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Tagesordnung - Sitzung des Rates der Hansestadt Lüneburg  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Rates der Hansestadt Lüneburg
Gremium: Rat der Hansestadt Lüneburg
Datum: Do, 22.06.2017    
Zeit: 17:00 - 20:30 Anlass: Sitzung
Raum: Huldigungssaal
Ort: Rathaus

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Enthält Anlagen
Film- und Tonaufnahmen in der Ratssitzung gem. § 14 der Hauptsatzung      
Ö 2  
Enthält Anlagen
Einwohnerfragen      
Ö 3  
Enthält Anlagen
Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit      
Ö 4  
Enthält Anlagen
Feststellung der Tagesordnung      
Ö 5  
Enthält Anlagen
Genehmigung des Protokolls vom 18.05.2017  
Rat/0057/17  
Ö 6     Nichtbehandelte Anfragen zur Sitzung des Rates am 18.05.2017 (Die Vorlagen zu diesem TOP haben Sie bereits erhalten, sie sind der Einladung deshalb nicht nochmals beigefügt.)      
Ö 6.1  
Enthält Anlagen
Anfrage "Situation der Betreuungsplätze in Lüneburger KiTas" (Anfrage der Fraktion Die Linke vom 28.04.2017, eingegangen am 10.05.2017 um 20:39 Uhr)  
Enthält Anlagen
VO/7241/17  
Ö 7     Neue Anträge      
Ö 7.1  
Enthält Anlagen
Antrag "Wildtierverbot für Zirkusbetriebe entsprechend aktueller Rechtsprechung umsetzen" (Antrag der Fraktion Die Linke vom 07.06.2017, eingegangen am 07.06.2017 um 17:13 Uhr)  
Enthält Anlagen
VO/7271/17  
Ö 7.2  
Enthält Anlagen
Antrag "Vorbehaltsbeschluss zum Abschluss eines Erschließungsvertrages" (Antrag der Fraktion Die Linke vom 07.06.2017, eingegangen am 07.06.2017 um 23:58 Uhr)  
Enthält Anlagen
VO/7272/17  
Ö 8     Neue Anfragen      
Ö 8.1  
Enthält Anlagen
Anfrage "Fragen zu den 2016 gemeldeten meldepflichtigen Krankheiten und Impfraten in Lüneburg" (Anfrage der Fraktion Die Linke vom 11.06.2017, eingegangen am 11.06.2017 um 12:59 Uhr)  
Enthält Anlagen
VO/7282/17  
Ö 8.2  
Enthält Anlagen
Anfrage "Mögliche Bebauung des 'Tiergartenkamp'" (Anfrage der SPD-Fraktion vom 15.06.2017, eingegangen am 15.06.2017 um 10.50 Uhr)  
Enthält Anlagen
VO/7291/17  
Ö 9  
Enthält Anlagen
Wiederwahl von Stadtbaurätin Heike Gundermann  
Enthält Anlagen
VO/7280/17  
Ö 10  
Enthält Anlagen
Bericht der Sparkasse über die Entwicklung des Geschäftsjahres 2016 an den Träger der Sparkasse      
Ö 11  
Enthält Anlagen
Arena Lüneburger Land - Abschluss einer Nutzungs-und Finanzierungsvereinbarung  
Enthält Anlagen
VO/7265/17  
Ö 12  
Enthält Anlagen
Annahme von Zuwendungen durch den Rat  
Enthält Anlagen
VO/7269/17  
Ö 13  
Enthält Anlagen
Ausbau zur Ganztagsschule und Einführung des Ganztagsangebotes an der Grundschule Lüne  
Enthält Anlagen
VO/7239/17  
Ö 14  
Enthält Anlagen
Sanierungsgebiet "Kaltenmoor" - Fortschreibung des Rahmenplans  
Enthält Anlagen
VO/7251/17  
Ö 15  
Enthält Anlagen
Förderprogramm- Investitionspakt- Soziale Integration im Quartier  
Enthält Anlagen
VO/7278/17  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Der Rat der Hansestadt Lüneburg befürwortet die Antragstellung für das Bundesprogramm „Investitionspakt - Soziale Integration im Quartier“ mit dem Projekttitel „Kaltenmoor – Wohn- und Lebensort für alle. Baustein Frühkindliche Bildung und Familie“ und beschließt, für den Fall der Programmaufnahme, die Maßnahme des Neubaus eines Familienzentrums entsprechend der Programmziele und innerhalb des Förderzeitraums bis Mitte 2019 umzusetzen. Die erforderlichen Mittel im Haushalt werden bei Programmaufnahme, in Höhe von bis zu 6,0 Mio. EUR bereitgestellt. Die Verwaltung wird beauftragt, den Förderantrag beim Fördergeber einzureichen.

 

 

   
    22.06.2017 - Rat der Hansestadt Lüneburg
    Ö 15 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Der Rat der Hansestadt Lüneburg fasst mehrheitlich bei vier Enthaltungen der AfD-Fraktion folgenden Beschluss:

 

Der Rat der Hansestadt Lüneburg befürwortet die Antragstellung für das Bundesprogramm „Investitionspakt - Soziale Integration im Quartier“ mit dem Projekttitel „Kaltenmoor Wohn- und Lebensort für alle. Baustein Frühkindliche Bildung und Familie“ und beschließt, für den Fall der Programmaufnahme, die Maßnahme des Neubaus eines Familienzentrums entsprechend der Programmziele und innerhalb des Förderzeitraums bis Mitte 2019 umzusetzen. Die erforderlichen Mittel im Haushalt werden bei Programmaufnahme, in Höhe von bis zu 6,0 Mio. EUR bereitgestellt. Die Verwaltung wird beauftragt, den Förderantrag beim Fördergeber einzureichen.

 

(05, FB 2, FB 5, FB 6, FB 8)

 

Ö 16  
Enthält Anlagen
Ausschussveränderungen      
Ö 17  
Enthält Anlagen
Wichtige mündliche Anfragen      
Ö 18  
Enthält Anlagen
Wichtige Mitteilungen der Verwaltung      
N 19     (nichtöffentlich)      
N 20     (nichtöffentlich)      
N 21     (nichtöffentlich)