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Tagesordnung - Sitzung des Ausschusses für Mobilität  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Ausschusses für Mobilität
Gremium: Ausschuss für Mobilität
Datum: Mo, 14.02.2022    
Zeit: 16:00 - 19:12 Anlass: Sitzung
Raum: Glockenhaus (Erdgeschoss)
Ort: Glockenstraße, 21335 Lüneburg

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Enthält Anlagen
Einwohnerfragen      
Ö 2  
Enthält Anlagen
Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit      
Ö 3  
Enthält Anlagen
Feststellung der Tagesordnung      
Ö 4  
Enthält Anlagen
Genehmigung des Protokolls vom 14.12.2021      
Ö 5  
Enthält Anlagen
Wahl einer oder eines stellvertetenden Vorsitzenden      
Ö 6  
Enthält Anlagen
Haushaltsplanentwurf 2022, Dezernat III, Mobilität  
Enthält Anlagen
VO/09916/22  
Ö 7  
Enthält Anlagen
Radwegeplanung von Lüneburg nach Reppenstedt  
VO/09913/22  
Ö 8     Aktueller Sachstand zur Einrichtung einer Mobilitätszentrale von Hansestadt und Landkreis Lüneburg      
Ö 9  
Enthält Anlagen
Grundsatzbeschluss zur künftigen Nutzung des Marienplatzes  
Enthält Anlagen
VO/09909/22  
    VORLAGE
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Beschlussvorschlag:

 

1. Die Verwaltung wird beauftragt eine breite Öffentlichkeitsbeteiligung für eine Nutzungs- und Gestaltungsänderung zum Marienplatz durchzuführen. Dazu soll insbesondere auch das Experiment „Lieblingsplätze“ aus dem Förderprojekt Zukunftsstadt Lüneburg 2030+ beitragen.

2. Die Verwaltung wird weiterhin beauftragt, unter Berücksichtigung geeigneter Vorschläge aus dieser Beteiligung zwei bis drei Nutzungs- und Gestaltungsvarianten für eine zukünftige Weiterentwicklung des Marienplatzes zu entwickeln und vorzustellen.

3. Die Verwaltung wird beauftragt, die grundsätzlichen Vorbereitungen vorzunehmen, um ein (Teil-)Einziehungsverfahren für die Parkplatzfläche auf dem Marienplatz (vgl. Anlage) einzuleiten. Hierzu ist zu gegebener Zeit eine separate Beschlussvorlage vorzulegen.

 

 

   
    07.02.2022 - Ausschuss für Bauen und Stadtentwicklung
    Ö 9 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Der Ausschuss für Bauen und Stadtentwicklung empfiehlt dem Rat einstimmig folgenden Beschluss zu fassen:

 

Der Rat der Hansestadt Lüneburg beschließt:

 

1. Die Verwaltung wird beauftragt eine breite Öffentlichkeitsbeteiligung für eine Nutzungs- und Gestaltungsänderung zum Marienplatz durchzuführen. Dazu soll insbesondere auch das Experiment „Lieblingsplätze“ aus dem Förderprojekt Zukunftsstadt Lüneburg 2030+ beitragen.

2. Die Verwaltung wird weiterhin beauftragt, unter Berücksichtigung geeigneter Vorschläge aus dieser Beteiligung zwei bis drei Nutzungs- und Gestaltungsvarianten für eine zukünftige Weiterentwicklung des Marienplatzes zu entwickeln und vorzustellen.

3. Die Verwaltung wird beauftragt, die grundsätzlichen Vorbereitungen vorzunehmen, um ein (Teil-)Einziehungsverfahren für die Parkplatzfläche auf dem Marienplatz (vgl. Anlage) einzuleiten. Hierzu ist zu gegebener Zeit eine separate Beschlussvorlage vorzulegen.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

   Ja-Stimmen:  12 

Nein-Stimmen:   0 

  Enthaltungen:  0 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 TOP 9_Marienplatz_ABS_TOP9 (2573 KB)      
   
    14.02.2022 - Ausschuss für Mobilität
    Ö 9 - (offen)
   

Beschluss:

 

Der TOP wurde aus Zeitgründen auf die nächste Sitzung vertagt.

 

 

 

   
    31.03.2022 - Ausschuss für Mobilität
    Ö 8 - (offen)
   

Beschluss:

 

1. Die Verwaltung wird beauftragt, eine breite Öffentlichkeitsbeteiligung für eine Nutzungs- und Gestaltungsänderung zum Marienplatz durchzuführen. Dazu soll insbesondere auch das Experiment „Lieblingsplätze“ aus dem Förderprojekt Zukunftsstadt Lüneburg 2030+ beitragen.

2. Die Verwaltung wird weiterhin beauftragt, unter Berücksichtigung geeigneter Vorschläge aus dieser Beteiligung zwei bis drei Nutzungs- und Gestaltungsvarianten für eine zukünftige Weiterentwicklung des Marienplatzes zu entwickeln und vorzustellen.

3. Die Verwaltung wird beauftragt, die grundsätzlichen Vorbereitungen vorzunehmen, um ein (Teil-)Einziehungsverfahren für die Parkplatzfläche auf dem Marienplatz (vgl. Anlage) einzuleiten. Hierzu ist zu gegebener Zeit eine separate Beschlussvorlage vorzulegen.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Ja-Stimmen:   6

Nein-Stimmen:  0 

Enthaltungen:  3

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 TOP 8 (2896 KB)      
   
    05.05.2022 - Verwaltungsausschuss
    N 24 - geändert beschlossen
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    12.05.2022 - Rat der Hansestadt Lüneburg
    Ö 24 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Der Rat der Hansestadt Lüneburg fasst mehrheitlich folgenden Beschluss:

 

1. Die Verwaltung wird beauftragt eine breite Öffentlichkeitsbeteiligung für eine Nutzungs- und Gestaltungsänderung zum Marienplatz durchzuführen. Dazu soll insbesondere auch das Experiment „Lieblingsplätze“ aus dem Förderprojekt Zukunftsstadt Lüneburg 2030+ beitragen.

2. Die Verwaltung wird weiterhin beauftragt, unter Berücksichtigung geeigneter Vorschläge aus dieser Beteiligung zwei bis drei Nutzungs- und Gestaltungsvarianten für eine zukünftige Weiterentwicklung des Marienplatzes zu entwickeln und vorzustellen.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zu Ziffer 1 des Beschlussvorschlags:

   Ja-Stimmen: 29

Nein-Stimmen: 1

  Enthaltungen: 7

 

Zu Ziffer 2 des Beschlussvorschlags

   Ja-Stimmen: 36

Nein-Stimmen: 1

  Enthaltungen: 0

 

Ö 10  
Enthält Anlagen
Vereinbarung zur Zusammenarbeit im Rahmen einer Regionalen Mobilitätsentwicklungsplanung  
Enthält Anlagen
VO/09799/21  
Ö 11  
Enthält Anlagen
Anfrage "Tempo-30-Zonen" (Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 20.01.2022, eingegangen am 20.01.2022 um 14:01 Uhr)  
Enthält Anlagen
VO/09919/22  
Ö 12  
Enthält Anlagen
Mitteilungen der Verwaltung im öffentlichen Teil      
Ö 13  
Enthält Anlagen
Anfragen im öffentlichen Teil      
N 14     Mitteilungen der Verwaltung im nichtöffentlichen Teil      
N 15     Anfragen im nichtöffentlichen Teil      
               

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Präsentation (16234 KB)