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Tagesordnung - Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Hansestadt Lüneburg  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Hansestadt Lüneburg
Gremium: Rat der Hansestadt Lüneburg
Datum: Do, 18.12.2008    
Zeit: 17:00 - 20:00 Anlass: Sitzung
Raum: Huldigungssaal
Ort: Rathaus

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Enthält Anlagen
Einwohnerfragen      
Ö 2  
Enthält Anlagen
Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit      
Ö 3  
Enthält Anlagen
Feststellung der Tagesordnung      
Ö 4  
Enthält Anlagen
Erlass der Haushaltssatzung der Hansestadt Lüneburg für das Haushaltsjahr 2009 sowie Festsetzung des Investitionsprogramms der Hansestadt Lüneburg 2009 und Beschlussfassung über das Haushaltssicherungskonzept 2009  
Enthält Anlagen
VO/3134/08  
Ö 5  
Enthält Anlagen
Beschlussfassung über den Haushaltsplan 2009 des Hospitals zum Großen Heiligen Geist  
Enthält Anlagen
VO/3136/08  
Ö 6  
Enthält Anlagen
Beschlussfassung über den Haushaltsplan 2009 des Hospitals Zum Graal  
Enthält Anlagen
VO/3137/08  
Ö 7  
Enthält Anlagen
Beschlussfassung über den Haushaltsplan 2009 des Hospitals St. Nikolaihof  
Enthält Anlagen
VO/3135/08  
Ö 8  
Enthält Anlagen
Stellenplan 2009 - Abschlussberatung      
Ö 9  
Enthält Anlagen
Haushaltsplan des Eigenbetriebes Gebäudewirtschaft für das Haushaltsjahr 2009  
Enthält Anlagen
VO/3071/08  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Der Werksausschuss empfiehlt dem Rat der Hansestadt Lüneburg, die Haushaltssatzung 2009 mit Haushaltsplan und Stellenplan des Eigenbetriebes Gebäudewirtschaft zu beschließen.

   
    10.11.2008 - Ausschuss für Bauen und Stadtentwicklung
    Ö 3 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

Der Ausschuss für Bauen und Stadtentwicklung als Werksausschuss für den Eigenbetrieb Gebäudewirtschaft fasst einen der Beschlussempfehlung der Verwaltung folgenden mehrheitlichen Beschluss bei 1 Enthaltung (Beigeordnete Schellmann).

   
    03.12.2008 - Ausschuss für Wirtschaft und städt. Beteiligungen
    Ö 9 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

 

Der Ausschuss für Wirtschaft und städtische Beteiligungen beschließt einstimmig:

 

Der Werksausschuss empfiehlt dem Rat der Hansestadt Lüneburg, die Haushaltssatzung 2009 mit Haushaltsplan und Stellenplan des Eigenbetriebes Gebäudewirtschaft zu beschließen.

 

   
    18.12.2008 - Rat der Hansestadt Lüneburg
    Ö 9 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

 

Der Rat der Hansestadt Lüneburg beschließt mehrheitlich mit den Stimmen der Gruppe SPD/CDU, der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der FDP-Fraktion bei 2 Enthaltungen der Fraktion DIE LINKE:

 

Der Rat der Hansestadt Lüneburg beschließt die Haushaltssatzung 2009 mit Haushaltsplan und Stellenplan des Eigenbetriebes Gebäudewirtschaft.

 

(8)

Ö 10  
Enthält Anlagen
Jahresabschluss 2007 des Eigenbetriebes Gebäudewirtschaft und die Entlastung des Oberbürgermeisters gem. § 101 Abs. 1 NGO  
VO/3138/08  
Ö 11  
Enthält Anlagen
Abfallbeseitigung Betriebsabrechnung 2007 und Gebührenbedarfsrechnung 2009  
Enthält Anlagen
VO/3097/08  
Ö 12  
Enthält Anlagen
Schmutz- und Niederschlagswasserbeseitigung - Betriebsabrechnung 2007 und Gebührenbedarfsberechnung 2009 - Änderung der Abgabensatzung für die Abwasserbehandlung  
Enthält Anlagen
VO/3115/08  
Ö 13  
Enthält Anlagen
Wichtige mündliche Anfragen      
Ö 14  
Enthält Anlagen
Wichtige Mitteilungen der Verwaltung      
N 15     (nichtöffentlich)      
N 16     (nichtöffentlich)      
N 17     (nichtöffentlich)