Bürgerinformationssystem

Protokollinformationen sind noch vorläufig! - Sitzung des Ausschusses für Soziales, Gesundheit, Gleichstellung und Ehrenamt  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Ausschusses für Soziales, Gesundheit, Gleichstellung und Ehrenamt
Gremium: Ausschuss für Soziales, Gesundheit, Gleichstellung und Ehrenamt
Datum: Mi, 22.03.2023    
Zeit: 16:00 - 18:22 Anlass: Sitzung
Raum: Ritterakademie
Ort: Am Graalwall 12, 21335 Lüneburg
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Feststellung der Tagesordnung      
Ö 3  
Genehmigung des Protokolls vom 24.06.2022  
SozialA/0007/22  
Ö 4  
Genehmigung des Protokolls vom 01.09.2022  
SozialA/0006/22  
Ö 5  
Mitteilungen der Verwaltung im öffentlichen Teil      
Ö 6  
Einwohnerfragen      
Ö 7  
Wahl einer/eines stellvertretenden Ausschussvorsitzenden für den Ausschuss für Soziales, Gesundheit, Gleichstellung und Ehrenamt  
Enthält Anlagen
 VO/10448/23  
Ö 8  
Vorstellung des Quartiersmanagers Kaltenmoor Sven Dunker      
Ö 9  
Vortrag des Diakonie Lebensraum e.V. zum Thema Tagesaufenthalte in der Hansestadt Lüneburg      
Ö 10  
Vorstellung von PädInklusiv Lüneburg      
Ö 11  
Vorstellung des Kinderhospizes Löwenherz in Lüneburg      
Ö 12  
Eckpunkte für ein Selbstbestimmungsgesetz      
Ö 13  
Bericht zu den bisherigen Auswirkungen durch die Wohngeldreform 2023 auf die Leistungsgewährung von Wohngeld (WoGG) und Sozialhilfe (SGB XII)      
Ö 14  
Zuschuss für checkpoint queer e.V. für das Jahr 2023  
Enthält Anlagen
 VO/10440/23  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Der Zuschuss für das Haushaltsjahr 2023 des Vereins checkpoint queer e.V. beträgt entsprechend des Haushaltsbeschlusses 39.000 Euro. Die Verwaltung wird beauftragt zu prüfen, inwieweit Angebote des Vereins mit anderen Mitteln unterstützt werden können.

 
   
    22.03.2023 - Ausschuss für Soziales, Gesundheit, Gleichstellung und Ehrenamt
    Ö 14 - 
   

Beschluss:

 

Der Zuschuss für das Haushaltsjahr 2023 des Vereins checkpoint queer e.V. beträgt entsprechend des Haushaltsbeschlusses 39.000 Euro. Die Verwaltung wird beauftragt zu prüfen, inwieweit Angebote des Vereins mit anderen Mitteln unterstützt werden können.

 

 
   
    25.04.2023 - Verwaltungsausschuss
    N 21 - ungeändert beschlossen
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    27.04.2023 - Rat der Hansestadt Lüneburg
    Ö 16 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Der Rat der Hansestadt Lüneburg fasst mehrheitlich folgenden Beschluss:

 

Der Zuschuss für das Haushaltsjahr 2023 des Vereins checkpoint queer e.V. beträgt entsprechend des Haushaltsbeschlusses 39.000 Euro. Die Verwaltung wird beauftragt zu prüfen, inwieweit Angebote des Vereins mit anderen Mitteln unterstützt werden können.

Abstimmungsergebnis:

 

   Ja-Stimmen: 31

Nein-Stimmen: 9

  Enthaltungen: 2
Ö 15  
Verlängerung der Budgetvereinbarung mit dem Paritätischen Wohlfahrtsverband für das Jahr 2023  
Enthält Anlagen
 VO/10560/23  
Ö 16  
Satzung des Behindertenbeirats der Hansestadt und des Landkreises Lüneburg  
Enthält Anlagen
 VO/10561/23  
Ö 17  
Anfrage "Aktueller Stand der Wohngeldbeantragung in der Hansestadt" der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 21.02.2023  
Enthält Anlagen
 VO/10559/23  
Ö 18     Anfragen im öffentlichen Teil      
N 19     Mitteilungen der Verwaltung im nichtöffentlichen Teil      
N 20     Anfragen im nichtöffentlichen Teil      
               
Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 2 1 2023_03_22_TOP 9_Präsentation LrD SZENECAFE CLAMARTPARKSZENE_SGGE 22.03.2023 Kopie (434 KB)      
Anlage 3 2 2023_03_22_TOP 10_11_Präsentation_Löwenherz_PädInklusiv_Sozialausschuss_03.2023 (707 KB)      
Anlage 4 3 2023_03_22_TOP 12_Eckpunkte_Selbstbestimmungsgesetz_GB_220323_ASGGE_2 (812 KB)      
Anlage 5 4 2023_03_22_TOP 13_ Bericht zu Auswirkungen Wohngeldreform 2023_SGGE 22.03.2023 (352 KB)      
Anlage 1 5 2023_03_21_Anfrage Fraktion BÜNDNIS 90_DIE GRÜNEN - Sachstand WOG-Beantragung (73 KB)