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Auszug - Haushaltsplan des Eigenbetriebes Gebäudewirtschaft für das Haushaltsjahr 2009  

 
 
Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Hansestadt Lüneburg
TOP: Ö 9
Gremium: Rat der Hansestadt Lüneburg Beschlussart: ungeändert beschlossen
Datum: Do, 18.12.2008    
Zeit: 17:00 - 20:00 Anlass: Sitzung
Raum: Huldigungssaal
Ort: Rathaus
VO/3071/08 Haushaltsplan des Eigenbetriebes Gebäudewirtschaft für das Haushaltsjahr 2009
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
Federführend:8 - Eigenbetrieb Gebäudewirtschaft Bearbeiter/-in: Elvers, Holger
 
Wortprotokoll
Beschluss
Oberbürgermeister Mädge, Beigeordneter Dörbaum, Ratsherr Meihsies, Ratsherr Kroll, Beigeordnete Schellmann, Beigeordneter Körner und Ratsherr Bruns verlassen für die Dauer der Behandlung dieses Tagesordnungspunktes den Sitzungsraum, bzw

Beratungsinhalt:

 

Ratsherr RIECHEY führt aus, dass er viele der Investitionen, die der Bereich Gebäudewirtschaft durchführe, durchaus hervorragend finde, jedoch könne seine Fraktion nicht zustimmen aufgrund der auch hier vorgesehenen und von ihm wiederholt kritisierten PPP-Projekte, beispielsweise auf dem Gelände der E.ON Avacon.

Beschluss:

Beschluss:

 

Der Rat der Hansestadt Lüneburg beschließt mehrheitlich mit den Stimmen der Gruppe SPD/CDU, der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der FDP-Fraktion bei 2 Enthaltungen der Fraktion DIE LINKE:

 

Der Rat der Hansestadt Lüneburg beschließt die Haushaltssatzung 2009 mit Haushaltsplan und Stellenplan des Eigenbetriebes Gebäudewirtschaft.

 

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