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Vorlage - VO/8199/19  

 
 
Betreff: Änderungsantrag zum Radwegeinvestitionsplan 2019 (Antrag der Fraktion DIE LINKE. im Rat der Hansestadt Lüneburg vom 29.11.2018, eingegangen am 29.11.2018, 15:52 Uhr)
Status:öffentlichVorlage-Art:Antrag
Verfasser:Herr Hellfeuer
Federführend:03 - Steuerung und Service Beteiligt:03 V ÖPNV und Verkehr
Bearbeiter/-in: Hellfeuer, Markus  DEZERNAT III
Beratungsfolge:
Verkehrsausschuss Entscheidung
14.02.2019 
Sitzung des Verkehrsausschusses abgelehnt   

Sachverhalt
Finanzielle Auswirkungen
Anlage/n

Sachverhalt:

Siehe Änderungsantrag der Fraktion DIE LINKE. im Rat der Hansestadt Lüneburg vom 29.11.2018 (eingegangen am 29.11.2018, 15:52 Uhr). Der Änderungsantrag bezieht sich auf die Vorlage VO/8090/18 und beabsichtigt die Streichung von Haushaltsmitteln für das Fahrradparkhaus Rad am Bahnhof in Höhe von 294.000,00 €. Im Übrigen wird auf die Stellungnahme der Verwaltung verwiesen.

 

Finanzielle Auswirkungen:

 

Kosten (in €)

a) für die Erarbeitung der Vorlage: Siehe Stellungnahme

aa)  Vorbereitende Kosten, z.B. Ausschreibungen, Ortstermine, etc.

b) für die Umsetzung der Maßnahmen:

c)  an Folgekosten: 

d) Haushaltsrechtlich gesichert:

 Ja

 Nein 

 Teilhaushalt / Kostenstelle: 

 Produkt / Kostenträger:

 Haushaltsjahr: 

 

e)  mögliche Einnahmen:

Anlage/n:

Anlage 1: Vorlage VO/8090/18

Anlage 2: Änderungsantrag der Fraktion DIE LINKE. im Rat der Hansestadt Lüneburg vom

                29.11.2018

Anlage 3: Stellungnahme 03V

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Vorlage (109 KB)      
Anlage 2 2 Änderungsantrag der Fraktion DIE LINKE. im Rat der Hansestadt Lüneburg vom 29.11.2018 (1460 KB)      
Anlage 3 3 Stellungnahme 03V (28 KB)