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Tagesordnung - Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, städtische Beteiligungen und Digitalisierung  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, städtische Beteiligungen und Digitalisierung
Gremium: Ausschuss für Wirtschaft, städtische Beteiligungen und Digitalisierung
Datum: Mi, 01.11.2023    
Zeit: 16:00 - 18:05 Anlass: Sitzung
Raum: GFA Lüneburg
Ort: Adendorfer Weg 7, 21357 Bardowick

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Enthält Anlagen
Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Enthält Anlagen
Feststellung der Tagesordnung      
Ö 3  
Enthält Anlagen
Mitteilungen der Verwaltung im öffentlichen Teil      
Ö 4  
Enthält Anlagen
Einwohnendenfragen      
Ö 5  
Enthält Anlagen
Genehmigung des Protokolls vom 24.05.2023  
WirtschA/0010/23  
Ö 6  
Enthält Anlagen
Genehmigung des Protokolls vom 14.06.2023  
WirtschA/0011/23  
Ö 7  
Enthält Anlagen
Luna Lüneburg GmbH - Wirtschaftsprüferbestellung für den Jahresabschluss 2023 Weisung an die städtischen Beteiligungsvertreter in der Gesellschafterversammlung  
Enthält Anlagen
VO/10931/23  
Ö 8  
Enthält Anlagen
Luna Lüneburg GmbH - Wirtschaftsplan 2024 Weisung an die Beteiligungsvertreter in der Gesellschafterversammlung  
Enthält Anlagen
VO/10939/23  
Ö 9  
Enthält Anlagen
Luna Lüneburg GmbH Anpassung der wesentlichen Unternehmensverträge - Weisung an die Beteiligungsvertreter in der Gesellschafterversammlung  
Enthält Anlagen
VO/10948/23  
Ö 10  
Enthält Anlagen
Abwasser, Grün & Lüneburger Service GmbH - Wirtschaftsprüferbestellung für den Jahresabschluss 2023 Weisung an die städtischen Beteiligungsvertreter in der Gesellschafterversammlung  
Enthält Anlagen
VO/10933/23  
Ö 11  
Enthält Anlagen
Abwasser, Grün & Lüneburger Service GmbH - Wirtschaftsplan 2024 Weisungen an die Beteiligungsvertreter in der Gesellschafterversammlung  
Enthält Anlagen
VO/10937/23  
Ö 12  
Enthält Anlagen
Abwasser, Grün und Lüneburger Service GmbH - Änderung des Gesellschaftsvertrages Weisung an die städtischen Vertreter in der Gesellschafterversammlung  
Enthält Anlagen
VO/10882/23  
Ö 13  
Enthält Anlagen
Hafen Lüneburg GmbH - Wirtschaftsprüferbestellung für das Geschäftsjahr 2023 Weisungen an die städtischen Beteiligungsvertreter in der Gesellschafterversammlung  
Enthält Anlagen
VO/10934/23  
Ö 14  
Enthält Anlagen
Hafen Lüneburg GmbH - Wirtschaftsplan 2024 - Weisungen an die Beteiligungsvertreter  
Enthält Anlagen
VO/10936/23  
Ö 15  
Enthält Anlagen
GfA Lüneburg gkAöR - Jahresabschluss 2022 - Zustimmung zu den Beschlüssen des Verwaltungsrates  
Enthält Anlagen
VO/10756/23  
Ö 16  
Enthält Anlagen
Gemeinnützige Bildungs- und Kulturgesellschaft Landkreis und Hansestadt Lüneburg mbH - Abschluss einer Zuschussvereinbarung  
Enthält Anlagen
VO/10942/23  
Ö 17  
Enthält Anlagen
Kurzentrum Lüneburg Kurmittel GmbH - Gründung einer Gesellschaft Weisung an die städtischen Beteiligungsvertreter in der Gesellschafterversammlung  
Enthält Anlagen
VO/10943/23  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Beschlussvorschlag für den Verwaltungsausschuss:

 

Der Verwaltungsausschuss empfiehlt dem Rat die Gründung der Gesellschaft SALVA Lüneburg GmbH sowie den dazugehörigen Gesellschaftsvertrag zu beschließen. Vorbehaltlich des Beschlusses des Rates werden die Beteiligungsvertreter in der Gesellschafterversammlung der Kurzentrumneburg Kurmittel GmbH werden angewiesen, der Gründung der Gesellschaft sowie dem Gesellschaftsvertrag zuzustimmen.

 

Beschlussvorschlag für den Rat:

 

Der Rat der Hansestadt Lüneburg beschließt die Gründung der Gesellschaft SALVA Lüneburg GmbH sowie den dazugehörigen Gesellschaftsvertrag. Des Weiteren wird der Geschäftsführer der Kurzentrumneburg Kurmittel GmbH angewiesen alle hierfür erforderlichen Willenserklärungen abzugeben.

 

   
    01.11.2023 - Ausschuss für Wirtschaft, städtische Beteiligungen und Digitalisierung
    Ö 17 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Beschlussvorschlag für den Verwaltungsausschuss:

 

Der Verwaltungsausschuss empfiehlt dem Rat die Gründung der Gesellschaft SALVA Lüneburg GmbH sowie den dazugehörigen Gesellschaftsvertrag zu beschließen. Vorbehaltlich des Beschlusses des Rates werden die Beteiligungsvertreter in der Gesellschafterversammlung der Kurzentrumneburg Kurmittel GmbH werden angewiesen, der Gründung der Gesellschaft sowie dem Gesellschaftsvertrag zuzustimmen.

 

Beschlussvorschlag für den Rat:

 

Der Rat der Hansestadt Lüneburg beschließt die Gründung der Gesellschaft SALVA Lüneburg GmbH sowie den dazugehörigen Gesellschaftsvertrag. Des Weiteren wird der Geschäftsführer der Kurzentrumneburg Kurmittel GmbH angewiesen alle hierfür erforderlichen Willenserklärungen abzugeben.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

   Ja-Stimmen: 6

Nein-Stimmen: 0

  Enthaltungen: 0

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Kurzentrum_Gründung Gesellschaft (4583 KB)      
   
    07.11.2023 - Verwaltungsausschuss
    N 25 - ungeändert beschlossen
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    08.11.2023 - Rat der Hansestadt Lüneburg
    Ö 14 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Der Rat der Hansestadt Lüneburg fasst mehrheitlich folgenden Beschluss:

 

Der Rat der Hansestadt Lüneburg beschließt die Gründung der Gesellschaft SALVA Lüneburg GmbH sowie den dazugehörigen Gesellschaftsvertrag. Des Weiteren wird der Geschäftsführer der Kurzentrumneburg Kurmittel GmbH angewiesen alle hierfür erforderlichen Willenserklärungen abzugeben.

Abstimmungsergebnis:

 

   Ja-Stimmen: 25

Nein-Stimmen: 2

  Enthaltungen: 0

Ö 18  
Enthält Anlagen
Beherbergungssteuer - 2. Änderungssatzung; Ausweitung auf alle Beherbergungen  
Enthält Anlagen
VO/10606/23  
Ö 19  
Enthält Anlagen
Antrag "Sitzungsorte außerhalb des Rathauses" (Antrag der FDP-Fraktion vom 19.09.2023, eingegangen am 21.09.2023)  
Enthält Anlagen
VO/10921/23  
Ö 20  
Enthält Anlagen
Anfragen im öffentlichen Teil      
N 21     Grundstücksangelegenheiten      
N 22     Bericht aus den Aufsichtsrats-/ Verwaltungsratssitzungen - 20.09.23 SAG (Hr. Prigge) - 29.09.23 LüWoBau (Hr. Rink) - 06.10.23 gBuK (Hr. Prigge) - 12.10.23 AGL (Hr. Rink) - 26.10.23 WLG (Hr. Rink) - 27.10.23 Theater (Hr. Prigge)      
N 23     Mitteilungen der Verwaltung im nichtöffentlichen Teil      
N 24     Anfragen im nichtöffentlichen Teil