisterInnenstelle (Antrag der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen)  
Enthält Anlagen
 VO/0441/03  
Ö 7.2     Klimaschutz - Lüneburg tut was vor Ort: Energieeinsparung bei gleichzeitiger dauerhafter Kostensenkung (Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen)  
Enthält Anlagen
 VO/0442/03  
Ö 8     Anfragen zur Sitzung des Rates am 27.02.03      
Ö 8.1     Landesförderung in der Lüneburger Region (Anfrage der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen)  
Enthält Anlagen
 VO/0444/03  
Ö 8.2     Kooperationsvereinbarung zwischen dem Theater Lüneburg und dem Hamburger Senat (Anfrage der Gruppe SPD / F.D.P. vom 16.02.03, Eingang: 18.02.03)  
Enthält Anlagen
 VO/0453/03  
Ö 9     Ausschussveränderungen      
Ö 9.1     Ausschussveränderungen - beratende Mitglieder  
Enthält Anlagen
 VO/0440/03  
Ö 9.2     Ausschussveränderungen der SPD-Fraktion  
Enthält Anlagen
 VO/0458/03  
Ö 10     Wahl einer neuen Bürgermeisterin / eines neuen Bürgermeisters  
Enthält Anlagen
 VO/0447/03  
Ö 11     Teileinziehung von Flächen "Ebelingweg"  
Enthält Anlagen
 VO/0391/02  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Die im anliegenden Lageplan gekennzeichnete öffentlich gewidmete Verkehrsfläche zur Größe von ca. 200 m² aus dem Flurstück 20/3, Flur 1, Gemarkung Lüneburg, wird eingezogen.

 

Die Absicht, diese öffentlich gewidmete Fläche einzuziehen, ist umgehend ortsüblich bekanntzugeben.

 

Dieser Beschluss ergeht unter dem Vorbehalt, dass zum Zeitpunkt der Bekanntmachung der Einziehungsverfügung etwaigen Bedenken der Bevölkerung Rechnung getragen wurde, bzw. Einwendungen gegen die Einziehung ausgeräumt wurden.

 

Der Lageplan ist Bestandteil der Originalsitzungsvorlage.
Ö 12     Verkaufsoffene Sonntage 2003; Erlass einer Verordnung über verkaufsoffene Sonntage in der Stadt Lüneburg  
Enthält Anlagen
 VO/0399/03  
Ö 13     Wichtige mündliche Anfragen      
Ö 13.1     Factory-Outlet-Center      
Ö 14     Wichtige Mitteilungen der Verwaltung      
Ö 14.1     Abstellen von Fahrrädern auf dem Bahnhofsvorplatz      
N 15     (nichtöffentlich)      
N 16     (nichtöffentlich)      
N 17     (nichtöffentlich)      
N 18     (nichtöffentlich)