Tagesordnung - Sitzung des Rates der Hansestadt Lüneburg  

Der Tagesordnungspunkt wird gemäß § 6 Abs. 1 Satz 4 der Geschäftsordnung aufgrund von Zeitmangel auf die nächste Sitzung des Rates vertagt.

Der Tagesordnungspunkt wird gemäß § 6 Abs. 1 Satz 4 der Geschäftsordnung aufgrund von Zeitmangel auf die nächste Sitzung des Rates vertagt.

Beschluss:

1. Der Rat der Hansestadt Lüneburg fasst mehrheitlich bei einer Ja-Stimme des Beigeordneten Gaberle sowie drei Enthaltungen folgenden Beschluss:

Der Antrag der AfD-Fraktion wird abgelehnt.

2. Sodann beschließ der Rat der Hansestadt Lüneburg bei 5 Ja-Stimmen der Ratsfrau Schellmann sowie der DIE LINKE.-Fraktion sowie fünf Enthaltungen:

Der Änderungsantrag der DIE LINKE.-Fraktion wird abgelehnt.

Abstimmungsergebnis zu 1.:

   Ja-Stimmen: 1

Nein-Stimmen: 33

  Enthaltungen: 3

Abstimmungsergebnis zu 2.:

   Ja-Stimmen: 5

Nein-Stimmen: 27

  Enthaltungen: 5