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Sachverhalt: Die das Themenfeld Mobililtät betreffenden Haushaltsansätze finden sich in den Budgets der Bereiche 35/Mobilität sowie 32/Ordnung. Bezüglich der Umsetzung von Maßnahmen ist zusätzlich der Bereich 72/Straßen- und Ingenieurbau beteiligt.
Eine ausführliche Vorstellung der Mittelanmeldungen erfolgt in der Sitzung daher nach folgender Gliederung:
Bereich 35/Mobilität – Budgets 35000 ERGR (Ergebnishaushalt) und 35000 INV-ZUG (investiv)
Bereich 32/Ordnung – Budget 32100 ERGR
- Parkscheinautomaten: Erträge und Aufwendungen - Verkehrsaußendienst und Verwarngelder: Erträge und Aufwendungen - Ausblick Parkraumbewirtschaftung
Bereich 72/Straßen- und Ingenieurbau – Budget 72000 INV-ZUG
- Straßen- und Radwegebaumaßnahmen
Hinweis: Bitte bringen Sie zur Sitzung Ihre Unterlagen zum Haushaltsplanentwurf 2022 mit.. Folgenabschätzung:
A) Auswirkungen auf die Ziele der nachhaltigen Entwicklung Lüneburgs
B) Klimaauswirkungen
a) CO2-Emissionen (Mehrfachnennungen sind möglich)
□ Neutral (0): durch die zu beschließende Maßnahme entstehen keine CO2-Emissionen X Positiv (+): CO2-Einsparung (sofern zu ermitteln): ________ t/Jahr
und/oder X Negativ (-): CO2-Emissionen (sofern zu ermitteln): ________ t/Jahr
b) Vorausgegangene Beschlussvorlagen
□ Die Klimaauswirkungen des zugrundeliegenden Vorhabens wurden bereits in der Beschlussvorlage VO/__________ geprüft.
c) Richtlinie der Hansestadt Lüneburg zur nachhaltigen Beschaffung (Beschaffungsrichtlinie)
□ Die Vorgaben wurden eingehalten. □ Die Vorgaben wurden berücksichtigt, sind aber nur bedingt anwendbar. oder X Die Beschaffungsrichtlinie ist für das Vorhaben irrelevant.
Finanzielle Auswirkungen:
Kosten (in €) a) für die Erarbeitung der Vorlage: 78 € aa) Vorbereitende Kosten, z.B. Ausschreibungen, Ortstermine, etc. b) für die Umsetzung der Maßnahmen: c) an Folgekosten: d) Haushaltsrechtlich gesichert: Ja Nein Teilhaushalt / Kostenstelle: Produkt / Kostenträger: Haushaltsjahr:
e) mögliche Einnahmen:
Anlagen:
Beschlussvorschlag:
Die Bereitstellung der Haushaltsmittel für das Jahr 2022 sowie die Finanzplanung in dem mit der Vorlage vorgestellten Umfang wird empfohlen. |
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