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Tagesordnung - Sitzung des Verkehrsausschusses  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Verkehrsausschusses
Gremium: Verkehrsausschuss
Datum: Do, 14.02.2019    
Zeit: 15:00 - 18:22 Anlass: Sitzung
Raum: Huldigungssaal
Ort: Rathaus

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Enthält Anlagen
Einwohnerfragen      
Ö 2  
Enthält Anlagen
Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit      
Ö 3  
Enthält Anlagen
Feststellung der Tagesordnung      
Ö 4  
Enthält Anlagen
Genehmigung des Protokolls vom 19.11.2018  
VerkehrA/0077/18  
Ö 5  
Enthält Anlagen
Genehmigung des Protokolls vom 29.11.2018  
VerkehrA/0078/18  
Ö 6  
Enthält Anlagen
Radverkehrsstrategie 2025 Vorschlag einer Präambel als Handlungsrahmen für die zukünftige Radverkehrspolitik  
Enthält Anlagen
VO/8218/19  
Ö 7  
Enthält Anlagen
Nahverkehrsplan 2018 - Umsetzungsstand  
Enthält Anlagen
VO/8219/19  
Ö 8  
Enthält Anlagen
Gestellung und Vollbetrieb der Parkscheinautomaten (PSA); Vorstellung der Leistungsbeschreibung  
Enthält Anlagen
VO/8138/18-1  
Ö 9  
Enthält Anlagen
Änderungsantrag zum Radwegeinvestitionsplan 2019 (Antrag der Fraktion DIE LINKE. im Rat der Hansestadt Lüneburg vom 29.11.2018, eingegangen am 29.11.2018, 15:52 Uhr)  
Enthält Anlagen
VO/8199/19  
Ö 10  
Enthält Anlagen
Antrag "Überprüfung der Schulwege" (Antrag der CDU-Fraktion vom 15.11.2018, eingegangen am 15.11.2018)  
Enthält Anlagen
VO/8129/18-1  
Ö 11  
Enthält Anlagen
Antrag "Sanierungsoffensive Bürgersteige" (Antrag der Gruppe Bündnis 90/Die Grünen/FDP/CDU vom 17.11.2018, eingegangen am 17.11.2018)  
Enthält Anlagen
VO/8144/18-1  
    14.02.2019 - Verkehrsausschuss
    Ö 11 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Der Verkehrsausschuss stimmt einstimmig dem Änderungsantrag zu. Es solle kein Prioritätenkataster aufgestellt und kein zusätzliches Personal eingestellt werden, stattdessen sollen im nächsten Haushalt Mittel für die Sanierung der Gehwege bereit gestellt werden.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Ja-Stimmen:  7 

Nein-Stimmen: 0 

Enthaltungen:  0 

Ö 12  
Enthält Anlagen
Mitteilungen der Verwaltung im öffentlichen Teil      
Ö 13  
Enthält Anlagen
Anfragen im öffentlichen Teil      
N 14     Mitteilungen der Verwaltung im nichtöffentlichen Teil      
N 15     Anfragen im nichtöffentlichen Teil