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Tagesordnung - öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt Lüneburg  

 
 
Bezeichnung: öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt Lüneburg
Gremium: Rat der Hansestadt Lüneburg
Datum: Do, 27.02.2003    
Zeit: 17:00 - 19:30 Anlass: Sitzung
Raum: Huldigungssaal
Ort: Rathaus
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1     Einwohnerfragen      
Ö 2     Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit      
Ö 3     Feststellung der Tagesordnung      
Ö 4     Einführung und Pflichtenbelehrung neuer Ratsmitglieder (hier: Ratsherren May, Bast und Eichelmann)  
Enthält Anlagen
 VO/0401/03  
Ö 5     Dringlichkeitsanträge      
Ö 5.1     Verabschiedung einer Resolution gegen einen Militäreinsatz im Irak (Dringlichkeitsantrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen vom 18.02.03)  
Enthält Anlagen
 VO/0452/03  
Ö 5.2     Straßenprojekt A 39 / A 14 (Hosenträgerlösung) weiter unterstützen (Dringlichkeitsantrag der Gruppe SPD/F.D.P. vom 24.02.03, Eingang 25.02.03)  
Enthält Anlagen
 VO/0464/03  
Ö 6     Nichtbehandelte Anträge zur Sitzung des Rates am 26.11.02 (Die Vorlagen zu diesem TOP haben Sie bereits erhalten, sie sind der Einladung deshalb nicht nochmals beigefügt.)      
Ö 6.1     Verbesserung der Seniorenarbeit in Lüneburg (Antrag der Gruppe SPD/F.D.P. vom 21.10.02, Eingang: 28.10.02 sowie gemeinsamer Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen und der CDU-Fraktion vom 27.02.03)  
Enthält Anlagen
 VO/0333/02  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Der Antrag wird in den Sozial- und Gesundheitsausschuss überwiesen, da seine Verwirklichung eine sachliche und fachliche Überprüfung und ggf. die Bereitstellung von Mitteln erfordert.

 

 

Beschlussvorschlag für den Sozial – und Gesundheitsausschuss:

 

keiner
   
    26.11.2002 - Rat der Hansestadt Lüneburg
    Ö 7.1 - zurückgestellt
    Beschluss:

Beschluss:

 

Der Rat der Stadt Lüneburg vertagt den Antrag der Gruppe SPD / F.D.P. auf seine nächste Sitzung.

 
Ö 6.2     Beschaffung eines Spülfahrzeuges für die Bio-Tonnen (Antrag der CDU-Fraktion vom 03.11.02, eingegangen am 04.11.02)  
Enthält Anlagen
 VO/0341/02  
Ö 6.3     Umwandlung der Schlieffenkaserne als Agenda 21-Projekt (Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die GRÜNEN vom 08.11.02)  
Enthält Anlagen
 VO/0355/02  
Ö 6.4     Stärken-Schwächen-Analyse des gegenwärtigen ÖPNV in Lüneburg (Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die GRÜNEN vom 10.11.02)  
Enthält Anlagen
 VO/0356/02  
Ö 7     Anträge zur Sitzung des Rates am 27.02.03      
Ö 7.1     Versuchsweiser Verzicht auf eine ehrenamtliche BürgermeisterInnenstelle (Antrag der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen)  
Enthält Anlagen
 VO/0441/03  
Ö 7.2     Klimaschutz - Lüneburg tut was vor Ort: Energieeinsparung bei gleichzeitiger dauerhafter Kostensenkung (Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen)  
Enthält Anlagen
 VO/0442/03  
Ö 8     Anfragen zur Sitzung des Rates am 27.02.03      
Ö 8.1     Landesförderung in der Lüneburger Region (Anfrage der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen)  
Enthält Anlagen
 VO/0444/03  
Ö 8.2     Kooperationsvereinbarung zwischen dem Theater Lüneburg und dem Hamburger Senat (Anfrage der Gruppe SPD / F.D.P. vom 16.02.03, Eingang: 18.02.03)  
Enthält Anlagen
 VO/0453/03  
Ö 9     Ausschussveränderungen      
Ö 9.1     Ausschussveränderungen - beratende Mitglieder  
Enthält Anlagen
 VO/0440/03  
Ö 9.2     Ausschussveränderungen der SPD-Fraktion  
Enthält Anlagen
 VO/0458/03  
Ö 10     Wahl einer neuen Bürgermeisterin / eines neuen Bürgermeisters  
Enthält Anlagen
 VO/0447/03  
Ö 11     Teileinziehung von Flächen "Ebelingweg"  
Enthält Anlagen
 VO/0391/02  
Ö 12     Verkaufsoffene Sonntage 2003; Erlass einer Verordnung über verkaufsoffene Sonntage in der Stadt Lüneburg  
Enthält Anlagen
 VO/0399/03  
Ö 13     Wichtige mündliche Anfragen      
Ö 13.1     Factory-Outlet-Center      
Ö 14     Wichtige Mitteilungen der Verwaltung      
Ö 14.1     Abstellen von Fahrrädern auf dem Bahnhofsvorplatz      
N 15     (nichtöffentlich)      
N 16     (nichtöffentlich)      
N 17     (nichtöffentlich)      
N 18     (nichtöffentlich)